Volltextveröffentlichungen (19)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  UWG § 1; PAngV § 1 Abs. 1 und Abs. 6

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  UWG § 1; ; PAngV § 1 Abs. 1; ; PAngV § 1 Abs. 6

• IWW
• JurPC

  UWG § 1; PAngV § 1 Abs. 1 und Abs. 6
  Internet-Reservierungssystem

• aufrecht.de

  Internet-Reservierungssystem

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Internet-Reservierungssystem; Flugtarife ohne Gebühren und Steuern; Unterlassungsanspruch auf Grund Unterlassungserklärung; Grundsatz der Preiswahrheit und der Preisklarheit

• kanzlei.biz

  Internet-Reservierungssystem

• reise-recht-wiki.de

  Preiswerbung für Flüge muss Steuern und Gebühren spätestens im letzten Buchungsvorgang angeben

• czarnetzki.eu

  Preisangabe bei Flugreservierungssystem

• online-und-recht.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 1 ; PAngV § 1 Abs. 1, 6
  "Internet-Reservierungssystem"; Angabe des Endpreises bei Reservierung einer Reise im Internet

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Preisrecht - Reservierungssystem im Internet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• heise.de (Pressebericht, 01.09.2003)

  BGH stärkt Rechte der Anbieter von Online-Reservierungssystemen

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Endpreis bei Online-Buchungssystemen: sofort angeben?

• archive.is (Leitsatz)

  Internet-Reservierungen von Flugreisen zulässig/Endpreis

• EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)

  Internet-Reservierungssystem

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Preis muss erst am Ende angegeben werden

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Endpreise für Flugreisen dürfen erst am Ende einer Buchung angegeben werden

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Wie platziert man den Hinweis "inkl. Mwst., zzgl. Versand" wirklich abmahnsicher?

• beck.de (Leitsatz)

  Internet-Reservierungssystem

Papierfundstellen

• NJW 2003, 3055
• MDR 2003, 1367 (Ls.)
• GRUR 2003, 889
• WM 2003, 2006
• MMR 2003, 785
• K&R 2003, 566

Wird zitiert von ... (54)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 05.07.2001 - I ZR 104/99

  Fernflugpreise

  Auszug aus BGH, 03.04.2003 - I ZR 222/00

  Dazu gehören bei einer Flugreise neben dem Flugtarif auch diejenigen Leistungen Dritter, die bei jeder Flugreise in Anspruch genommen werden müssen, wie Flughafen- und Sicherheitsgebühren sowie die bei der Flugreise anfallenden Steuern (vgl. BGH, Urt. v. 5.7.2001 - I ZR 104/99, GRUR 2001, 1166, 1168 = WRP 2001, 1301 - Fernflugpreise).
• BGH, 15.06.1993 - XI ZR 111/92

  Umfang der Berufungsbegründung bei mehreren prozessualen Ansprüchen - …

  Auszug aus BGH, 03.04.2003 - I ZR 222/00

  Betrifft die Berufung mehrere prozessuale Ansprüche, muß die Begründung sich auf alle Teile des Urteils beziehen, deren Abänderung beantragt ist (vgl. BGH, Urt. v. 15.6.1993 - XI ZR 111/92, NJW 1993, 3073, 3074).
• OLG Frankfurt, 12.07.2001 - 6 U 38/01

  Online-Angebote - Preisangabe - "für 0 Pfennig surfen"

  Auszug aus BGH, 03.04.2003 - I ZR 222/00

  Vielmehr reicht es aus, wenn die Endpreise aufgrund einfacher elektronischer Verknüpfung, etwa durch einen Wechsel in ein Preisverzeichnis (vgl. OLG Frankfurt NJW-RR 2001, 1696;… Völker, Preisangabenrecht, 2. Aufl., § 4 PAngV Rdn. 34 und § 5 PAngV Rdn. 20;… vgl. auch Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., § 4 PAngV Rdn. 11;… a.A. Landmann/Rohmer/Gelberg, Gewerbeordnung, § 4 PAngV Rdn. 23) oder durch weitere fortlaufende Eingabe in das Reservierungssystem der Klägerin festgestellt werden können und die Nutzer - wie im Streitfall - klar und unmißverständlich hierauf hingewiesen werden.

