Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• Judicialis
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Vorliegen oder Nichtvorliegen einer eigenen schöpferischen Leistung des Bearbeiters im Falle der Bearbeitung des im Werbespot verwendeten Teilausschnitts aus dem Musikstück "Whistling for a train"

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 103 Abs. 1
  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels einer Verletzung des rechtlichen Gehörs

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...

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• OLG Stuttgart, 28.10.2020 - 4 U 656/19

  Geringfügige Veränderung des Liedes "Zum Geburtstag viel Glück" - Geburtstagslied

  Dies gilt auch für Übernahmen aus einem Bearbeitungswerk (…OLG Hamburg ZUM-RD 2007, 71 Rn. 40; gebilligt von BGH, Beschl. v. 24.10.2006, I ZR 5/06), etwa aus einer Übersetzung (OLG Hamburg ZUM-RD 2016, 576, 602 f. unter d); OLG München ZUM 2004, 845, 847 unter II. 2., 3. und 4.), aber auch aus einem Liedtext (BGH GRUR 1991, 531, 532 unter II. 1. b) cc)) am Ende; OLG Düsseldorf GRUR 1978, 640, 641; LG Frankfurt a. M. GRUR 1996, 125), sowie für die Frage, ob durch die Übernahme von Teilen eines Werkes in einer Bearbeitung ein urheberrechtlich geschütztes Werk i. S. v. § 23 S. 1 UrhG veröffentlicht und verwertet wird (…BGH GRUR 2015, 1189 Rn. 40 - 43).