Rechtsprechung
| BGH, 14.05.2009 - I ZR 208/06 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
ADSp Nr. 19; ; CMR Art. 32 Abs. 1; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; BGB § 280 Abs. 1
- IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Ausschluss der Aufrechnung einer Frachtvergütungsforderung mit einer Schadensersatzforderung gem. Nr. 19 Allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen (ADSp); Ausschluss der Verjährungseinrede wegen Nichtvorbringens in der ersten Instanz gem. § 531 Abs. 2 Zivilprozessordnung ...
- tis-gdv.de
- rabüro.de
Die Verjährungsvorschrift nach Art. 32 Abs. 1 CMR umfasst auch Ansprüche aus positiver Vertragsverletzung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung der erstmals in der Berufungsinstanz erhobenen Verjährungseinrede
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- grimme-kollegen.de
, S. 10 (Kurzinformation)
Frachtführer muss zur Erfüllung eines Frachtvertrags bestehendes Entladungshindernis rechtzeitig beheben
Besprechungen u.ä.
- grimme-kollegen.de
, S. 7 (Entscheidungsbesprechung)
Der Verjährung nach Artikel 32 Abs. 1 CMR unterliegen auch Ansprüche aus positiver Vertragsverletzung gemäß § 280 Abs. 1 BGB
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 09.08.2005 - 12 O 472/04
- OLG Frankfurt, 25.10.2006 - 13 U 187/05
- BGH, 14.05.2009 - I ZR 208/06
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.06.2008 - GSZ 1/08
Einrede der Verjährung bei unstreitigem Sachverhalt noch in der Berufungsinstanz …
Auszug aus BGH, 14.05.2009 - I ZR 208/06
Unter den Begriff der "neuen Angriffs- und Verteidigungsmittel" i.S. des § 531 ZPO fällt die Verjährungseinrede, wenn ihr streitiges und damit beweisbedürftiges Vorbringen der Parteien zugrunde liegt (BGHZ 177, 212 Tz. 10 m.w.N.). - BGH, 08.06.2004 - VI ZR 199/03
Anforderungen an den Parteivortrag im Arzthaftungsverfahren
- BGH, 27.10.1978 - I ZR 30/77
Klage auf Zahlung von Frachtlohn - Gegenanspruch auf Schadensersatz wegen …
- BGH, 13.10.2022 - I ZR 111/21
DNS-Sperre - BGH konkretisiert Maßnahmen, die Rechtsinhaber vor Geltendmachung …
Der Partei schadet bereits ein einfach fahrlässiger Verstoß gegen ihre prozessuale Sorgfaltspflicht (vgl. BGH…, Urteil vom 8. Juni 2004 - VI ZR 199/03, BGHZ 159, 245 [juris Rn. 25]; Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 208/06, TranspR 2009, 477 [juris Rn. 22];… Beschluss vom 12. November 2020 - IX ZR 214/19, NJW-RR 2021, 56 [juris Rn. 11]). - BGH, 22.01.2015 - I ZR 127/13
Berufung im Rückgriffsprozess eines Transportversicherers gegen ein …
Die Vorschrift erfasst auch vertragliche Ansprüche (vgl. BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 208/06, TranspR 2009, 477 Rn. 18).
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