Rechtsprechung
| BGH, 11.08.2010 - II ZR 24/10 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen: Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung über die ebenfalls angefochtenen Bestätigungsbeschlüsse
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 148 ZPO, § 244 S 1 AktG
Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen: Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung über die ebenfalls angefochtenen Bestätigungsbeschlüsse - rechtsprechung-im-internet.de
§ 148 ZPO, § 244 S 1 AktG
Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen: Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung über die ebenfalls angefochtenen Bestätigungsbeschlüsse - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vorgreiflichkeit der Entscheidung über Wirksamkeit und Tragweite von Bestätigungsbeschlüssen der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft im Hinblick auf die Nichtigerklärung der Ausgangsbeschlüsse
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 148; AktG § 244 S. 1, 2
Vorgreiflichkeit der Entscheidung über Wirksamkeit und Tragweite von Bestätigungsbeschlüssen der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft im Hinblick auf die Nichtigerklärung der Ausgangsbeschlüsse - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Vorläufige Verfahrensaussetzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Duisburg, 10.12.2008 - 25 O 81/07
- OLG Düsseldorf, 15.01.2010 - 17 U 6/09
- BGH, 11.08.2010 - II ZR 24/10
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.12.2005 - II ZR 253/03
Bestätigung eines fehlerhaft in der Hauptversammlung gefaßten Beschlusses
Auszug aus BGH, 11.08.2010 - II ZR 24/10
Ein wirksamer Bestätigungsbeschluss beseitigt nicht nur die Anfechtbarkeit des Erstbeschlusses, sondern entzieht auch einer im Erstprozess erhobenen positiven Beschlussfeststellungsklage den Boden (BGH, Urteil vom 12. Dezember 2005 - II ZR 253/03, ZIP 2006, 227, 229). - BGH, 03.03.2005 - IX ZB 33/04
Aussetzung eines Rechtsstreits
Auszug aus BGH, 11.08.2010 - II ZR 24/10
Eine Aussetzung im Hinblick auf ein seinerseits ausgesetztes Verfahren scheidet in der Regel aus, weil auf diese Weise der Fortgang beider Verfahren gehemmt wäre und dem Justizgewährungsanspruch der Beteiligten nicht hinreichend Rechnung getragen wird (BGH, Beschluss vom 3. März 2005 - IV ZB 33/04, NJW-RR 2005, 925, 926).
- BGH, 26.01.2021 - II ZR 391/18
GmbH: Anfechtbarkeit eines Gesellschafterbeschlusses durch einen zum Zeitpunkt …
Steht die Anfechtung der Bestätigung gleichzeitig mit der Anfechtung des Ausgangsbeschlusses zur Entscheidung, ist regelmäßig vorrangig über die Anfechtung der Bestätigung zu entscheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 11. August 2010 - II ZR 24/10, AG 2010, 709 Rn. 1;… Beschluss vom1. Februar 2010 - II ZR 262/08, juris Rn. 1; Goette, DStR 2005, 603, 606; Hüffer, ZGR 2012, 730, 745 f.;… Scholz/K. Schmidt, GmbHG, 11. Aufl., § 45 Rn. 167;… Heidel/Heidel, AktG, 5. Aufl., § 244 Rn. 12;… Hölters/Englisch, AktG, 3. Aufl., § 244 Rn. 15;… Schwab in K. Schmidt/Lutter, AktG, 4. Aufl., § 244 Rn. 17;… MünchKommAktG/Hüffer/Schäfer, 4. Aufl., § 244 Rn. 21). - LG Stuttgart, 02.08.2022 - 31 O 135/21
Aktienrechtliche Beschlussmängelklage: Aussetzung nach Einberufung einer neuen …
In den Entscheidungen von 2010 hat der BGH die in der dortigen Konstellation getroffene Aussetzungsentscheidung jeweils damit begründet, dass andernfalls eine etwaige heilende Wirkung der später gefassten Bestätigungsbeschlüsse der Hauptversammlung der Beklagten nicht mehr berücksichtigt werden könne (BGH, Beschluss vom 11. August 2010 - II ZR 24/10 -, Rn. 1, juris; BGH…, Beschluss vom 01. Februar 2010 - II ZR 262/08 -, Rn. 1, juris).
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