Rechtsprechung
BFH, 24.05.2012 - III R 20/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- lexetius.com
Kindergeld: Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts
- openjur.de
Kindergeld: Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts
- Bundesfinanzhof
EStG § 62 Abs 2 Nr 3 Buchst a, EStG § 62 Abs 2 Nr 3 Buchst a, AuslG § 30, AufenthG § 101, AufenthG § 25 Abs 5
Kindergeld: Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts
- Bundesfinanzhof
Kindergeld: Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 62 Abs 2 Nr 3 Buchst a EStG 1997, § 62 Abs 2 Nr 3 Buchst a EStG 2002, § 30 AuslG, § 101 AufenthG, § 25 Abs 5 AufenthG
Kindergeld: Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts - IWW
- cpm-steuerberater.de
Kindergeld: Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts
- rewis.io
Kindergeld: Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 62 Abs. 2 Nr. 3 lit. a
Wartefrist für die Bewilligung des Kindergeldes bei Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts eines Ausländers - datenbank.nwb.de
Kindergeld: Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Kindergeld für nicht freizügigkeitsberechtigte Ausländer
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Wartefrist für die Bewilligung des Kindergeldes bei Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts eines Ausländers
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Zum Anspruch auf Kindergeld für nicht freizügigkeitsberechtigte Ausländer bei Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts
- nwb.de (Kurzmitteilung)
Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts
- haufe.de (Kurzinformation)
Kindergeld bei Unterbrechung des Aufenthalts von Ausländern
In Nachschlagewerken
- smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
- Kindergeld
- Das Kindergeld - Überblick zu §§ 62 ff. EStG
Verfahrensgang
- FG München, 23.02.2010 - 12 K 2218/09 1056
- BFH, 24.05.2012 - III R 20/10
Papierfundstellen
- BFHE 238, 334
- FamRZ 2012, 1940
- BStBl II 2014, 27
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BFH, 30.07.2009 - III R 47/07
Verfassungskonforme Beschränkung der Kindergeldberechtigung von Ausländern - …
Auszug aus BFH, 24.05.2012 - III R 20/10
Zutreffend ist das FG insoweit davon ausgegangen, dass die dem Kläger erteilte Aufenthaltsbefugnis nach § 30 AuslG 1990 entsprechend den Fortgeltungsregelungen in § 101 AufenthG in eine Aufenthaltserlaubnis i.S. von § 25 Abs. 5 AufenthG umzuqualifizieren ist (vgl. z.B. Senatsurteil vom 30. Juli 2009 III R 47/07, BFH/NV 2009, 1984, m.w.N.). - BFH, 31.07.2009 - III B 152/08
Sog. Grenzübertrittsbescheinigung kindergeldrechtlich nicht ausreichend - …
Auszug aus BFH, 24.05.2012 - III R 20/10
Insbesondere stand die dem Kläger zusammen mit den Ausreiseaufforderungen ausgehändigte Grenzübertrittsbescheinigung als formloses Papier einer Duldung nicht gleich (vgl. Renner, Ausländerrecht, 8. Aufl., § 55 AufenthG Rz 3; Senatsbeschluss vom 31. Juli 2009 III B 152/08, BFH/NV 2009, 1811). - FG München, 23.02.2010 - 12 K 2218/09
Der dreijährige Aufenthalt im Sinne des § 62 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. a EStG muss …
Auszug aus BFH, 24.05.2012 - III R 20/10
Für die verbleibenden Monate Juni 2001 bis Mai 2004 gab das Finanzgericht (FG) der Klage mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2010, 1056 veröffentlichten Gründen statt. - FG München, 09.12.2008 - 12 K 2255/07
Kindergeld für geduldete Ausländer: Keine Zusammenrechnung von …
Auszug aus BFH, 24.05.2012 - III R 20/10
Der Wortlaut lässt es nicht zu, mehrere kürzere Einzelabschnitte eines rechtmäßigen, gestatteten oder geduldeten Aufenthalts zusammenzurechnen (so auch FG München, Urteil vom 9. Dezember 2008 12 K 2255/07, EFG 2009, 1572).
- BFH, 23.12.2013 - III B 88/13
Keine Kindergeldberechtigung geduldeter Ausländer
Überdies ist das Kindergeldrecht als Massenfallrecht auf Typisierungen angewiesen, weshalb die sachliche Rechtfertigung der Entscheidung des Gesetzgebers, die Frage des voraussichtlichen Daueraufenthalts des Ausländers u.a. von dem jeweiligen dem Ausländer durch die zuständigen Fachbehörden zugewiesenen aufenthaltsrechtlichen Status abhängig zu machen, keinen Zweifeln begegnet (vgl. zur Frage der Typisierung etwa auch das zur Vorschrift des § 62 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. a EStG ergangene Senatsurteil vom 24. Mai 2012 III R 20/10, BFHE 238, 334).