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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.07.2016 - I-22 U 54/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,56397
OLG Düsseldorf, 27.07.2016 - I-22 U 54/16 (https://dejure.org/2016,56397)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.07.2016 - I-22 U 54/16 (https://dejure.org/2016,56397)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Juli 2016 - I-22 U 54/16 (https://dejure.org/2016,56397)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Endtermin vereinbart: Wann muss das Bauvorhaben fertiggestellt sein?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Kein (wirksamer) Endtermin vereinbart: Wann kommt der Auftragnehmer in Verzug?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Endtermin beim Hausbau - Enthält der Bauvertrag unbestimmte und/oder-Klauseln, ist kein Fertigstellungstermin vereinbart

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bauvertrag ohne Fertigstellungstermin - welche Rechte hat der Bauherr?

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Bauvertrag: Verzug des Unternehmers ohne Vereinbarung einer Fertigstellungsfrist

  • freier-goetz.de (Kurzinformation)

    Kein (wirksamer) Endtermin vereinbart: Wann kommt der Auftragnehmer in Verzug?

Besprechungen u.ä. (3)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Kein (wirksamer) Endtermin vereinbart: Wann kommt der Auftragnehmer in Verzug?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein (wirksamer) Endtermin vereinbart: Wann kommt der Auftragnehmer in Verzug? (IBR 2017, 243)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    "Und/Oder"-Termine sind keine Termine! (IBR 2017, 242)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • IBR 2017, 243
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 10.10.2001 - 2 BvR 1620/01

    Verfassungsrechtliche Überprüfung einer strafgerichtlichen Verurteilung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.07.2016 - 22 U 54/16
    Die Berufung der Klägerin hat indes nach einstimmiger Überzeugung des Senats in der Sache offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg (§ 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO; vgl. BVerfG, Beschluss vom 10.10.2001, 2 BvR 1620/01, NJW 2002, 814; BVerfG, Beschluss vom 18.09.1990, 2 BvE 2/90, BVerfGE 82, 316).
  • BVerfG, 18.09.1990 - 2 BvE 2/90

    Beitrittsbedingte Grundgesetzänderungen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.07.2016 - 22 U 54/16
    Die Berufung der Klägerin hat indes nach einstimmiger Überzeugung des Senats in der Sache offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg (§ 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO; vgl. BVerfG, Beschluss vom 10.10.2001, 2 BvR 1620/01, NJW 2002, 814; BVerfG, Beschluss vom 18.09.1990, 2 BvE 2/90, BVerfGE 82, 316).
  • OLG Saarbrücken, 11.10.2023 - 2 U 196/22

    Auslegung von Klauseln in einem Bauvertrag über die Ausführungszeit und über den …

    Demgegenüber sind mit "oder" bzw. "und/oder" verknüpfte Sachverhalte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen als nicht hinreichend klar zur Bezeichnung des vertraglichen Fertigstellungstermins angesehen worden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Juli 2016 - I-22 U 54/16, BeckRS 2016, 116591 Rn. 8;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 17. Aufl. Rn. 2300).
  • OLG Frankfurt, 17.08.2018 - 21 U 78/17

    Umfang der Verpflichtung zur Rechnungsprüfung nach Leistungsphase 8 gem. § 3 Abs. …

    Der Unternehmer hat die Herstellung dann in angemessener Zeit zügig zu Ende zu führen und muss Abweichungen von dem auf diese Weise ermittelten Fertigstellungstermin darlegen und ggf. beweisen (…BGH v. 21.10.2003, Az. X ZR 218/01, juris Rz. 12; OLG Düsseldorf v. 27.07.2016, IBR 2017, 243, juris;… OLG Hamburg v. 29.10.2009, Az. 6 U 253/08, juris Rz. 66).
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