Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• webshoprecht.de

  Grenzen der Werbung mit CE-Kennzeichnung

 
• damm-legal.de

  Werbung mit "CE-geprüft" ist wettbewerbswidrig

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Werbung mit "CE-geprüft" ist wettbewerbswidrig

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  Werbung mit "CE/TÜV/GS-geprüft" ist irreführend

• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5 Abs. 1
  Wettbewerbswidrigkeit der Anbringung des CE-Zeichens auf beworbener Ware

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Keine Werbung mit CE-Kennzeichen als Prüfsiegel

• cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

  Gefahr der Irreführung bei Werbung mit CE-Kennzeichen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung mit einem CE-Kennzeichen

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung mit einem CE-Kennzeichen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung mit einem CE-Kennzeichen

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Werbung mit der Aussage "CE/TÜV/GS-geprüft" irreführend

• raschlegal.de (Kurzinformation)

  Werbung mit CE-Kennzeichen kann irreführend sein

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  CE geprüft - Werbung nicht in der Nähe von echten Prüfsiegeln

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Richtig mit Testergebnissen und Siegeln werben

• schadenfixblog.de (Kurzinformation)

  Keine Werbung mit CE-Kennzeichen als Prüfsiegel

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Werbung mit CE-Kennzeichen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Werbung eines Händlers mit CE-Kennzeichnung in unmittelbarer Nähe zu TÜV-Siegel

• anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Werbung mit der Aussage CE-geprüft

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Vorsicht bei der Verwendung von CE-Zeichen in werblichen Darstellungen

• taylorwessing.com (Kurzinformation)

  Die Werbung mit einem CE-Kennzeichen in unmittelbarer Nähe zu echten Prüfsiegeln ist irreführend

Besprechungen u.ä.

• loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

  Irreführende Werbung mit CE-Kennzeichen

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf - 11 O 73/15
• OLG Düsseldorf, 25.02.2016 - I-15 U 58/15

Wird zitiert von ... (2)

• LG Hannover, 09.05.2017 - 32 O 76/16

  Kann ... den Vitamin B12-Mangel ... ausgleichen

  Dabei geht es um eine Pauschale zum Ausgleich der anteiligen Personal- und Sachkosten (OLG Düsseldorf, 25.02.2016 - 15 U 58/15, juris-Rn. 35).

  Er ist sogar etwas geringer als die vom OLG Düsseldorf im Verfahren 15 U 58/15 zugesprochene Pauschale in Höhe von EUR 196, 35 und entspricht dem vom OLG Celle in einer anderen Sache (13 U 77/15) zugesprochenen Betrag.

• LG Cottbus, 15.06.2022 - 11 O 5/20

  Ein elektrisch verstellbarer Sitz ist eine Maschine im Sinne der Maschinen-VO und …

  Die von der Beklagten zitierte Entscheidung des OLG Düsseldorf im Urteil vom 25.02.2016 - I-15 U 58/15 (juris) trägt ihre Rechtsauffassung nicht.