Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Perlwein, der aus dem Verschnitt von Erzeugnissen mit Ursprung in mehreren Mitgliedstaaten der EG hergestellt wird - Erforderlichkeit der Angabe "aus mehreren Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft" - Verwechselbarkeit von Perlwein und Stillwein aufgrund des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• MDR 1980, 552
• GRUR 1980, 299
• GRUR Int. 1980, 300

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 12.03.1971 - I ZR 115/69

  Anspruch auf Unterlassung der Verwendung von Bocksbeutelflaschen für anderen als …

  Auszug aus BGH, 30.11.1979 - I ZR 148/77

  Es genügt, daß der Verbraucher mit der Herkunftsvorstellung eine allgemeine Wertschätzung verbindet, die er - ob zu Recht oder zu Unrecht - als wesentlich ansieht, und die geeignet ist, sein Interesse am Angebot zu wecken und seinen Kaufentschluß zu beeinflussen (vgl. BGH GRUR 1971, 313, 315 - Bocksbeutelflasche; 1973, 361 - sanRemo).
• BGH, 18.02.1972 - I ZB 6/70

  Versagung von Markenschutz international registrierten Marke wegen …

  Auszug aus BGH, 30.11.1979 - I ZR 148/77

  Es genügt, daß der Verbraucher mit der Herkunftsvorstellung eine allgemeine Wertschätzung verbindet, die er - ob zu Recht oder zu Unrecht - als wesentlich ansieht, und die geeignet ist, sein Interesse am Angebot zu wecken und seinen Kaufentschluß zu beeinflussen (vgl. BGH GRUR 1971, 313, 315 - Bocksbeutelflasche; 1973, 361 - sanRemo).

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• BVerwG, 09.02.2021 - 3 B 30.20

  Zusatz von Kohlendioxid bei Herstellung von Perlwein

  Denn nur so kann eine Irreführung über die Herkunft der Kohlensäure vermieden werden (vgl. EuGH…, Urteil vom 13. März 2008 - C-285/06 - Rn. 28 und 35 sowie BGH, Urteil vom 30. November 1979 - I ZR 148/77 - Rn. 12).
• BGH, 02.05.1991 - I ZR 258/89

  40 % weniger Fett - Irreführung/Beschaffenheit

  Jedoch schließt das Lebensmittelrecht die Anwendung des § 3 UWG dann nicht grundsätzlich und generell aus, wenn ungeachtet der Beachtung der lebensmittelrechtlichen Bestimmungen eine Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise gegeben ist (vgl. BGH, Urt. v. 30.11.1979 - I ZR 148/77, GRUR 1980, 299, 300 = WRP 1980, 327 - Keller-Geister).