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 13.09.2018 - I ZR 187/17

  Urheberrechtsverletzung: Bemessung der Höhe des Schadensersatzes für die …

  Rn. 41 (1) Bei der Auslegung vertraglicher Unterlassungspflichten ist davon auszugehen, dass es regelmäßig dem Parteiwillen entspricht, der Schuldner wolle vertraglich keine weitergehenden Unterlassungspflichten übernehmen, als diejenigen, die zum Ausschluss des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs erforderlich sind (vgl. BGH, Urteil vom 5. April 2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889 [juris Rn. 19 f.] = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem).
• BGH, 04.10.2007 - I ZR 143/04

  "Versandkosten"; Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages im …

  Ein Kaufinteressent wird erfahrungsgemäß nur Seiten aufrufen, die er zur Information über die Ware benötigt oder zu denen er durch einfache Links oder durch klare und unmissverständliche Hinweise auf dem Weg zum Vertragsschluss geführt wird (vgl. BGH, Urt. v. 3.4.2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889, 890 = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem).
• BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02

  Internet-Versandhandel

  Der Kaufinteressent wird dabei gerade diejenigen über einen elektronischen Verweis verknüpften Seiten aufrufen, die er zur Information über die von ihm ins Auge gefaßte Ware benötigt oder zu denen er durch Verweise aufgrund einfacher elektronischer Verknüpfung oder durch klare und unmißverständliche Hinweise auf den Weg bis hin zum Vertragsschluß geführt wird (vgl. BGH, Urt. v. 3.4.2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889, 890 = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem; BGH WRP 2005, 480, 484 - Epson-Tinte).

• BGH, 26.02.2009 - I ZR 163/06

  Dr. Clauder's Hufpflege

  b) Der Grundpreis ist dann i.S. des § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV in unmittelbarer Nähe des Endpreises angegeben, wenn beide Preise auf einen Blick wahrgenommen werden können (Abgrenzung gegenüber BGH GRUR 2003, 889, 890 - Internet-Reservierungssystem und BGH GRUR 2008, 84 Tz. 29 und 31 - Versandkosten).

  Der vorliegend zu beurteilende Sachverhalt lässt sich nicht mit demjenigen vergleichen, der der Senatsentscheidung "Internet-Reservierungssystem" (BGH, Urt. v. 3.4.2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889 = WRP 2003, 1222) zugrunde lag.

  Nach den dort getroffenen Feststellungen wurden die Kunden bereits im Rahmen der Werbung klar und unmissverständlich darauf hingewiesen, dass die bei einer zu buchenden Flugreise neben dem Flugtarif anfallenden Steuern und Gebühren vom jeweiligen Flugziel und der Flugroute abhingen und der endgültige Flugpreis daher erst nach der Auswahl der gewünschten Flugverbindung angezeigt werden könne (BGH GRUR 2003, 889, 890).

• BGH, 29.04.2010 - I ZR 23/08

  Costa del Sol

  Wird für Flugreisen unter Angabe von Preisen geworben, sind daher die Preise unter Einschluss der anfallenden Steuern sowie der Entgelte für solche Leistungen Dritter anzugeben, die - wie Flughafengebühren - bei jeder Flugreise in Anspruch genommen werden müssen (…BGH, Urt. v. 5.7.2001 - I ZR 104/99, GRUR 2001, 1166 = WRP 2001, 1301 - Fernflugpreise; Urt. v. 3.4.2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889, 890 = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem).
• BGH, 24.01.2013 - I ZR 60/11

  Peek & Cloppenburg III

  Von einem Lebenssachverhalt - und folglich einem Klagegrund - ist im Regelfall auszugehen, wenn der Kläger das beantragte Verbot sowohl auf einen gesetzlichen Unterlassungsanspruch als auch auf einen Anspruch aufgrund einer Unterlassungsvereinbarung stützt, die die Parteien nach einer vorausgegangenen Verletzungshandlung getroffen haben (zu einer derartigen Fallkonstellation BGH, Urteil vom 3. April 2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889 = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem).
• BGH, 16.12.2004 - I ZR 222/02

