Rechtsprechung
| BGH, 25.03.1991 - II ZA 9/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Streitwertfestsetzung bei vermögensrechtlicher Streitigkeit
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 10.04.2019 - 13 U 231/17
Zeugnisverweigerungsrecht im Verfahren um Übernahme der Postbank
Ist die Aussage des Zeugen von zentraler Bedeutung für den Ausgang des Rechtsstreits, so kann der Wert seiner Aussage den Wert der Hauptsache erreichen (vgl. BGH, Beschluss vom 25. März 1991 - II ZA 9/90 -, Rn. 1, juris). - OLG Braunschweig, 19.12.2023 - 3 Kap 1/16
Zeugnisverweigerungsrecht in einem Kapitalanleger-Musterverfahren bei der Gefahr …
Ist die Aussage des Zeugen von zentraler Bedeutung für den Ausgang des Rechtsstreits, so kann der Wert seiner Aussage den Wert der Hauptsache erreichen (vgl. BGH, Beschluss vom 25. März 1991 - II ZA 9/90 -, juris, Rn. 1; KG…, Beschluss vom 25. April 1968 - 1 W 373/68 -, NJW 1968, S. 1937 [1938];… Greger, in: Zöller, ZPO, 35. Auflage 2024, § 387 ZPO, Rn. 5); andernfalls ist sie mit einem Bruchteil der Hauptsache zu bewerten (vgl. OLG Stuttgart…, Beschluss vom 9. Februar 2011 - 3 W 73/10 -, juris, Rn. 21 [dort 1/4];… LAG Düsseldorf, Zwischenurteil vom 2. November 2015 - 14 Sa 800/15 -, juris, Rn. 83 [dort 1/5]; vgl. auch OLG Jena…, Beschluss vom 22. November 2019 - 4 W 53/19 -, juris, Rn. 1 [Interesse des Zeugen an der Beschwerdeentscheidung, § 47 Abs. 1 Satz 1 GKG]). - OLG Stuttgart, 09.02.2011 - 3 W 73/10
Zeugenbeweis: Rechtsmittel gegen ein Zwischenurteil über eine …
Bei der Festsetzung ist der Wert der Aussage des Zeugen für die Hauptsache zu schätzen (BGH, Beschl. vom 25.03.1991 - II ZA 9/90 - zitiert nach juris; OLG Frankfurt·OLGR Frankfurt 2004, 81).
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