Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Unzulässige AGB im Internethandel, nicht hinreichend bestimmte Lieferfrist

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 4, 8 UWG, 308 Nr. 1 BGB
  Unzulässige AGB im Internethandel, nicht hinreichend bestimmte Lieferfrist

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Angabe zur Lieferfrist ist eine AGB-Klausel / Die Angabe der Lieferfrist mit "i.d.R. 3 - 4 Arbeitstagen nach Zahlungseingang" ist zu unbestimmt und wettbewerbswidrig

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Regelung der Lieferzeit nach Zahlungseingang in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Internet-Versandhandels

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  §§ 4, 8 UWG; 308 Nr. 1 BGB
  Anforderungen an die Regelung der Lieferzeit nach Zahlungseingang in AGB im Internet-Versandhandel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Nicht hinreichend bestimmte Lieferfrist ist unzulässig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "Circa"-Fristen im Online-Handel wettbewerbswidrig

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrigkeit von Vertragsklauseln zu Lieferbedingungen

• anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Lieferfrist mit Formulierung in der Regel auch bei Darstellung außerhalb der AGB wettbewerbswidrig

Papierfundstellen

• MMR 2013, 241

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 31.03.2010 - I ZR 34/08

  Gewährleistungsausschluss im Internet

  Auszug aus OLG Hamm, 12.01.2012 - 4 U 107/11

  Aufgrund des Gebots richtlinienkonformer Auslegung des UWG am Maßstab der UGP-Richtlinie ist dies aber nach jetzigen Recht uneingeschränkt zu bejahen (BGH Urt. v. 31.03.2010 - I ZR 34/08 - Gewährleistungsausschluss im Internet).
• KG, 03.04.2007 - 5 W 73/07

  Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Bestimmtheit einer Klausel zu …

  Auszug aus OLG Hamm, 12.01.2012 - 4 U 107/11

  Nicht hinreichend bestimmte Leistungszeitangaben führen dazu, dass die Leistungszeit mehr oder weniger in das Belieben des Verwenders gestellt wird (KG GRUR-RR 2007, 291).
• OLG Bremen, 08.09.2009 - 2 W 55/09

  Anforderungen an die Belehrung über Lieferfristen in Fernabsatzverträgen

  Auszug aus OLG Hamm, 12.01.2012 - 4 U 107/11

  Unzulässig sind demnach Klauseln, wonach die individuell festgelegte Lieferzeit nur "in der Regel" erfolgt (…Palandt/Grüneberg a.a.O.;… KG a.a.O.; OLG Bremen MMR 2010, 26).