Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Abnahme als Anerkennnis auftraglos erbrachter Leistung?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Abnahme von Arbeiten als Anerkenntnis von Zusatzaufträge ; Vorliegen einer Anscheinsvollmacht für das Tätigwerden des Architekten als Vertreter des Bauherrn; Nachträgliche Genehmigung vollmachtlosen Handelns des Architekten ; Abschlagszahlung als Anerkenntnis der darauf ...

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Ablösung des Sicherheitseinbehaltes nur durch Bankbürgschaft: zulässig? (IBR 1996, 363)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Zusatzleistungen ohne Anordnung: Vergütung? (IBR 1996, 366)

Papierfundstellen

• IBR 1996, 363

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• KG, 29.04.1988 - 24 U 3307/87

  AGB: Zahlung des Sicherheitseinbehaltes

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.11.1995 - 13 U 44/94

  Dieser Fall ist hier gegeben Die Ablösung eines Sicherheitseinbehalts ausschließlich durch Bankbürgschaft kann nach der vom Landgericht zitierten Entscheidung des Kammergerichts vom 29. April 1988 (BauR 1989, 207) formularmäßig nicht vereinbart werden.

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• KG, 15.04.2008 - 21 U 181/06

  Zahlungsanspruch aus einer Bürgschaftsurkunde; Gestellung einer Bürgschaft als …

  Im Anschluß an die genannte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 5. Juni 1997 hat allerdings das OLG Dresden angenommen worden, daß schon dann, wenn bei einem fünfprozentigen Sicherheitseinbehalt nur eine selbstschuldnerische unbefristete Bürgschaft als Ausgleich gestellt werden darf, es sich um einen nicht angemessenen Ausgleich handele (OLG Dresden NZBau 2002, 226 = BauR 2002, 807 ; zustimmend Schmitz IBR 2002, 251 ; 2004, 67 ;… ders. Sicherheiten für die Bauvertragsparteien, ibr-online Stand 24.7.2007, Rn. 68 mit w.N.; schon früher OLG Braunschweig OLGR 1994, 180; OLG Hamburg IBR 1996, 363 ).
• OLG Stuttgart, 29.01.2026 - 13 U 48/24

  Anerkenntnis durch vorbehaltlose Bezahlung einer Teilschlussrechnung?

  Dies ist z.B. dann der Fall, wenn zusätzlich erbrachte Leistungen im Abnahmeprotokoll explizit und ohne Vorbehalt aufgeführt werden (vgl. OLG Hamburg, Urt. v. 08.11.1995, 13 U 44/94, juris;… Werner, in Werner/Pastor, Der Bauprozess, 18. Aufl. 2023, Kap. 11 Rn. 2539 m.w.N.).
• OLG Hamm, 27.06.2000 - 21 U 111/99

  Anspruch auf Zahlung von Werklohn in Form einer Abschlagszahlung wegen …

  Die Zusage der künftigen Leistung einer Abschlagszahlung stellt aber ebenso wie die Abschlagszahlung selbst kein Anerkenntnis des Vergütungsanspruches des Unternehmers i.S.d. § 781 BGB dar, solange nicht die Schlussrechnung erteilt ist (KG, Schäfer/ Finnern, Z 2.410 Bl. 64; OLG Hamburg OLGR 1996, 18;… Werner/ Pastor, 9. Aufl., Rdn. 1224).