Rechtsprechung
| BGH, 15.06.1951 - I ZR 5/51 |
Zitiervorschläge
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- archive.org (Auszüge)
Papierfundstellen
- BGHZ 2, 336
- MDR 1951, 546
- DB 1951, 639
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- RG, 16.06.1908 - VII 364/07
Unfallversicherung; Entschuldigung eines Versäumnisses
Auszug aus BGH, 15.06.1951 - I ZR 5/51
Er ist aber lange vor Inkrafttreten des VVG in ständiger Rechtsprechung vom Reichsgericht anerkannt worden und behält als ein das gesamte Rechtsleben beherrschender Grundsatz auch außerhalb des Bereichs des VVG für die Seeversicherung seine Geltung (RGZ 62, 190, RGZ 69, 175, RGZ 71, 440). - RG, 09.10.1909 - I 552/08
Verfahren auf Nichtigkeitserklärung oder Zurücknahme von Patenten. Inwiefern ist …
Auszug aus BGH, 15.06.1951 - I ZR 5/51
Er ist aber lange vor Inkrafttreten des VVG in ständiger Rechtsprechung vom Reichsgericht anerkannt worden und behält als ein das gesamte Rechtsleben beherrschender Grundsatz auch außerhalb des Bereichs des VVG für die Seeversicherung seine Geltung (RGZ 62, 190, RGZ 69, 175, RGZ 71, 440).
- BGH, 05.11.1956 - III ZR 139/55
Rechtsmittel
Die Berücksichtigung derartiger hypothetischer Ereignisse ist im übrigen nur zulässig, wenn mit Gewißheit feststeht, daß ein späteres Ereignis denselben Schaden herbeigeführt hätte (BGHZ 2, 336 [338]; 8, 288 [296]). - BGH, 20.03.1967 - VII ZB 3/67
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Fristversäumnis - Verschulden eines …
Spätere Erklärungen sind nur dann beachtlich, wenn sie das Gericht auf Grund der ihm obliegenden Fragepflicht (§ 139 ZPO) hätte herbeiführen müssen, weil sie zur Vervollständigung und Erläuterung rechtzeitigen Vorbringens erforderlich waren (BGHZ 5, 157, 161 [BGH 14.02.1952 - IV ZR 137/51]; 2, 342) [BGH 15.06.1951 - I ZR 5/51]. - BGH, 07.03.1956 - V ZR 123/54
Rechtsmittel
Es bedarf hier keines Eingehens auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Problem der hypothetischen Verursachung (vgl. BGHZ 2, 336 [338/339]; 8, 288 [295/296]; 10, 6 sowie Urteile vom 21. Juni 1951 - IV ZR 33/50 in JR 1952, 70, vom 10. Oktober 1951 - II ZR 70/50 - und vom 18. Oktober 1951 - III ZR 129/50 in MDR 1952, 214).
- BGH, 28.06.1955 - I ZR 99/53
Rechtsmittel
- BGH, 18.01.1952 - I ZR 124/50
Rechtsmittel
Diese Auffassung steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Senats, der in dem grundsätzlichen Urteil vom 29. Mai 1951 - BGHZ 2, 337 [BGH 15.06.1951 - I ZR 5/51] - ausgesprochen hat, daß die Rüstungskreditgeber nicht Vorlieferanten im Sinne des § 21 Abs. 4 UmstG seien. - BGH, 27.05.1957 - III ZR 31/56
Rechtsmittel
Ausführungen in letzterer Hinsicht binden nicht (BGHZ I ZR 5/51 vom 18.1.1952 S 10 Lind-Möhr Nr. 3 zu § 675 BGB unter Bezugnahme auf DR 1942, 1237).
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