Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 10.05.2005 - 1 Verg 3/05 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- oeffentliche-auftraege.de
Angebot: Fehlende Angaben nach der VOB/A und zwingender Ausschluss? ("Verstecken" von Preisen oder Preisanteilen in anderen Positionen - Anhaltspunkte für eine Mischkalkulation)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eröffnung eines Vergabenachprüfungsverfahrens
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Anhaltspunkte für eine Mischkalkulation
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Niedrigpreis oder Michkalkulation
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Nachweis der Mischkalkulation (IBR 2005, 439)
Verfahrensgang
- VK Rheinland-Pfalz, 06.04.2005 - VK 9/05
- OLG Koblenz, 10.05.2005 - 1 Verg 3/05
- OLG Koblenz, 27.10.2005 - 1 Verg 3/05
Papierfundstellen
- BauR 2005, 1824 (Ls.)
- IBR 2005, 439
- VergabeR 2005, 643
- ZfBR 2005, 725 (Ls.)
Wird zitiert von ... (10) Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04
Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
Auszug aus OLG Koblenz, 10.05.2005 - 1 Verg 3/05
bb) Eine "Mischkalkulation" der Antragstellerin dergestalt, dass sie Teile des tatsächlich geforderten Entgelts für die auffallend günstig angebotenen Titel des Leistungsverzeichnisses 01 "Baustelleneinrichtung", 08 "Verblendmauerwerk" und 09 "Stahlbauarbeiten" nicht an vorgesehener Stelle erklärt, sondern stillschweigend in andere Positionen eingerechnet hätte (vgl. BGH NZBau 2004, 457 = VergabeR 2004, 473), ist nicht erkennbar. - OLG Brandenburg, 30.11.2004 - Verg W 10/04
Anforderungen an die Vollständigkeit und die Angabe von Preisen in einem Angebot
Auszug aus OLG Koblenz, 10.05.2005 - 1 Verg 3/05
Konkrete Anhaltspunkte für eine gegenteilige Annahme (vgl. OLG Brandenburg NZBau 2005, 238; Stolz Anm. zu BGH a.a.0., 478, 479) ergeben sich nicht. - OLG Koblenz, 29.08.2003 - 1 Verg 7/03
Vergabeverfahren: Unbestimmter Wertungsbegriff im Nebenangebot als …
Auszug aus OLG Koblenz, 10.05.2005 - 1 Verg 3/05
Er ist zwar statthaft (Senat VergabeR 2003, 699), jedoch kann ihm schon deswegen nicht entsprochen werden, weil die eingelegte sofortige Beschwerde keine Aussicht auf Erfolg hat (§ 118 Abs. 2 Satz 1 GWB).
- OLG Naumburg, 22.09.2005 - 1 Verg 7/05
Vergabenachprüfungsverfahren A 38
Es gilt nichts Anderes als für alle anderen zwingenden Ausschlussgründe nach § 25 Nr. 1 Abs. 1 VOB/A (ebenso OLG Rostock, Beschluss v. 15. September 2004, 17 Verg 4/04 = VergabeR 2004, 719; VK Bund, Beschluss v. 11. Januar 2005, VK 2-220/04; VK Rheinland- Pfalz, Beschluss v. 6. April 2005, VK 09/05 "Hubschrauberplattform", bestätigt durch OLG Koblenz, Beschluss v. 10. Mai 2005, 1 Verg 3/05 letztere jeweils zitiert nach VERIS). - VK Schleswig-Holstein, 06.10.2005 - VK-SH 27/05
Benennung von Nachunternehmern
Ein Ausschlussgrund kann in einem solchen Fall nicht angenommen werden (OLG Dresden, v. 01.07.2005 - Az.: WVerg 7/05; OLG Koblenz v. 10.05.2005, Az.: 1 Verg 3/05; VK-Bund v. 22.03.2005, Az.: VK 3-13/05; Sachsen v. 12.07.2005, Az.: 1/SVK/073-05; VK-Rheinland-Pfalz v. 06.04.2005, Az.: VK 9/05).Darüber hinaus wird man wohl von einer Mischkalkulation dann nicht mehr ausgehen können, wenn der Bieter insoweit nachvollziehbar erklärt, der genannte Preis entspreche seiner Kalkulation und basiere nicht auf einer Mischkalkulation (OLG Koblenz v. 10.05.2005, Az.: 1 Verg 3/05; OLG Rostock, v. 15.09.2004, Az.: 17 Verg 4/04; VK-Bund v. 22.03.2005, Az.: VK 3-13/05; VK-Thüringen v. 28.04.2005, Az.: 360-4002.20-005/05-MGN, vgl. dazu auch die Anmerkung von Frankenstein, in: IBR 2005, 393; vgl. auch Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 25/2004 v. 25.11.2004 zur Wertung von Spekulationsangeboten im Vergabeverfahren, AZ S 12/70.10.00-01/57 Va 04; OLG Naumburg v. 05.08.2005, Az.: 1 Verg 7/05, legt der Vergabestelle die Beweislast für das Vorliegen einer Mischkalkulation auf).
