Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 23.06.2004 - 6 W 231/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,29439
OLG Koblenz, 23.06.2004 - 6 W 231/04 (https://dejure.org/2004,29439)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23.06.2004 - 6 W 231/04 (https://dejure.org/2004,29439)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23. Juni 2004 - 6 W 231/04 (https://dejure.org/2004,29439)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,29439) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht zur Tragung des Aufwands für die Errichtung und Unterhaltung der Gerichtsorganisation durch den Bund und die Länder als Träger der Justizhoheit; § 2 Gerichtskostengesetz (GKG) als Grundlage für das "Kostenprivileg"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auslagenvorschuss und Kostenfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auslagenvorschuss und Kostenfreiheit (IBR 2005, 1018)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • IBRRS 2004, 3187
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • OLG Koblenz, 24.04.2001 - 10 W 117/01
    Auszug aus OLG Koblenz, 23.06.2004 - 6 W 231/04
    Entgegen der in der Literatur teils vertretenen Rechtsmeinung (…vgl. Meyer/Höver/Bach, Gesetz (aber die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen, 22. Auflage, §.7, Rdnr. 7.3; Hartmann, Kostengesetze, 33. Auflage"§ 7 ZSEG, Rdnr. 17) geht der Senat in .Fortsetzung der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Koblenz (vgl. FamRZ 2002, S. 412,) davon aus, dass die in § 2 Abs. 1 GKG zugunsten der Antragstellerin geregelte Kostenbefreiung auch im Anwendungsbereich des § 7 Abs. 1 ZSEG, der die .Gewährung einer mit Einverständnis der Parteien über dem gesetzlichen Rahmen des § 3 ZSEG festgelegten.
  • OLG München, 30.12.2024 - 9 U 3574/22

    Sachverständigenvergütung, Vorschussleistung, Besondere Entschädigung, Einholung …

    Die Kostenfreiheit nach § 2 GKG umfasst nach h.M. (OLG Koblenz, Beschluss vom 24.04.2001 - 10 W 117/01, BeckRS 2001, 30986095; Beschluss vom 23.06.2004 - 6 W 231/04, IBRRS 2004, 3187; Beschluss vom 28.09.2005 - 14 W 618/05 mwN, BeckRS 2005, 14742; KG, Beschluss vom 13.10.2006 - 27 W 25/06, IBR 2007, 53;… BeckOK KostR, aaO, Rn. 12;… Binz/Dörndorfer/Zimmermann/ Zimmermann GKG § 2 Rn. 23;… NK-GK/Joachim Volpert/Jürgen Köpf GKG § 2 Rn. 46;… a.A. wohl Toussaint/Weber JVEG § 13 Rn. 22) auch die Sachverständigenvergütung nach dem JVEG einschließlich der besonderen Vergütung nach § 13 JVEG.

    Auch ist nicht ersichtlich, dass die kostenbefreite Partei, die sich mit einer erhöhten Vergütung des Sachverständigen einverstanden erklärt hat, damit zum Ausdruck bringt, dass sie auf ihre durch § 2 GKG begründete Sonderstellung, und sei es auch (nur) hinsichtlich des Differenzbetrages des erhöhten Stundensatzes verzichtet (so auch OLG Koblenz, Beschluss vom 23.06.2004, aaO).

  • KG, 13.10.2006 - 27 W 25/06

    Vergütung des Sachverständigen: Erstreckung der Gerichtskostenbefreiung für …

    Rn. 9 Soweit die betreffende Partei die Voraussetzungen des § 2 Absatz 1 GKG erfüllt, entsteht eine Entschädigung auch dann nach § 13 JVEG, wenn kein Vorschuss gezahlt wurde (OLG Koblenz Beschluss vom 28. September 2005 - 14 W 68/05 -, OLG Koblenz Beschluss vom 24. April 2001 FamRZ 2002 S.412 - 10 W 117/01 -, vgl. Auch OLG Koblenz Beschluss vom 23.06.2004 BauR 2004 S.1996, 6 W 231/04 und OLG Frankfurt Beschluss vom 29.01.1981 : JurBüro 1981, 887, 20 W 802/80; alle zu § 7 ZSEG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Koblenz
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht