Rechtsprechung
| BGH, 14.02.2005 - II ZR 290/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
ZPO § 544 Abs. 4 Satz 2 2. Halbsatz
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Grundsätzliche Bedeutung der Frage hinsichtlich der Schiedsfähigkeit von Einlageansprüchen bei Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.07.2004 - II ZR 65/03
Geltungsbereich einer Schiedsvereinbarung im Gesellschaftsvertrag einer GmbH
Auszug aus BGH, 14.02.2005 - II ZR 290/03
Hinsichtlich der Beklagten zu 3 und zu 4 beruht dies darauf, daß die Frage der Schiedsfähigkeit von Einlageansprüchen bei Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde grundsätzlichen Charakter hatte und das Berufungsurteil insofern im Lichte der Senatsentscheidung vom 19. Juli 2004 (II ZR 65/03, ZIP 2004, 1616) unrichtig ist.
- OLG München, 24.11.2005 - 23 U 3480/05
Wirksamkeit eines Cash-Pool-Managements zwischen verbundenen Unternehmen
Der Senat hat die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassen mit Rücksicht auf die breite Diskussion in der Literatur, insbesondere im Anschluss an das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.11.2003 - Az. II ZR 171/01 (vgl. Nachweise in juris Rechtsprechung zu diesem Urteil), eine Bemerkung in einem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14.02.2005 (Az. II ZR 290/03) sowie die Ausführungen von Goette (ZIP 2005, 1481/1483 ff).
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