Volltextveröffentlichungen (3)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Ermittlung des Auftragswerts

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zweifel an der Sachkunde des Sachverständigen und der Richtigkeit seines Gutachtens ; Zur Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens ; Beschwerde gegen das Nichterreichen eines Schwellenwertes für die Zuständigkeit der Vergabekammer

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Schwellenwertberechnung: Wie wird Auftragswert geschätzt? (IBR 2001, 442)

Verfahrensgang

• VK Rheinland-Pfalz - VK-1/99
• VK Rheinland-Pfalz, 10.11.1999 - VK 1/99
• OLG Koblenz, 16.12.1999 - 1 Verg 1/99
• OLG Koblenz, 06.07.2000 - 1 Verg. 1/99
• OLG Koblenz, 11.09.2000 - 1 Verg 1/99
• OLG Koblenz, 21.09.2000 - 1 Verg 2/99
• VK Rheinland-Pfalz, 26.09.2000 - VK 1/99
• VK Rheinland-Pfalz, 28.11.2000 - VK 1/99
• LG Koblenz, 14.06.2005 - 1 HKO 23/04
• OLG Koblenz, 15.01.2007 - 12 U 1016/05
• BGH, 27.11.2007 - X ZR 18/07

Papierfundstellen

• IBR 2001, 442

Wird zitiert von ... (24)

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• OLG Rostock, 02.10.2019 - 17 Verg 3/19

  Kommunales Wohnungsunternehmen als öffentlicher Auftraggeber im Sinne des …

  Grundlage der Wertbestimmung ist deshalb der konkrete Preis des Angebots, auf das der Antragsteller die Zuschlagserteilung begehrt; auf die Kostenschätzung ist nur bei Fehlen eines Angebots zurückzugreifen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 17.07.2019 - 17 Verg 1/19 - und vom 01.02.2019 - 17 Verg 7/18 ; OLG Koblenz, Beschluss vom 06.07.2000 - 1 Verg 1/99, juris Rn. 33; OLG Celle…, Beschluss vom 10.03.2016 - 13 Verg 5/15, juris Rn. 68;… Summa in: Heiermann/Zeiss/Summa, a.a.O., VT 2 zu § 182 GWB, Rn. 9, 12).
• VK Nordbayern, 09.05.2018 - RMF-SG21-3194-3-10

  Wann sind Planungsleistungen "gleichartig"?

  Maßgeblich ist der geschätzte Auftragswert, im Sinne einer objektiven Vorabschätzung durch die Vergabestelle (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 06.07.2000 - 1 Verg 1/99).
• OLG Koblenz, 21.09.2000 - 1 Verg 2/99

  Entscheidung über die Kosten eines vergaberechtlichen Beschwerdeverfahrens; …

  Die Erledigung folgt aus dem Senatsbeschluss vom 6. Juli 2000 (1 Verg. 1/99), durch den auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin hin der bezeichnete Beschluss der Vergabekammer Rheinland-Pfalz vom 10. November 1999 - mit Ausnahme der im Tenor zu 3. getroffenen Entscheidung - aufgehoben und die Sache im Umfang der Aufhebung zu neuer Entscheidung an die Vergabekammer zurückverwiesen worden ist.

  Die Antragstellerin hat im Nachprüfungsverfahren vor allem die fehlerhafte Nichtberücksichtigung ihres Sondervorschlags Nr. 8 beanstandet (vgl. dazu ausführlich Senatsbeschluss vom 16. Dezember 1999 - 1 Verg. 1/99 - S. 11 ff).

  Denn im Falle der (von ihr nachdrücklich vertretenen) Nichterreichung des Schwellenwerts erübrigte sich von vornherein jedwedes Eingehen auf die von der Antragstellerin gerügten Vergabefehler, während sich bei Erreichung oder Überschreitung des Schwellenwertes ein sofortiger Abbruch des Vergabeverfahrens und eine neue, nunmehr europaweite Ausschreibung aufdrängte (vgl. Senatsbeschluss vom 16. Dezember 1999 - 1 Verg. 1/99 -, S. 11).

