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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.11.2009 - I-2 U 89/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,23225
OLG Düsseldorf, 12.11.2009 - I-2 U 89/08 (https://dejure.org/2009,23225)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.11.2009 - I-2 U 89/08 (https://dejure.org/2009,23225)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. November 2009 - I-2 U 89/08 (https://dejure.org/2009,23225)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 12; GebrMG § 13 Abs. 3
    Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts i.S. von § 12 PatG

  • rechtsportal.de

    PatG § 12 ; GebrMG § 13 Abs. 3
    Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts i.S. von § 12 PatG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts i.S.v. § 12 Patentgesetz (PatG)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (3)

  • OLG Düsseldorf, 12.11.2009 - 2 U 88/08

    Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts i.S. von § 12 PatG

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.11.2009 - 2 U 89/08
    Rn. 8 Die BGmbH (die Beklagte zu 2. des Parallelverfahrens I - 2 U 88/08) stellt an ihrem Firmensitz in Ö Tabletten her, welche sie seit Juni 2006 in D unter den Bezeichnungen "C 0, 1 mg" und "C 0, 2 mg" vertreiben lässt, zunächst durch die E Pharma D GmbH (die Beklagte zu 1. des Parallelverfahrens I - 2 U 88/08), später - zu einem nach den Feststellungen des Landgerichts nicht näher bezeichneten Zeitpunkt - stattdessen durch die Beklagte.

    Entscheidend ist jedoch, dass die E Pharma D GmbH tatsächlich der Vertriebspartner der BGmbH für neuartige A-Tabletten war, weswegen die Klägerin ihre parallele Gebrauchsmusterverletzungsklage (I - 2 U 88/08) eben auch gegen die E Pharma D GmbH gerichtet hat.

  • BGH, 13.11.2001 - X ZR 32/99

    Biegevorrichtung; Rechte des Vorbenutzers eines Patents

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.11.2009 - 2 U 89/08
    Damit soll verhindert werden, dass ein vom Vorbenutzer redlich erworbener Besitzstand durch die nachträgliche Gewährung eines Schutzrechtes zerschlagen wird (BGH, GRUR 2002, 231, 233 - Biegevorrichtung).
  • BGH, 17.11.1970 - X ZR 13/69

    Begriff des Herstellens bei Herstellung von Druckmechaniken durch Zulieferer - …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.11.2009 - 2 U 89/08
    Für den Bereich der unmittelbaren Vorbenutzung, um den es im Streitfall geht, ist dementsprechend anerkannt, dass ein dem Hersteller oder Lieferanten (hier: der BGmbH) zustehendes Vorbenutzungsrecht selbstverständlich auch den nachfolgenden Handelsstufen (hier: der Beklagten) zugute kommt, indem die vom Vorbenutzungsberechtigten bezogenen (wegen § 12 PatG rechtmäßig in den Verkehr gelangten) Gegenstände anschließend gewerblich frei weiter angeboten, vertrieben und gebraucht werden dürfen (BGH, Urteil vom 17.11.1970 - X ZR 13/69;… Benkard, PatG GebrMG, 10. Auflage, § 10 PatG Rdnr. 4;… Busse, PatG, 6. Aufl., § 12 PatG, Rdnr. 47;… Schulte, PatG EPÜ, 8. Aufl., § 12, Rdnr. 23).
  • OLG Düsseldorf, 09.05.2019 - 2 U 66/18

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Verfahren vor den Patentgerichten

    In tatbestandlicher Hinsicht setzt das private Vorbenutzungsrecht in Bezug auf den Prioritätszeitpunkt zweierlei voraus: Erstens einen Erfindungsbesitz des Vorbenutzers und - zweitens - die Betätigung des Erfindungsbesitzes entweder durch die Vornahme mindestens einer gewerblichen Benutzungshandlung oder durch die Initiierung von Veranstaltungen, die alsbald nach dem Prioritätstag eine gewerbliche Benutzung der Erfindung sicher erwarten lassen (Senat, Urt. v. 12.11.2009 - 2 U 89/08, BeckRS 2010, 21563).
  • OLG Düsseldorf, 30.10.2025 - 2 U 21/24

    Gebotenheit der Auslegung eines Patentanspruchs; Ermittlung des Sinngehalts eines …

