Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 21.07.2015 - I-20 U 172/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,19764) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verantwortlichkeit des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen
- wvr-law.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
UrhG § 97 Abs. 2
Verantwortlichkeit des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wvr-law.de (Kurzinformation)
Anschlussinhaber braucht nicht Kommunikation anderer Nutzer zu überwachen
Wird zitiert von ... (3)
- LG Frankfurt/Main, 20.09.2018 - 3 S 20/17
Zur Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen
Damit fällt im Ergebnis die Zeugnisverweigerung der insoweit beweisbelasteten Partei zur Last, hier also der Klägerin (…vgl. BGH NJW 2018, 68 Rn. 28 - Ego-Shooter; LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 18.09.2015 - 2-03 S 30/15; LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 18.09.2017 - 2-03 S 10/17; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.07.2015 - I-20 U 172/14). - AG München, 04.08.2016 - 224 C 20896/15
Informationspflicht des Rechtsinhabers gegenüber dem Anschlussinhaber zu weiteren …
Da die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast nicht überspitzt werden dürfen (vgl. hierzu insbesondere OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.07.2015 - I-20 U 172/14, das wohl ein noch niedrigeren Standard anzulegen scheint), ist vorliegend anzunehmen, dass ihnen genügt ist. - LG Frankfurt/Main, 06.10.2015 - 3 S 10/14 Damit fällt im Ergebnis die Zeugnisverweigerung der insoweit beweisbelasteten Partei zur Last, hier also der Klägerin (LG Frankfurt a. M., Beschluss vom 18.09.2015 - 2-03 S 30/15; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt.v.21.07.2015 - I-20 U 172/14).
Rechtsprechung
KG, 15.01.2016 - 20 U 172/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,48148) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Berlin, 02.09.2014 - 19 O 566/13
- KG, 15.01.2016 - 20 U 172/14
- BGH, 10.11.2016 - V ZR 47/16
Rechtsprechung
OLG Köln, 23.01.2015 - 20 U 172/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,3336) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)
Wirksame Arglistanfechtung bei Verschweigen eines Klinikaufenthaltes ein Jahr vor Antragstellung