Rechtsprechung
   BGH, 24.10.1994 - II ZR 231/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,341
BGH, 24.10.1994 - II ZR 231/93 (https://dejure.org/1994,341)
BGH, Entscheidung vom 24.10.1994 - II ZR 231/93 (https://dejure.org/1994,341)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 1994 - II ZR 231/93 (https://dejure.org/1994,341)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auseinandersetzungsrechnung - Leistungsanspruch - Stufenklage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Umdeutung des vor GbR-Auseinandersetzungsrechnung erhobenen Leistungsanspruchs in Feststellungsbegehren auch bei Stufenklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 730, 735
    Umdeutung eines Leistungs- in ein Feststellungsbegehren im Rahmen der Auseinandersetzung einer BGB -Gesellschaft

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 188
  • ZIP 1994, 1846
  • MDR 1995, 53
  • WM 1995, 109
  • BB 1995, 41
  • DB 1995, 923
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BGH, 04.12.2012 - II ZR 159/10

    Ansprüche einer BGB-Gesellschaft gegen ihren ehemaligen geschäftsführenden

    b) Von der Durchsetzungssperre werden indes zahlreiche Ausnahmen zugelassen, vor allem dann, wenn die Gefahr von Hin- und Herzahlungen während des Auseinandersetzungsverfahrens, der durch die genannte Rechtsprechung des Senats begegnet werden soll, nicht besteht (BGH, Urteil vom 24. Oktober 1994 - II ZR 231/93, ZIP 1994, 1846).
  • BGH, 21.11.2006 - VI ZR 115/05

    Abwägung der Verursachungsanteile bei Fehlen der Fahrerlaubnis; Umfang des

    Der Zahlungsantrag der Klägerin auf eine monatliche, zeitlich unbegrenzte Rente umfasst jedoch die Feststellung des Ersatzanspruchs und enthält damit zugleich einen Antrag auf Feststellung dieses Ersatzanspruchs für die Zeit nach Vollendung des 18. Lebensjahres der Klägerin als wesensgleiches Weniger (vgl. Senatsurteil vom 31. Januar 1984 - VI ZR 150/82 - VersR 1984, 389, 390; ebenso BGH, BGHZ 118, 70, 82; Urteil vom 10. Mai 1993 - II ZR 111/92 - NJW-RR 1993, 1187, 1188; vom 24. Oktober 1994 - II ZR 231/93 - NJW 1995, 188, 189).
  • BGH, 03.04.2006 - II ZR 40/05

    Durchsetzung von Ansprüchen eines Gesellschafters aus einem Dienstvertrag in der

    Diese sind vielmehr als unselbständige Rechnungsposten in die Schlussrechnung (Auseinandersetzungsbilanz) aufzunehmen, deren Saldo dann ergibt, wer von wem noch etwas zu fordern hat (st.Rspr., s. nur Sen.Urt. v. 9. März 1992 - II ZR 195/90, DStR 1992, 724; v. 10. Mai 1993 - II ZR 111/92, ZIP 1993, 919; v. 24. Oktober 1994 - II ZR 231/93, ZIP 1994, 1846; v. 4. November 2002 - II ZR 210/00, DStR 2003, 518).

    Der wesentliche rechtfertigende Grund hierfür ist, dass der Gefahr von Hin- und Herzahlungen begegnet werden soll (BGHZ 37, 299, 304 f.; Sen.Urt. v. 24. Oktober 1994 - II ZR 231/93 aaO m.w.Nachw.).

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