- VK Arnsberg, 29.01.2009 - VK 34/08
Berichtigung eines falschen Umsatzsteuerprozentsatzes
Gibt es aber keine derartigen tatsächlich auch überpreisten Positionen, verbietet sich eine darauf aufbauende Annahme einer kompensatorischen Preisverlagerung, die überhaupt erst den vom BGH angedachten Ausschlussgrund begründen kann (wie OLG Dresden, B. v. 01.07.2005, WVerg 0007/05 und OLG Koblenz, B. v. 10.05.2005, 1 Verg 3/05).2 Den Auftraggeber trifft die Beweislast (OLG Frankfurt 17.10.05 11Verg 8/05 IBR Dez.05 S. 702 ).
- VK Schleswig-Holstein, 15.05.2006 - VK-SH 10/06
Angebotsausschluss wegen "Mischkalkulation"
Maßgeblich ist die ausdrückliche Erklärung des Bieters, die Preise entsprächen seiner tatsächlichen Kalkulation (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 10.05.2005, 1 Verg 3/05, IBR 2005, 439), es sei denn, es liegen erkennbar Phantasiepreise vor (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 30.11.2004, Verg W 10/04, IBR 2005, 275, NZBau 2005, 238; VergabeR 2005, 230) oder der Bieter gesteht von sich aus ein, eine Mischkalkulation vorgenommen zu haben (vgl. BGH, Beschluss vom 18.05.2004, X ZB 7/04). - OLG Frankfurt, 17.10.2005 - 11 Verg 8/05
Mischkalkulation: Vergabestelle hat Nachweispflicht!
Zwar kommt der Erklärung eines Bieters, wonach seine Preise der tatsächlichen Kalkulation entsprechen, erhebliches Gewicht zu (OLG Koblenz, Beschluss vom 10.05.2005 - 1 Verg 3/O5 = IBR 05, 439; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.11.2003 - Verg 53/03 = VergR 04, 322; Stolz, VergR 04, 478, 479; OLG Brandenburg, Beschluss vom 30.11.2004. - VK Sachsen, 12.07.2005 - 1/SVK/073-05
Führen auffällige Niedrigpreisangebote zum Ausschluss?
Gibt es aber keine derartigen tatsächlich auch überpreisten Positionen , verbietet sich eine darauf aufbauende Annahme einer kompensatorischen Preisverlagerung, die überhaupt erst den vom BGH angedachten Ausschlussgrund begründen kann (wie OLG Dresden, B. v. 01.07.2005, WVerg 0007/05 und OLG Koblenz, B. v. 10.05.2005, 1 Verg 3/05).Wie mittlerweile einmütig die Vergabekammern Rheinland-Pfalz (B. v. 06.04.2005, VK 9/05) und des Bundes (B. v. 22.03.2005, VK 3-13/05, IBR 2005, 394), aber auch das OLG Koblenz (B. v. 10.05.2005, 1 Verg 3/05) und jüngst das OLG XXX (B. v. 01.07.2005, WVerg 007/05) entschieden haben, berechtigen reine Unterkostenangebote in einzelnen Preispositionen allein nicht zum Vorhalt einer vergaberechtlich verbotenen Preisverlagerung.
- OLG Frankfurt, 16.08.2005 - 11 Verg 7/05
Angebotsausschluss im Vergabeverfahren: Ermittlung einer Mischkalkulation
Zwar kommt der Erklärung eines Bieters, wonach seine Preise der tatsächlichen Kalkulation entsprechen, erhebliches Gewicht zu (OLG Koblenz, Beschluss vom 10.05.2005 - 1 Verg 3/05 = IBR 05, 439; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.11.2003 - Verg 53/03 = VergR 04, 322; Stolz, VergR 04, 478; OLG Brandenburg, Beschluss vom 30.11.2004 - Verg W 10/04 = VergR 05, 230, 234). - OLG Frankfurt, 16.08.2005 - 11 Verg 8/05
Vergabe öffentlicher Aufträge: Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen einer …
Zwar kommt der Erklärung eines Bieters, wonach seine Preise der tatsächlichen Kalkulation entsprechen, erhebliches Gewicht zu (OLG Koblenz, Beschluss vom 10.05.2005 - 1 Verg 3/05 = IBR 05, 439; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.11.2003 -Verg 53/03 = VergR o4, 322 ; Stolz, VergR 04, 478, 479 ; OLG Brandenburg, Beschluss vom 30.11.2004 - Verg W 10/04 = VerR 05, 230, 234). - VK Niedersachsen, 13.09.2005 - VgK-40/05
Ausschluss von Wertung wegen unzulässiger Mischkalkulation; Versäumnisse in der …
Laut BGH, a.a.O., und OLG Koblenz, Beschluss vom 10.05.2005, Az. 1 Verg 3/05, ist der Nachweis geführt, wenn der Bieter selbst eingesteht, eine Mischkalkulation vorgenommen zu haben. - VK Niedersachsen, 14.09.2005 - VgK-40/05
Ausschluss eines Angebots mit Mischkalkulation vom Vergabeverfahren; Ausweisung …
Laut BGH, a.a.O., und OLG Koblenz, Beschluss vom 10.05.2005, Az. 1 Verg 3/05, ist der Nachweis geführt, wenn der Bieter selbst eingesteht, eine Mischkalkulation vorgenommen zu haben.
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