Rechtsprechung
| BGH, 22.10.2009 - I ZR 76/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
ZPO § 321a
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anhörungsrüge wegen mangelnder Berücksichtigung von Parteivortrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 321a
Anhörungsrüge wegen mangelnder Berücksichtigung von Parteivortrag - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 18.01.2007 - 3 O 295/06
- OLG Frankfurt, 10.04.2008 - 6 U 34/07
- BGH, 22.10.2009 - I ZR 76/08
Wird zitiert von ...
- BGH, 22.07.2021 - I ZB 16/20
NJW-Orange - Markenlöschungsverfahren: Beweislast bei Zweifel am Vorliegen eines …
Eine Ausnahme von diesem Grundsatz kommt aber in Betracht, wenn der Verkehr aufgrund von Kennzeichnungsgewohnheiten auf dem in Rede stehenden Warengebiet oder Dienstleistungssektor an die Verwendung von Farben als Kennzeichnungsmittel gewöhnt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2009 - I ZR 76/08, GRUR 2010, 637 Rn. 28 = WRP 2010, 888 - Farbe gelb) oder wenn die Farbe im Rahmen aller sonstigen Elemente in einer Weise hervortritt, dass die angesprochenen Verkehrskreise sie als Produktkennzeichen verstehen (vgl. BGH…, Urteil vom 7. Oktober 2004 - I ZR 91/02, GRUR 2005, 427, 428 [juris Rn. 19] = WRP 2005, 610 - Lila-Schokolade;… BGH, GRUR 2015, 1012 Rn. 24 - Nivea-Blau).
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