Rechtsprechung
| BFH, 03.12.1986 - II R 166/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Berechnung des Kapitalwertes des Erbbauzinsanspruches - Möglichkeit der Neuveranlagung bei der Vermögensteuer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BFH, 26.11.1986 - II R 32/83
Erbschaftsteuerpflicht für Erbbauzinsansprüche
Auszug aus BFH, 03.12.1986 - II R 166/85
Nach der Rechtsprechung des III. Senats des Bundesfinanzhofs - BFH - (vgl. zuletzt Urteil vom 13. November 1981 III R 69/80, BFHE 134, 569, BStBl II 1982, 184) sind Erbbauzinsen aber nicht Nutzungen, sondern wiederkehrende Leistungen eigener Art, die nicht von § 16 BewG n. F. erfaßt werden (vgl. auch das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil vom 26. November 1986 II R 32/83). - BFH, 13.11.1981 - III R 69/80
Erbbauzins - Vermögensteuerhauptveranlagung - Erbbaurecht - Begrenzung des …
Auszug aus BFH, 03.12.1986 - II R 166/85
Nach der Rechtsprechung des III. Senats des Bundesfinanzhofs - BFH - (vgl. zuletzt Urteil vom 13. November 1981 III R 69/80, BFHE 134, 569, BStBl II 1982, 184) sind Erbbauzinsen aber nicht Nutzungen, sondern wiederkehrende Leistungen eigener Art, die nicht von § 16 BewG n. F. erfaßt werden (vgl. auch das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil vom 26. November 1986 II R 32/83). - BFH, 27.10.1967 - III R 43/67
Rücktrittsrecht - Vertragliche Vereinbarung - Auflösende Bedingung - Erklärung …
Auszug aus BFH, 03.12.1986 - II R 166/85
Das Recht der X-AG, unter bestimmten Bedingungen die vorzeitige Aufhebung des Erbbaurechtes zu verlangen, steht einer auflösenden Bedingung gleich (BFH-Urteil vom 27. Oktober 1967 III R 43/67, BFHE 90, 515, BStBl II 1968, 116).
- FG Niedersachsen, 21.09.2005 - 3 K 287/05
Zulässigkeit der Rückforderung von überzahlter Eigenheimzulage gemäß § 37 Abs. 2 …
Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH gewährt Art. 3 kein Recht auf eine Gleichbehandlung im Unrecht (…BFH-Beschluss vom 6. Dezember 1996, I B 40/96, BFH/NV 1997, 474; BFH-Urteil vom 29.04.1987, II R 166/85, BFH/NV 1988, 613; BFH- Urteil vom 11. Dezember 1986, VR 167/81, BStBl II 1987, 313, 315).
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