Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   RFH, 10.05.1933 - II A 522/32   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1933,171
RFH, 10.05.1933 - II A 522/32 (https://dejure.org/1933,171)
RFH, Entscheidung vom 10.05.1933 - II A 522/32 (https://dejure.org/1933,171)
RFH, Entscheidung vom 10. Mai 1933 - II A 522/32 (https://dejure.org/1933,171)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1933,171) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BFH, 16.12.1964 - II 154/61 U

    Versicherung von im Inland befindlichen Exportgütern eines ausländischen …

    Im Zeichen der EWG werde die frühere Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs (Urteile II A 522/32 vom 10. Mai 1933, RStBl 1933 S. 514, Slg. Bd. 33 S. 131; II A 348/34 vom 5. Juli 1935, RStBl 1935 S. 1133, Slg. Bd. 38 S. 78) der Entwicklung der Verhältnisse nicht mehr gerecht.

    Denn § 1 VersStG 1959 ist trotz anderer Änderungen des VersStG durch das Gesetz zur Änderung verkehrsteuerrechtlicher Vorschriften vom 25. Mai 1959 (BGBl I S. 261, BStBl I S. 228) insoweit unverändert geblieben, obwohl die zwar noch zum VersStG 1922 ergangenen Urteile des Reichsfinanzhofs II A 522/32 und II A 348/34 (…a.a.O.) und auch das Urteil II 66/38 vom 3. Februar 1939 (RStBl 1939 S. 732, Mrozek-Kartei, Versicherungsteuergesetz 1937 § 1 Abs. 1 Rechtsspruch 2) vorlagen.

    Angesichts dieser Rechtsentwicklung trägt der Senat keine Bedenken, die bereits vom Reichsfinanzhof in dem Urteil II A 522/32 vom 10. Mai 1933 (…a.a.O.) zum VersStG 1922 entwickelten Rechtsgedanken auch auf das VersStG 1937 anzuwenden.

    Für Waren, die im Inland hergestellt worden sind, hat der Reichsfinanzhof in dem Urteil II A 522/32 vom 10. Mai 1933 (…a.a.O.) bereits überzeugend dargelegt, daß es - abgesehen davon, daß das Merkmal der nicht nur vorübergehenden Belegenheit der Sache im Inland sich nur in der Begründung zum VersStG 1922 zu § 1 findet - jedenfalls bei dieser Art von Gütern unerheblich bleiben muß, wie lange sie nach dem Zeitpunkt der Begründung des Versicherungsverhältnisses (noch) im Inland verbleiben werden.

    auf das Rundschreiben des Reichsschatzamtes vom 16. September 1913 (…a.a.O.) nicht in dem von ihr gewünschten Sinn zu, da dort jedes in einem deutschen Hafen liegende Schiff nebst Ladung gerade nicht als im Ausland (so offensichtlich infolge eines Druckfehlers das Zitat in dem Urteil des Reichsfinanzhofs II A 522/32 vom 10. Mai 1933, a.a.O.), sondern als im Inland befindlich gilt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RFH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht