Volltextveröffentlichungen (14)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Nichtzulassungsbeschwerde: Rechtzeitiges Vorbringen zur Höhe des Werts der Beschwer

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 544 ZPO, § 26 Nr 8 ZPOEG
  Nichtzulassungsbeschwerde: Rechtzeitiges Vorbringen zur Höhe des Werts der Beschwer

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zum Beschwerdewert der Nichtzulassungsbeschwerde im Wettbewerbsrecht

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Bemessung des Wertes der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EGZPO § 26 Nr. 8
  Bemessung des Wertes der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Beschwerdewert der Nichtzulassungsbeschwerde

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Verspätetes Vorbringen zum Streitwert im Wettbewerbsprozess

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 16.05.2013 - VII ZR 253/12

  Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren: Neuer Vortrag zur Streitwertbemessung

  Auszug aus BGH, 15.05.2014 - I ZR 176/13

  Nachdem sie insoweit zuvor ausreichend Zeit und Gelegenheit gehabt hat, kann sie daher mit ihrem vorstehend unter II 1 wiedergegebenen Vorbringen im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nicht mehr gehört werden (vgl. BGH…, Beschluss vom 10. Mai 2012 - I ZR 160/11, juris Rn. 4; Beschluss vom 16. Mai 2013 - VII ZR 253/12, NJW-RR 2013, 1402 Rn. 3, jeweils mwN).
• BGH, 10.05.2012 - I ZR 160/11

  Zulässigkeitsvoraussetzung der Nichtzulassungsbeschwerde: Einwände gegen die …

  Auszug aus BGH, 15.05.2014 - I ZR 176/13

  Nachdem sie insoweit zuvor ausreichend Zeit und Gelegenheit gehabt hat, kann sie daher mit ihrem vorstehend unter II 1 wiedergegebenen Vorbringen im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nicht mehr gehört werden (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Mai 2012 - I ZR 160/11, juris Rn. 4;… Beschluss vom 16. Mai 2013 - VII ZR 253/12, NJW-RR 2013, 1402 Rn. 3, jeweils mwN).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 18.12.2014 - III ZR 472/13

  Klageabweisendes erstinstanzliches Urteil eines Oberlandesgerichts über …

  Rn. 8 2. Der Wert der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer bemisst sich nach dem Interesse des Rechtsmittelklägers an der Abänderung des Urteils (…BGH, Beschlüsse vom 10. Mai 2012 - I ZR 160/11, BeckRS 2012, 10947 Rn. 3 und vom 15. Mai 2014 - I ZR 176/13, BeckRS 2014, 11248 Rn. 5;… Hk-ZPO/Saenger, 5. Aufl., § 26 EGZPO Rn. 9 f).
• BGH, 19.04.2018 - I ZR 139/17

  Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen Nichterreichens des Werts …

  Im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde kann der Beklagte mit erstmaligem Vorbringen zu seiner Beschwer nicht mehr gehört werden, wenn er den entsprechenden Vortrag ohne weiteres bereits in den Vorinstanzen hätte halten können (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Mai 2014 - I ZR 176/13, juris Rn. 6;… Beschluss vom 21. Mai 2015 - I ZR 195/14, juris Rn. 9).
• BGH, 21.05.2015 - I ZR 195/14

  Bemessung des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer nach dem …

  Im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde kann der Beklagte mit erstmaligem Vorbringen zu seiner Beschwer nicht mehr gehört werden, wenn er den entsprechenden Vortrag ohne weiteres bereits in den Vorinstanzen hätte halten können (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Mai 2014 - I ZR 176/13, juris Rn. 6).

• BGH, 02.04.2015 - I ZR 131/14

  Werbung ohne Angabe der Identität und Anschrift des eigenen Unternehmens

  Vorbringen zu ihrer Beschwer nicht mehr gehört werden, wenn sie den entsprechenden Vortrag ohne weiteres bereits in den Vorinstanzen hätte halten können (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Mai 2014 - I ZR 176/13, juris Rn. 6).
• BGH, 10.09.2015 - IX ZR 205/14

  Begehren der Festsetzung eines höheren Streitwerts

  Neuer Vortrag im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde führt nicht zu einer Abänderung des vom Berufungsgericht auf der Grundlage des bis dahin gehaltenen Vortrags zutreffend festgesetzten Wertes (vgl. dazu BGH…, Beschluss vom 16. Mai 2013 - VII ZR 253/12, NJW-RR 2013, 1402 Rn. 3; vom 15. Mai 2014 - I ZR 176/13, Rn. 6 mwN).
• BGH, 16.07.2015 - IX ZR 273/14

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bzgl. der Streitwertfestsetzung …

  Davon abweichenden Vortrag, der eine höhere Festsetzung ermöglichen würde, haben die Beklagten in den Tatsacheninstanzen nicht gehalten (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 15. Mai 2014 - I ZR 176/13, juris Rn. 6 mwN); jedenfalls weist die Beschwerde keinen solchen Vortrag nach.
• BGH, 02.12.2015 - I ZR 50/15

  Statthaftigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde

  Unabhängig davon, dass die Beklagte im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde mit erstmaligem entsprechendem Vorbringen ohnehin nicht mehr gehört werden könnte (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Mai 2014 - I ZR 176/13, juris Rn. 6), sind auch der Beschwerdebegründung keine Angaben dazu zu entnehmen.
• OLG Celle, 19.03.2015 - 13 U 119/14

  - Thummet 1 -, Unterlassungsanspruch des VM gegen das VU wegen direkter …

  Soweit der Kläger in der Berufungsinstanz erstmals beantragt, den Streitwert einen höheren Wert festzusetzen - im Streitfall auf auf mindestens 25.000,00 Euro, statt 20.000,00 Euro - kann er damit nicht gehört werden, wenn er nicht dargelegt hat, wieso nachträglich im Laufe des Rechtsstreites Umstände eingetreten sind, die eine höhere Festsetzung des Streitwertes rechtfertigen würden und der Kläger die aufgrund seiner eigenen Angaben in der Klageschrift erfolgte Wertfestsetzung in der Vorinstanz auch zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt hat (unter Bezugnahme auf BGH, 15.05.2014 - I ZR 176/13 - Juris Tz. 6).