  Epson-Tinte

  Der Kaufinteressierte wird vielmehr erfahrungsgemäß nur diejenigen Seiten aufrufen, die er zur Information über die von ihm ins Auge gefaßte Ware benötigt oder zu denen er durch Links aufgrund einfacher elektronischer Verknüpfung oder durch klare und unmißverständliche Hinweise auf dem Weg bis hin zum Vertragsschluß geführt wird (vgl. BGH, Urt. v. 3.4.2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889, 890 = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem).
• BGH, 24.01.2013 - I ZR 58/11

  Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei …

  Von einem Lebenssachverhalt - und folglich einem Klagegrund - ist im Regelfall auszugehen, wenn der Kläger das beantragte Verbot sowohl auf einen gesetzlichen Unterlassungsanspruch als auch auf einen Anspruch aufgrund einer Unterlassungsvereinbarung stützt, die die Parteien nach einer vorausgegangenen Verletzungshandlung getroffen haben (zu einer derartigen Fallkonstellation BGH, Urteil vom 3. April 2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889 = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem).
• BGH, 15.01.2004 - I ZR 180/01

  "FrühlingsgeFlüge"; Beeinträchtigung wesentlicher Belange der Verbraucher; …

  Die Beklagte hat mit Preisbestandteilen geworben, ohne die Endpreise anzugeben (…vgl. dazu näher BGH, Urt. v. 5.7.2001 - I ZR 104/99, GRUR 2001, 1166, 1168 = WRP 2001, 1301 - Fernflugpreise; vgl. auch BGH, Urt. v. 3.4.2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889, 890 = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem).
• BGH, 24.01.2013 - I ZR 61/11

  Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei …

  Von einem Lebenssachverhalt - und folglich einem Klagegrund - ist im Regelfall auszugehen, wenn der Kläger das beantragte Verbot sowohl auf einen gesetzlichen Unterlassungsanspruch als auch auf einen Anspruch aufgrund einer Unterlassungsvereinbarung stützt, die die Parteien nach einer vorausgegangenen Verletzungshandlung getroffen haben (zu einer derartigen Fallkonstellation BGH, Urteil vom 3. April 2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889 = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem).
• OLG Hamburg, 12.09.2007 - 5 W 129/07

  "Sofort kaufen"
• BGH, 24.01.2013 - I ZR 59/11

  Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei …
• OLG Hamburg, 12.08.2004 - 5 U 187/03

  Umsatzsteuer und Versandkosten nach der PreisangabenVO im Internetversandhandel
• LG Berlin, 29.07.2014 - 15 O 413/13

  Unlautere Gestaltung der Buchungsmaske hinsichtlich der Aufnahme von …
• OLG Hamburg, 25.03.2010 - 3 U 108/09

  Ticket ab 19,90 EUR - Werbung im Internet: Irreführung bei dem Bewerben des …
• KG, 04.01.2012 - 24 U 90/10

  Wettbewerbsverstoß durch Werbung mit Flugpreisen ohne Angabe der obligatorisch zu …
• OLG Dresden, 12.01.2016 - 14 U 1425/15

  Teilweise noch fehlende Bezifferbarkeit von Zusatzleistungen bei Preisangaben - …
• OLG Hamburg, 17.12.2020 - 15 U 129/19

  Top Smartphones im besten Netz - Unterscheidung einer Alleinstellungswerbung von …
• BGH, 24.01.2013 - I ZR 65/11

  Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei …
• OLG Hamburg, 14.02.2007 - 5 U 152/06

  Preisangabe: Unerhebliche Beeinträchtigung bei Mitteilung der erforderlichen …
• OLG Düsseldorf, 30.10.2007 - 20 U 86/07

  Zur wettbewerbswidrigen Angabe von Flugpreisen ohne Einschluss des …
• OLG Köln, 23.03.2007 - 6 U 227/06

