Rechtsprechung
| BGH, 13.07.1956 - I ZR 18/55 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,4084) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.01.1953 - I ZR 55/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 13.07.1956 - I ZR 18/55
Nach der ständigen Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs (vgl. RGZ 171, 321 [326], BGH GRUR 1953, 252 [254]) kommt für die gegenseitigen Ansprüche bei verwechslungsfähigen Firmenbezeichnungen dem zeitlichen Vorrang dann keine ausschlaggebende Bedeutung zu, wenn sie längere Zeit unbeanstandet nebeneinander geführt worden sind Hat die jüngere Firma durch einen langjährigen befugten Gebrauch ihres Namens einen wertvollen Besitzstand erworben, so gewährt auch die Priorität eines Warenzeichens oder eines Firmennamens einer Partei nicht die Befugnis, in diesen redlich erworbenen Besitzstand einzudringen. - RG, 31.08.1943 - II 26/43
1. Zum Erfordernis der deutlichen Unterscheidbarkeit der Firmen im Sinne des § 30 …
Auszug aus BGH, 13.07.1956 - I ZR 18/55
Nach der ständigen Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs (vgl. RGZ 171, 321 [326], BGH GRUR 1953, 252 [254]) kommt für die gegenseitigen Ansprüche bei verwechslungsfähigen Firmenbezeichnungen dem zeitlichen Vorrang dann keine ausschlaggebende Bedeutung zu, wenn sie längere Zeit unbeanstandet nebeneinander geführt worden sind Hat die jüngere Firma durch einen langjährigen befugten Gebrauch ihres Namens einen wertvollen Besitzstand erworben, so gewährt auch die Priorität eines Warenzeichens oder eines Firmennamens einer Partei nicht die Befugnis, in diesen redlich erworbenen Besitzstand einzudringen.
- BGH, 06.10.1955 - II ZR 202/54
Rechtsmittel
Aus diesem besonderen Sachverhalt durfte das Berufungsgericht folgern, daß der Kaufvertrag damit zustande gekommen war (vgl. Urt. d. I. Zivilsenats des BGH v. 17.9.1954 - I ZR 18/55 - LM § 150 BGB Nr. 3 = MDR 1954, 733 = BB 1954, 882).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.