    Rn. 277 In tatbestandlicher Hinsicht setzt das private Vorbenutzungsrecht in Bezug auf den Anmeldezeitpunkt zweierlei voraus: Erstens einen Erfindungsbesitz des Vorbenutzers und - zweitens - die Betätigung des Erfindungsbesitzes entweder durch die Vornahme mindestens einer gewerblichen Benutzungshandlung oder durch die Initiierung von Veranstaltungen, die alsbald nach dem Prioritätstag eine gewerbliche Benutzung der Erfindung sicher erwarten lassen (…Senat, Urt. v. 12.11.2009 - I-2 U 88/08, BeckRS 2010, 16331; Urt. v. 12.11.2009 - I-2 U 89/08, BeckRS 2010, 21563;… Urt. v. 15.05.2025 - I-2 U 48/24, GRUR-RS 2025, 11692 Rn. 139 - Adalimumab;… Urt. v. 03.07.2025 - I-2 U 13/24, GRUR-RS 2025, 15548 Rn. 72 - Bodenverdichtungsgerät).
  • OLG Düsseldorf, 03.07.2025 - 2 U 13/24

    Bodenverdichtungsgerät

    In tatbestandlicher Hinsicht setzt das private Vorbenutzungsrecht in Bezug auf den Prioritätszeitpunkt zweierlei voraus: Erstens einen Erfindungsbesitz des Vorbenutzers und - zweitens - die Betätigung des Erfindungsbesitzes entweder durch die Vornahme mindestens einer gewerblichen Benutzungshandlung oder durch die Initiierung von Veranstaltungen, die alsbald nach dem Prioritätstag eine gewerbliche Benutzung der Erfindung sicher erwarten lassen (…Senat, Urt. v. 12.11.2009 - I-2 U 88/08, BeckRS 2010, 16331; Urt. v. 12.11.2009 - I-2 U 89/08, BeckRS 2010, 21563).
  • OLG Düsseldorf, 12.11.2009 - 2 U 88/08

    Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts i.S. von § 12 PatG

    Rn. 8 Die Beklagte zu 2. stellt an ihrem Firmensitz in Ö Tabletten her, welche sie seit Juni 2006 in D unter den Bezeichnungen "B 0, 1 mg" und "B 0, 2 mg" vertreiben lässt, zunächst durch die Beklagte zu 1, später - zu einem nach den Feststellungen des Landgerichts nicht näher bezeichneten Zeitpunkt - stattdessen durch die C Arzneimittel GmbH (die Beklagte des Parallelverfahrens I - 2 U 89/08 ist).
  • OLG Düsseldorf, 24.07.2025 - 2 U 116/05

    Faserstoffbahn II

    In tatbestandlicher Hinsicht setzt das private Vorbenutzungsrecht in Bezug auf den Prioritätszeitpunkt zweierlei voraus: Erstens einen Erfindungsbesitz des Vorbenutzers und - zweitens - die Betätigung des Erfindungsbesitzes entweder durch die Vornahme mindestens einer gewerblichen Benutzungshandlung oder durch die Initiierung von Veranstaltungen, die alsbald nach dem Prioritätstag eine gewerbliche Benutzung der Erfindung sicher erwarten lassen (…Senat, Urt. v. 12.11.2009 - I-2 U 88/08, BeckRS 2010, 16331; Urt. v. 12.11.2009 - I-2 U 89/08, BeckRS 2010, 21563).
  • OLG Düsseldorf, 27.11.2025 - 2 U 67/24

    Schutzfähigkeit des Klagepatents "Verfahren zum Glätten und Polieren von Metallen …

    Rn. 242 In tatbestandlicher Hinsicht setzt das private Vorbenutzungsrecht in Bezug auf den Anmeldezeitpunkt zweierlei voraus: Erstens einen Erfindungsbesitz des Vorbenutzers und - zweitens - die Betätigung des Erfindungsbesitzes entweder durch die Vornahme mindestens einer gewerblichen Benutzungshandlung oder durch die Initiierung von Veranstaltungen, die alsbald nach dem Prioritätstag eine gewerbliche Benutzung der Erfindung sicher erwarten lassen (…Senat, Urt. v. 12.11.2009 - I-2 U 88/08, BeckRS 2010, 16331; Urt. v. 12.11.2009 - I-2 U 89/08, BeckRS 2010, 21563;… Urt. v. 15.05.2025 - I-2 U 48/24, GRUR-RS 2025, 11692 Rn. 139 - Adalimumab;… Urt. v. 03.07.2025 - I-2 U 13/24, GRUR-RS 2025, 15548 Rn. 72 - Bodenverdichtungsgerät).
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Rechtsprechung
   SG Lüneburg, 03.02.2010 - S 2 U 89/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,18730
SG Lüneburg, 03.02.2010 - S 2 U 89/08 (https://dejure.org/2010,18730)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 03.02.2010 - S 2 U 89/08 (https://dejure.org/2010,18730)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 03. Februar 2010 - S 2 U 89/08 (https://dejure.org/2010,18730)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (11)

  • BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …

    Auszug aus SG Lüneburg, 03.02.2010 - S 2 U 89/08
    Unzulässig ist demgegenüber die Klage auf Verurteilung der Beklagten zu einer bestimmten Leistung, insbesondere einer Verletztenrente, da hierzu bislang keine Verwaltungsentscheidung vorliegt (vgl. BSG, Urt. v. 30. Oktober 2007 - B 2 U 4/06 R).
  • BSG, 17.02.2009 - B 2 U 18/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - …

    Auszug aus SG Lüneburg, 03.02.2010 - S 2 U 89/08
    Um hiermit argumentieren zu können, müssen allerdings die Art und vor allem das Ausmaß der körpereigenen Ursachen im Wege des Vollbeweises nachgewiesen sein (…Schönberger/Mehrtens/ Valentin, a. a. O., S. 489; BSGE 61, 127, 130; BSG, Urt. v. 17. Februar 2009 - B 2 U 18/07 R) wobei deren Wertigkeit für den Eintritt des Gesundheitsschadens vom Sachverständigen eingehend begründet werden muss.
  • BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche …

    Auszug aus SG Lüneburg, 03.02.2010 - S 2 U 89/08
    Sofern er darüber hinaus die Feststellung begehrt, dass das Ereignis vom 2. Dezember 1996 ein Arbeitsunfall war, ist die kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage zulässig (§ 54 Abs. 1 i. V. m. § 55 Abs. 1 SGG; vgl. BSG, Urt. v. 15. Februar 2005 - B 2 U 1/04 R).
  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 26/04 R

    Anerkennung psychischer Gesundheitsstörungen als Unfallfolge

    Auszug aus SG Lüneburg, 03.02.2010 - S 2 U 89/08
    Auch eine nicht annähernd gleichwertige, sondern rechnerisch verhältnismäßig niedriger zu bewertende Ursache kann für den Erfolg rechtlich wesentlich sein, solange die anderen Ursachen keine überragende Bedeutung haben (st. Rspr . ausführlich hierzu: BSG, Urt. v. 9. Mai 2006 - B 2 U 26/04 R), Nach der von Krasney aufgestellten Faustregel ist rechtlich wesentlich stets eine Bedingung, die mindestens den Wert von einem Drittel aller sonst zu berücksichtigenden Umstände erreicht hat.
  • BSG, 27.10.1987 - 2 RU 35/87

    Ursächlicher Zusammenhang - Arbeitsunfall - Tod des Versicherten - …

    Auszug aus SG Lüneburg, 03.02.2010 - S 2 U 89/08
    Rn. 23 Das Ereignis vom 2. Dezember 1996 wäre nur dann keine wesentliche Ursache der Epicondylitis, wenn die Krankheitsanlage, d. h. im konkreten Fall die Sehnendegeneration, so stark ausgeprägt gewesen wäre, dass auch jedes andere alltägliche Ereignis zu derselben Zeit die Erscheinung ausgelöst hätte (vgl. BSGE 62, 220 ff.).
  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …

    Auszug aus SG Lüneburg, 03.02.2010 - S 2 U 89/08
    Um hiermit argumentieren zu können, müssen allerdings die Art und vor allem das Ausmaß der körpereigenen Ursachen im Wege des Vollbeweises nachgewiesen sein (…Schönberger/Mehrtens/ Valentin, a. a. O., S. 489; BSGE 61, 127, 130;… BSG, Urt. v. 17. Februar 2009 - B 2 U 18/07 R) wobei deren Wertigkeit für den Eintritt des Gesundheitsschadens vom Sachverständigen eingehend begründet werden muss.
  • BSG, 30.05.1985 - 2 RU 17/84

    Schulunfall - Sprung aus dem Fenster - Schüler - Selbsttötungsabsicht

    Auszug aus SG Lüneburg, 03.02.2010 - S 2 U 89/08
    Vielmehr ist es nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung ausreichend, wenn eine schädigende Einwirkung innerhalb eines verhältnismäßig kurzen Zeitraumes, d. h. innerhalb einer Arbeitsschicht, auftritt (vgl. BSG, Urt. v. 30. Mai 1985 - 2 RU 17/84, abgedruckt in Breithaupt, 1986.114;… BSG, Urt. v. 11. Juni 1990 - 2 RU 53/89).
  • BSG, 11.06.1990 - 2 RU 53/89

    Berufserkrankung bei Fernfahren

    Auszug aus SG Lüneburg, 03.02.2010 - S 2 U 89/08
    Vielmehr ist es nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung ausreichend, wenn eine schädigende Einwirkung innerhalb eines verhältnismäßig kurzen Zeitraumes, d. h. innerhalb einer Arbeitsschicht, auftritt (…vgl. BSG, Urt. v. 30. Mai 1985 - 2 RU 17/84, abgedruckt in Breithaupt, 1986.114; BSG, Urt. v. 11. Juni 1990 - 2 RU 53/89).
  • BSG, 11.08.2009 - B 2 U 107/09 B
    Auszug aus SG Lüneburg, 03.02.2010 - S 2 U 89/08
    Die hiergegen erhobene Nichtzulassungsbeschwerde wurde mit dem Beschluss des BSG vom 11. August 2009 zurückgewiesen (Az. B 2 U 107/09 BH).
  • BSG, 06.03.2008 - B 2 U 1/08 BH
    Auszug aus SG Lüneburg, 03.02.2010 - S 2 U 89/08
    Die Klage wurde mit dem Urteil des LSG Niedersachsen Bremen vom 14. Dezember 2007 als unzulässig verworfen, die hiergegen erhobene Nichtzulassungsbeschwerde mit dem Beschluss des BSG vom 6. März 2008 zurückgewiesen (Az. B 2 U 1/08 BH).
  • LSG Niedersachsen, 25.11.1997 - L 3 U 97/97

    Zur Frage, ob ein Selbstmordversuch Folge eines Arbeitsunfalles ist

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Rechtsprechung
   SG Lüneburg, 02.02.2010 - S 2 U 89/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,120461
SG Lüneburg, 02.02.2010 - S 2 U 89/08 (https://dejure.org/2010,120461)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 02.02.2010 - S 2 U 89/08 (https://dejure.org/2010,120461)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 02. Februar 2010 - S 2 U 89/08 (https://dejure.org/2010,120461)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (11)

  • BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …

    Auszug aus SG Lüneburg, 02.02.2010 - S 2 U 89/08
    Unzulässig ist demgegenüber die Klage auf Verurteilung der Beklagten zu einer bestimmten Leistung, insbesondere einer Verletztenrente, da hierzu bislang keine Verwaltungsentscheidung vorliegt (vgl. BSG, Urt. v. 30. Oktober 2007 - B 2 U 4/06 R).
  • BSG, 17.02.2009 - B 2 U 18/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - …

    Auszug aus SG Lüneburg, 02.02.2010 - S 2 U 89/08
    Um hiermit argumentieren zu können, müssen allerdings die Art und vor allem das Ausmaß der körpereigenen Ursachen im Wege des Vollbeweises nachgewiesen sein (…Schönberger/Mehrtens/ Valentin, a. a. O., S. 489; BSGE 61, 127, 130; BSG, Urt. v. 17. Februar 2009 - B 2 U 18/07 R) wobei deren Wertigkeit für den Eintritt des Gesundheitsschadens vom Sachverständigen eingehend begründet werden muss.
  • BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche …

    Auszug aus SG Lüneburg, 02.02.2010 - S 2 U 89/08
    Sofern er darüber hinaus die Feststellung begehrt, dass das Ereignis vom 2. Dezember 1996 ein Arbeitsunfall war, ist die kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage zulässig (§ 54 Abs. 1 i. V. m. § 55 Abs. 1 SGG; vgl. BSG, Urt. v. 15. Februar 2005 - B 2 U 1/04 R).
  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 26/04 R

    Anerkennung psychischer Gesundheitsstörungen als Unfallfolge

    Auszug aus SG Lüneburg, 02.02.2010 - S 2 U 89/08
    Auch eine nicht annähernd gleichwertige, sondern rechnerisch verhältnismäßig niedriger zu bewertende Ursache kann für den Erfolg rechtlich wesentlich sein, solange die anderen Ursachen keine überragende Bedeutung haben (st. Rspr. ausführlich hierzu: BSG, Urt. v. 9. Mai 2006 - B 2 U 26/04 R), Nach der von Krasney aufgestellten Faustregel ist rechtlich wesentlich stets eine Bedingung, die mindestens den Wert von einem Drittel aller sonst zu berücksichtigenden Umstände erreicht hat.
  • BSG, 27.10.1987 - 2 RU 35/87

