Rechtsprechung
| OLG Hamm, 21.05.2015 - 22 U 120/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist wegen Fehlens der Unterschrift des Prozessbevollmächtigten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 520 Abs. 2 ; ZPO § 233
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist wegen Fehlens der Unterschrift des Prozessbevollmächtigten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bochum, 27.06.2014 - 2 O 478/13
- OLG Hamm, 18.05.2015 - 22 U 120/14
- OLG Hamm, 21.05.2015 - 22 U 120/14
- BGH, 11.02.2016 - V ZR 165/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.02.2016 - V ZR 165/15
Fehlende Unterzeichnung der bei Gericht fristgerecht eingereichten Rechtsmittel …
Auszug aus OLG Hamm, 21.05.2015 - 22 U 120/14
Der Beschluss wurde durch den BGH am 11.02.2016 (Az.: V ZR 164/15 und V ZR 165/15) aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Entscheidung an das OLG Hamm zurückverwiesen.
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 18.05.2015 - 22 U 120/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Berufung als unzulässig mangels Unterzeichnung der Berufungsbegründungsfrist durch den Prozessbevollmächtigten des Berufungsführers
- rewis.io
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
ZPO § 520 Abs. 3
Zurückweisung der Berufung als unzulässig mangels Unterzeichnung der Berufungsbegründungsfrist durch den Prozessbevollmächtigten des Berufungsführers - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bochum, 27.06.2014 - 2 O 478/13
- OLG Hamm, 18.05.2015 - 22 U 120/14
- OLG Hamm, 21.05.2015 - 22 U 120/14
- BGH, 11.02.2016 - V ZR 165/15