  Preisangaben bei Internetbuchung von Flugreisen
• OLG Hamburg, 02.11.2006 - 3 U 256/05

  Internet-Bannerwerbung: Abgeänderte Bestätigung einer Beschlussverfügung im …
• OLG Köln, 07.05.2004 - 6 U 4/04

  Vollständige Preisangabe durch speziellen Hinweis auf ergänzende Informationen …
• OLG Hamm, 01.02.2011 - 4 U 196/10

  Wettbewerbswidrigkeit der fehlenden Angabe der Versandkosten eines …
• OLG Hamburg, 19.07.2006 - 5 U 156/05

  Wettbewerbsverstoß: Werbung für Webhosting-Dienstleistungen im Internet ohne …
• LG Berlin, 20.04.2010 - 16 O 27/09

  Service Charge muss im ersten Buchungsschritt auftauchen!
• LG Hamburg, 07.08.2007 - 312 O 275/07

  Wettbewerbsrecht: Anforderungen an die Angaben zu der im Preis enthaltenen …
• OLG Hamburg, 24.02.2005 - 5 U 72/04

  TFT-Display
• OLG Frankfurt, 14.02.2008 - 6 U 75/07

  Wettbewerbsverstoß: Preisrechtswidrige und irreführende Werbung für Flugreisen …
• OLG Köln, 29.10.2004 - 6 U 126/04

  Flugpreistarife im Internet: Mehrwertsteuerpflichtige Inlandflüge
• OLG Köln, 06.08.2004 - 6 U 93/04

  Versandkostenhinweis bei Internetangebot
• LG Bonn, 22.12.2009 - 11 O 92/09

  Fehlender Umsatzsteuerhinweis kann Bagatellverstoß sein
• BGH, 15.01.2004 - I ZR 160/01

  Preisangaben bei Flugreisen
• OLG Hamburg, 06.11.2003 - 5 U 48/03

  Sofortige Preisansicht als Voraussetzung für die Werbung eines Internethändlers …
• LG München I, 29.05.2009 - 11 HKO 5979/09

  Wettbewerbsverstoß: Internet-Werbung eines Hotelreservierungsportals mit …
• OLG Frankfurt, 12.05.2004 - 6 W 72/04

  Preisangaben im Internethandel
• OLG Hamburg, 30.05.2007 - 5 U 183/06

  Straßenpreis
• OLG München, 05.02.2009 - 29 U 3255/08

  Wettbewerbsrecht: Werbung für einen Telefonanschluss ohne Hinweis auf die …
• OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - 20 U 160/14

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Manuellen Therapie im Kindes- und …
• OLG Hamburg, 12.05.2005 - 3 U 170/04

  Highspeed-Internet für 0 Euro
• KG, 26.09.2011 - 24 U 111/10
• LG Bonn, 10.04.2007 - 11 O 165/06

  Kopplungsangebot, Internetwerbung, Verlinkung
• LG Münster, 19.01.2018 - 22 O 85/17

  Zahlung einer Vertragsstrafe aus einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
• OLG Hamburg, 11.04.2013 - 3 U 4/12

  Kreditkartenzuschlag - Wettbewerbsverstöße bei Flugvermittlung im Internet: …
• LG Hamburg, 06.08.2013 - 416 HKO 55/13

  Unterlassungsanspruch wegen Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit der Angabe von …
• OLG Köln, 02.02.2011 - 6 U 151/10
• LG Hamburg, 04.10.2006 - 416 O 227/06
• LG Berlin, 01.06.2010 - 16 O 525/08

  Kreditkartengebühr
• OLG Hamburg, 20.06.2007 - 5 U 32/06
• LG Hamburg, 04.11.2003 - 312 O 484/03

  Pflicht zur Angabe ggf. zusätzlich anfallender Lieferkosten und Versandkosten …
• LG Hamburg, 12.01.2006 - 327 O 655/05

  Die Klägerin veräußert unter ihrer Geschäftsadresse in Hamburg Waren der …
• LG Oldenburg, 12.09.2013 - 15 O 235/13
• LG Hannover, 26.09.2006 - 18 O 238/06