Rechtsprechung
| BGH, 21.07.2011 - I ZR 138/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Gegenvorstellung: Bitte um Begründung der Streitwertfestsetzung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 544 ZPO
Gegenvorstellung: Bitte um Begründung der Streitwertfestsetzung - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Grundsätze zur Bestimmung des Streitwertes in Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Grundsätze zur Bestimmung des Streitwertes in Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Gegenvorstellung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 05.02.2008 - 15 O 241/07
- KG, 11.06.2010 - 5 U 47/08
- BGH, 19.05.2011 - I ZR 138/10
- BGH, 21.07.2011 - I ZR 138/10
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 439 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 21.12.2011 - I ZR 83/11
Berücksichtigung von Abmahnkosten beim Streitwert und Beschwerdewert
Sie kann deshalb damit auch im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nicht mehr gehört werden (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Juli 2011 - I ZR 138/10, juris). - BGH, 12.06.2018 - VI ZR 372/16
Festsetzung des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer
Sie kann deshalb damit auch im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nicht mehr gehört werden (vgl. Senatsbeschluss vom 29. September 2015 - VI ZR 498/15, juris; BGH, Beschlüsse vom 21. Juli 2011 - I ZR 138/10, juris; vom 21. Dezember 2011 - I ZR 83/11, juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BGH, 19.05.2011 - I ZR 138/10 |
Verfahrensgang
- LG Berlin, 05.02.2008 - 15 O 241/07
- KG, 11.06.2010 - 5 U 47/08
- BGH, 19.05.2011 - I ZR 138/10
- BGH, 21.07.2011 - I ZR 138/10
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".