    Ursächlicher Zusammenhang - Arbeitsunfall - Tod des Versicherten - …

    Auszug aus SG Lüneburg, 02.02.2010 - S 2 U 89/08
    Das Ereignis vom 2. Dezember 1996 wäre nur dann keine wesentliche Ursache der Epicondylitis, wenn die Krankheitsanlage, d. h. im konkreten Fall die Sehnendegeneration, so stark ausgeprägt gewesen wäre, dass auch jedes andere alltägliche Ereignis zu derselben Zeit die Erscheinung ausgelöst hätte (vgl. BSGE 62, 220 ff.).
  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …

    Auszug aus SG Lüneburg, 02.02.2010 - S 2 U 89/08
    Um hiermit argumentieren zu können, müssen allerdings die Art und vor allem das Ausmaß der körpereigenen Ursachen im Wege des Vollbeweises nachgewiesen sein (…Schönberger/Mehrtens/ Valentin, a. a. O., S. 489; BSGE 61, 127, 130;… BSG, Urt. v. 17. Februar 2009 - B 2 U 18/07 R) wobei deren Wertigkeit für den Eintritt des Gesundheitsschadens vom Sachverständigen eingehend begründet werden muss.
  • BSG, 30.05.1985 - 2 RU 17/84

    Schulunfall - Sprung aus dem Fenster - Schüler - Selbsttötungsabsicht

    Auszug aus SG Lüneburg, 02.02.2010 - S 2 U 89/08
    Vielmehr ist es nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung ausreichend, wenn eine schädigende Einwirkung innerhalb eines verhältnismäßig kurzen Zeitraumes, d. h. innerhalb einer Arbeitsschicht, auftritt (vgl. BSG, Urt. v. 30. Mai 1985 - 2 RU 17/84, abgedruckt in Breithaupt, 1986.114;… BSG, Urt. v. 11. Juni 1990 - 2 RU 53/89).
  • BSG, 11.06.1990 - 2 RU 53/89

    Berufserkrankung bei Fernfahren

    Auszug aus SG Lüneburg, 02.02.2010 - S 2 U 89/08
    Vielmehr ist es nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung ausreichend, wenn eine schädigende Einwirkung innerhalb eines verhältnismäßig kurzen Zeitraumes, d. h. innerhalb einer Arbeitsschicht, auftritt (…vgl. BSG, Urt. v. 30. Mai 1985 - 2 RU 17/84, abgedruckt in Breithaupt, 1986.114; BSG, Urt. v. 11. Juni 1990 - 2 RU 53/89).
  • BSG, 11.08.2009 - B 2 U 107/09 B
    Auszug aus SG Lüneburg, 02.02.2010 - S 2 U 89/08
    Die hiergegen erhobene Nichtzulassungsbeschwerde wurde mit dem Beschluss des BSG vom 11. August 2009 zurückgewiesen (Az. B 2 U 107/09 BH).
  • BSG, 06.03.2008 - B 2 U 1/08 BH
    Auszug aus SG Lüneburg, 02.02.2010 - S 2 U 89/08
    Die Klage wurde mit dem Urteil des LSG Niedersachsen Bremen vom 14. Dezember 2007 als unzulässig verworfen, die hiergegen erhobene Nichtzulassungsbeschwerde mit dem Beschluss des BSG vom 6. März 2008 zurückgewiesen (Az. B 2 U 1/08 BH).
  • LSG Niedersachsen, 25.11.1997 - L 3 U 97/97

    Zur Frage, ob ein Selbstmordversuch Folge eines Arbeitsunfalles ist

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Rechtsprechung
   SG Lüneburg, 26.07.2011 - S 2 U 89/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,131577
SG Lüneburg, 26.07.2011 - S 2 U 89/08 (https://dejure.org/2011,131577)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 26.07.2011 - S 2 U 89/08 (https://dejure.org/2011,131577)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 26. Juli 2011 - S 2 U 89/08 (https://dejure.org/2011,131577)
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Rechtsprechung
   BSG, 02.06.2008 - B 2 U 89/08 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,62404
BSG, 02.06.2008 - B 2 U 89/08 B (https://dejure.org/2008,62404)
BSG, Entscheidung vom 02.06.2008 - B 2 U 89/08 B (https://dejure.org/2008,62404)
BSG, Entscheidung vom 02. Juni 2008 - B 2 U 89/08 B (https://dejure.org/2008,62404)
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