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| BGH, 29.05.1958 - II ZR 74/57 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Kurzfassungen/Presse
- EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)
Saldoanerkenntnis, stillschweigendes Anerkenntnis
Papierfundstellen
- WM 1958, 1157
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- RG, 15.12.1920 - I 270/20
Ausländische Wertpapiere; Rechnungsauszüge; Anerkenntnis
Auszug aus BGH, 29.05.1958 - II ZR 74/57
Jedoch kann der Kläger sein Anerkenntnis gemäß § 812 Abs. 2 BGB zurückfordern, wenn ein ihm aus den Vereinbarungen der Beklagten mit der H.u.F. GmbH erwachsener Anspruch nicht berücksichtigt worden ist (vgl. RGZ 101, 122, 125).
- BGH, 24.04.1985 - I ZR 176/83
Begriff des periodischen Rechnungsabschlusses bei einem Kontokorrent-Girokonto
Diese Beurteilung ist aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden (BGH, Urt. v. 29. Mai 1958 - II ZR 74/57, WM 1958, 1157, 1158;… Urt. v. 21. September 1967 - II ZR 202/64, WM 1967, 1163; BGHZ 51, 346, 348;… Schlegelberger/Hefermehl, Handelsgesetzbuch, 5. Aufl., § 355 Rdnr. 49). - BGH, 31.03.1982 - I ZR 69/80
Zurückforderung eines negativen Schuldanerkenntnisses - Unwirksamkeit eines …
In der Geltendmachung dieser Forderungen liegt eine solche Zurückforderung des Anerkenntnisses durch die Klägerin (vgl. RG HRR 1925 Nr. 1512; BGH vom 29.5.1958 - II ZR 74/57 = WM 1958, 1157, 1158 zu III). - OLG Köln, 19.04.2004 - 2 U 187/03
Stillschweigende Kontokorrentvereinbarung bei Warenlieferung an selbständige …
Es soll gerade verhindert werden, daß nach Abgabe des Anerkenntnisses wieder in einen Streit um die oft umfangreichen Einzelposten eingetreten wird (BGHZ 51, 346 [348]; BGH, WM 1958, 1157 [1158]; BGH, WM 1985, 936 [937];… MünchKomm/Hefermehl, a.a.O., § 355 Rn 49).
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