  Der für den Schwellenwert des § 100 Abs. 1 GWB maßgebliche Auftragswert ist nicht erst - im Hinblick auf die besondere Prozessvoraussetzung des Schwellenwerts - im Nachprüfungsverfahren von Bedeutung, sondern bestimmt bei Vergabe öffentlicher Aufträge bereits das anzuwendende Ausschreibungsverfahren (vgl. Senatsbeschluss vom 16. Dezember 1999 - 1 Verg. 1/99 - S. 7).

  Berechnungsgrundlage ist gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 BRAGO der gemäß § 12 a GKG festgesetzte Gegenstandswert von 468.900 DM (Senatsbeschluss vom 11. September 2000 - 1 Verg. 1/99 -).

• OLG Celle, 29.06.2017 - 13 Verg 1/17

  Ermittlung des Schwellenwerts des Auftragswerts für Sanierungsträgerleistungen

  Rn. 43 Die Schätzung ist vom Auftraggeber nach objektiven Kriterien, ausgehend von der zu beschaffenden Leistung und aktuellen Marktlage aufgrund einer sorgfältigen betriebswirtschaftlichen Finanzplanung durchzuführen (…Senatsbeschluss vom 12. Juli 2007 - 13 Verg 6/07, VergabeR 2007, 808 ff., juris Rn. 29; OLG München, Beschluss vom 28. September 2005 - Verg 19/05; OLG Koblenz, Beschluss vom 6. Juli 2000 - 1 Verg 1/99).
• OLG Rostock, 30.09.2021 - 17 Verg 5/21

  Rechtmäßigkeit der Aufhebung eines Vergabeverfahrens bei subjektiv unerwartet …

  Grundlage der Wertbestimmung ist deshalb der konkrete Preis des Angebots, auf das der Antragsteller die Zuschlagserteilung begehrt; auf die Kostenschätzung ist nur bei Fehlen eines Angebots zurückzugreifen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 06.07.2000, Az.: 1 Verg 1/99, - zitiert nach juris -, Rn. 33;… Heiermann/Zeiss/Summa-Summa, jurisPK Vergaberecht, 5. Aufl., 2016, VT 2 zu § 182 GWB Rn. 9 und 12).
• BayObLG, 01.10.2001 - Verg 6/01

  Durchführung des Nachprüfungsverfahrens durch Vergabekammer bei EU-weit …

  Offenbleiben kann, ob allein durch die Anwendung der a-Paragraphen ein Vertrauenstatbestand gesetzt und ein Anspruch auf Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens begründet wird (vgl. Noch IBR 2001, 442; verneinend KG, Beschluss vom 11.7.2000 - KartVerg 7/00).
• OLG Koblenz, 15.01.2007 - 12 U 1016/05

  Rechtswidrige Ausschreibung: Nutzlose Angebotskosten: Schadensersatz?

  Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Koblenz stellte mit Beschluss vom 6.7.2000 (1 Verg. 1/99) fest, dass der die Anwendbarkeit des 4. Teils des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) begründende Schwellenwert des ausgeschriebenen Auftrags erreicht bzw. deutlich überschritten sei.

  Dies hat der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Koblenz in seinem Beschluss vom 6.7.2000 (1 Verg. 1/99) festgestellt (§ 124 Abs. 1 GWB), und dieses Ergebnis wird auch von den Parteien dem vorliegenden Rechtsstreit zugrunde gelegt.

  In seinem Beschluss vom 16.12.1999 (1 Verg. 1/99), hier Seiten 5 und 6, hat der Vergabesenat dargelegt, dass der zum Ausschreibungszeitpunkt maßgebende Schwellenwert mit 9.606.341 DM netto zu beziffern war {ab dem 1. Januar 2000 mit 10.479.636 DM netto).

• OLG Celle, 12.07.2007 - 13 Verg 6/07

  Erforderlichkeit des Festhaltens an der ordnungsgemäßen Ermittlung des …

  Die Schätzung ist vom Auftraggeber nach objektiven Kriterien, ausgehend von der zu beschaffenden Leistung und der aktuellen Marktlage aufgrund einer sorgfältigen betriebswirtschaftlichen Finanzplanung durchzuführen (OLG München, Beschluss vom 28. September 2005 - Verg 19/05; OLG Koblenz, Beschluss vom 6. Juli 2000 - 1 Verg 1/99).
• OLG Rostock, 17.07.2019 - 17 Verg 1/19

  LED-Straßenbeleuchtung - Vergabeverfahren: Zwingender Ausschluss eines Angebots …

  Grundlage der Wertbestimmung ist deshalb der konkrete Preis des Angebots, auf das der Antragsteller die Zuschlagserteilung begehrt; auf die Kostenschätzung ist nur bei Fehlen eines Angebots zurückzugreifen (OLG Koblenz, Beschluss vom 06. Juli 2000 - 1 Verg 1/99 -, Rn. 33, juris;… Summa in: Heiermann/Zeiss/Summa, jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl. 2016, VT 2 zu § 182 GWB, Rn. 9, 12).
• OLG Koblenz, 01.09.2021 - Verg 1/21

  Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer Beschränkte …

  Pflichtgemäß geschätzt ist ein Auftragswert, den ein umsichtiger und sachkundiger öffentlicher Auftraggeber nach sorgfältiger Prüfung des relevanten Marktsegments und im Einklang mit den Erfordernissen betriebswirtschaftlicher Finanzplanung bei der geplanten Beschaffung veranschlagen würde (vgl. Senat , Beschluss vom 6. Juli 2000 - 1 Verg 1/99 -, juris, Rdnr. 22;… OLG Schleswig, a.a.O., m.w.N.; OLG Celle…, Beschluss vom 29. Juni 2017 - 13 Verg 1/17 -, juris, Rdnr. 43; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 8. Mai 2012 - 11 Verg 2/12 -, juris, Rdnr. 58; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 12. November 2008 - 15 Verg 4/08 -, juris, Rdnr. 30; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 8. Mai 2002 - Verg 5/02 -, juris, Rdnr. 8;… Pünder/Schellenberg-Alexander, Vergaberecht, 3. Aufl. 2019, § 3 VgV , Rdnr. 18;… Dieckmann in: Dieckmann/Scharf/Wagner-Cardenal, VgV , UVgO, 2. Aufl. 2019, § 3 VgV , Rdnr. 7).
• VK Rheinland-Pfalz, 15.08.2007 - VK 32/07

  Schätzung der Auftragssumme hat nach objektiven Kriterien zu erfolgen!
• VK Rheinland-Pfalz, 28.11.2000 - VK 1/99

  Ausschreibung "Hochwasserschutz (…)"
• VK Rheinland-Pfalz, 26.09.2000 - VK 1/99

  Auftrag für den Hochwasserschutz
• OLG Düsseldorf, 30.01.2008 - Verg 29/07

  Berechnung des Schwellenwerts bei zusammengesetzten Verträgen
• OLG Rostock, 21.04.2021 - 17 Verg 1/21

  Keine Zurückweisung als "offensichtlich unbegründet" ohne Akteneinsicht!
• VK Saarland, 14.07.2010 - 1 VK 08/10

  1. Zwar sind Baunebenkosten grundsätzlich bei der Gesamtauftragsbewertung …
• VK Südbayern, 16.12.2014 - Z3-3-3194-1-43-09/14

  § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB ist europarechtswidrig: Keine "unverzügliche" …
• VK Südbayern, 24.07.2014 - Z3-3-3194-1-22-05/14

  Wer Verkehrsleistungen lediglich organisiert ist kein Sektorenauftraggeber!
• VK Rheinland-Pfalz, 10.11.2008 - VK 36/08

  Rüge präkludiert: Keine Ermittlung von Amts wegen!
• VK Brandenburg, 05.04.2006 - 1 VK 3/06

  Eröffnung eines Nachprüfungsverfahrens über die Auslobung eines offenen …
• VK Brandenburg, 11.11.2005 - 2 VK 68/05

  Dokumentation der Schätzung des Auftragswertes
• VK Schleswig-Holstein, 22.12.2004 - VK-SH 34/04

  Unverzüglichkeit der Rüge
• VK Niedersachsen, 02.04.2009 - VgK-05/09

  Ausschreibung der Lieferung von Röntgenkontrastmitteln mit dem Vorbehalt der …
• VK Südbayern, 22.09.2003 - 41-08/03

  Zuständigkeit der Kammer