Rechtsprechung
| BGH, 19.12.1955 - II ZR 26/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.04.1952 - II ZR 49/51
Abgrenzung von Diebstahl und Betrug
Auszug aus BGH, 19.12.1955 - II ZR 26/54
Ist dies nämlich der Fall, so ist im Zweifel anzunehmen, daß auch die AVB, die die Rechtsbeziehungen zwischen den Versicherern und den Versicherungsnehmern regeln sollen, mit diesem Ausdruck dasselbe verstanden wissen wollen (BGHZ 5, 365 [367];… Bruck-Möller VVG 8. Aufl. Einl Anm. 57 m.w.N.).
- BGH, 26.03.1986 - IVa ZR 86/84
Auslegung der Benzinklausel in der Betriebshaftpflichtversicherung
Trifft dies zu, so ist im Zweifel anzunehmen, daß auch die Allgemeinen Versicherungsbedingungen darunter nichts anderes verstehen wollen (BGH Urt. v. 19. Dezember 1955, II ZR 26/54 = VersR 1956, 41, 42;… Urt. v. 24. Juni 1963, II ZR 51/61 = 1963, 766, 767). - BGH, 26.03.1956 - II ZR 209/54
Rechtsmittel
Da die Rechtssprache mit dem auch in § 18 StVG verwendeten Ausdruck "Führer eines Kraftfahrzeuges" einen fest umrissenen Begriff verbindet, ist im Zweifel anzunehmen, daß die Versicherungsbedingungen mit diesem Ausdruck dasselbe verstanden wissen wollen (BGHZ 5, 365 [367]; BGH vom 19.12.1955 - II ZR 26/54 -).
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