Rechtsprechung
| BGH, 15.01.2001 - II ZR 121/99 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Nichteheliche Lebensgeminschaft - Rückzahlung eiens Darlehens - Einvernehmliche Darlehenstilgung - Verrechnung mit Kaufpreisschuld - Hälftiger Miteigentumsanteil - Kauf eines Ferienhauses - Wderklage - Bestehen einer Rechtsgemeinschaft - Bestehen eines ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsnatur der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.09.1997 - II ZR 269/96
Ausgleichsansprüche eines Partners bei gescheiterter nichtehelicher …
Auszug aus BGH, 15.01.2001 - II ZR 121/99
Wenn die Partner nicht etwas Besonderes unter sich geregelt haben, also kein besonderer Verpflichtungsgrund vorliegt, werden dementsprechend persönliche und wirtschaftliche Leistungen nicht gegeneinander aufgerechnet (Sen.Urt. v. 25. September 1997 - II ZR 269/96, ZIP 1997, 1962 m.w.N.).Der Betrag von 30.000,-- DM ist angesichts der gesamten Lebensumstände der Parteien auch nicht so hoch, daß er ausnahmsweise nach den Regeln über den Ausgleich einer gescheiterten nichtehelichen Lebensgemeinschaft zu berücksichtigen wäre (vgl. dazu näher Sen.Urt. v. 25. September 1997 - II ZR 269/96 aaO).
- BGH, 13.04.2005 - XII ZR 296/00
Anwendbarkeit ausländischen Rechts auf Ansprüche nach Auflösung eines …
Regeln sie ihre Beziehungen nicht besonders, so handelt es sich um einen rein tatsächlichen Vorgang, der keine Rechtsgemeinschaft begründet (vgl. BGHZ 77, 55, 56 ff.; BGH Urteile vom 8. Juli 1996 - II ZR 340/95 - FamRZ 1996, 1141 f.; vom 8. Juli 1996 - II ZR 193/95 - FamRZ 1996, 1473; vom 25. September 1997 - II ZR 269/96 - FamRZ 1997, 1533 f.; vom 15. Januar 2001 - II ZR 121/99 - FuR 2001, 366 f.; vom 6. Oktober 2003 - II ZR 63/02 - FamRZ 2004, 94; vgl. auch Senatsurteil BGHZ 142, 137, 146 f.). - OLG Hamm, 11.02.2003 - 29 U 28/02
Zum Ausgleichsanspruch zwischen Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
Das gilt auch für die Fälle nicht unbeträchtlicher finanzieller Zuschüsse zu dem im Alleineigentum des anderen stehenden Haus (vgl. BGH NJW-RR 1996, 1473 und FuR 2001, 366).
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