Rechtsprechung
| BGH, 24.05.2000 - I ZR 84/98 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
HGB a.F. § 429 Abs. 1; ; HGB a.F. § 430 Abs. 2; ; HGB a.F. § 430 Abs. 3
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Sachbeschädigung - Substanzverletzung - Schadensverdacht - Ersatz der Kosten einer Untersuchung - Anwendbare Vorschriften
- tis-gdv.de
Beschädigung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HGB (a.F.) § 429 Abs. 1, § 430 Abs. 2, 3
Begriff der Sachbeschädigung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 322
- MDR 2001, 402
- VersR 2001, 127
- WM 2001, 84
- BB 2000, 2491
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.04.1989 - IX ZR 148/88
Festsetzung von Ordnungsmitteln aufgrund einer einstweiligen Verfügung; …
Auszug aus BGH, 24.05.2000 - I ZR 84/98
Das Fehlen des Rechtsschutzbedürfnisses ist vom Revisionsgericht auch ohne Rüge zu beachten, weil es sich um einen von Amts wegen zu berücksichtigenden Verfahrensmangel handelt (vgl. BGH, Urt. v. 13.4.1989 - IX ZR 148/88, ZSW 1989, 100, 102). - BGH, 13.02.1980 - IV ZR 39/78
Anspruch des Spediteurs gegen den Frachtführer; Anspruch des Frachtführers auf …
- BGH, 11.07.2002 - I ZR 36/00
Bewertung unsichtbarer Schäden einer Sache; Anhörung eines Sachverständigen
Ein begründeter Schadensverdacht führt daher in der Regel zu einer Minderung der Wertschätzung des betroffenen Gutes im wirtschaftlichen Verkehr (vgl. zu § 429 Abs. 1 HGB a.F.: BGH, Urt. v. 24.5.2000 - I ZR 84/98, TranspR 2000, 456, 458 = VersR 2001, 127).Das gilt auch dann, wenn die Untersuchung ergibt, daß keine unsichtbaren Schäden entstanden waren (vgl. BGH TranspR 2000, 456, 458).
Denn nach der Rechtsprechung des Senats ist die Erforderlichkeit einer Untersuchung auf unsichtbare Schäden grundsätzlich bereits dann gegeben, wenn ein hinreichend begründeter Schadensverdacht vorliegt (vgl. BGH TranspR 2000, 456, 458).
- BGH, 21.09.2017 - I ZR 47/16
Internationaler Straßengüterverkehr: Weisung als einseitiges Recht zur …
Eine Beschädigung kann auch ohne festgestellte Substanzverletzung allein aufgrund eines dem Gut anhaftenden Schadensverdachts vorliegen, weil ein solcher Verdacht in der Regel zu einer Wertminderung führen wird (vgl. BGH, Urteil vom 24. Mai 2000 - I ZR 84/98, TranspR 2000, 456, 458 = VersR 2001, 127; Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 36/00, TranspR 2002, 440, jeweils zu § 429 Abs. 1 HGB aF;… Koller aaO Art. 17 CMR Rn. 2 in Verbindung mit § 425 HGB Rn. 13;… GroßKomm.HGB/Reuschle aaO Art. 17 CMR Rn. 8;… Boesche in Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn aaO Art. 17 CMR Rn. 5). - OLG Hamm, 18.12.2008 - 18 U 188/05
Umfang der Ersatzpflicht wegen Beschädigung von Frachtgut
Eine berechtigterweise veranlasste Untersuchung ist daher mit der Reparatur einer tatsächlich beschädigten Sache vergleichbar (vgl. BGH, TranspR 2002, 440; BGH, TranspR 2000, 456 = NJW-RR 2001, 322).Das Urteil des Bundesgerichtshofes in TranspR 2000, 456 = NJW-RR 2001, 322 steht diesem Ergebnis bereits deshalb nicht entgegen, weil dort nicht davon ausgegangen worden ist, dass die Untersuchungskosten und der Minderwert deckungsgleich sind.
- OLG Karlsruhe, 11.04.2017 - 8 U 141/14
Werkvertrag: Mängelhaftung eines Unternehmers für Wärme-und Kältetechnik für eine …
Ein solcher kann auch ohne festgestellte Substanzverletzung allein aufgrund eines der betroffenen Sache anhaftenden Schadensverdachts in Betracht kommen (vgl. BGH, Urteil vom 24. Mai 2000 - I ZR 84/98 -, juris, Rn. 19), soweit das Risiko besteht, dass potentielle Erwerber der Sache nicht bereit sein werden, ohne vorherige Ausräumung des Verdachts den vollen Marktpreis für die Sache zu zahlen. - OLG Düsseldorf, 26.07.2004 - 18 U 253/03
Umfang der Ansprüche des Auftraggebers bei einem Unfall des Lastzuges
Rn. 58 Allerdings kann eine Sachbeschädigung grundsätzlich auch ohne festgestellte Substanzverletzung allein aufgrund eines der betroffenen Sache anhaftenden Schadensverdachts in Betracht kommen (BGH NJW-RR 2001, 322;… Dubischar, in: MünchKomm/HGB, Bd. VII, § 429 Rz. 10 und 12;… Koller, a.a.O., § 425 HGB Rz. 13).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".