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   BGH, 23.02.2017 - III ZB 46/16   

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https://dejure.org/2017,5437
BGH, 23.02.2017 - III ZB 46/16 (https://dejure.org/2017,5437)
BGH, Entscheidung vom 23.02.2017 - III ZB 46/16 (https://dejure.org/2017,5437)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 2017 - III ZB 46/16 (https://dejure.org/2017,5437)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Aufhebung der Betreuung für den Aufgabenbereich Rechts-, Antrags- und Behördenangelegenheiten nebst Einwilligungsvorbehalt wegen Unbetreubarkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Bescheidung rechtsmissbräuchlicher Eingaben!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Aufhebung der Betreuung für den Aufgabenbereich Rechts-, Antrags- und Behördenangelegenheiten nebst Einwilligungsvorbehalt wegen Unbetreubarkeit

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 574 Abs. 1 S. 1
    Aufhebung der Betreuung für den Aufgabenbereich Rechts-, Antrags- und Behördenangelegenheiten nebst Einwilligungsvorbehalt wegen Unbetreubarkeit

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Wird zitiert von ...

  • BGH, 31.01.2019 - III ZA 34/18

    Prozesskostenhilfeversagung: Entschädigungsklage wegen unangemessener Dauer eines

    Die Gerichte müssen es nicht hinnehmen, auf diese Weise bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unverhältnismäßig behindert zu werden (z.B. Senat, Beschlüsse vom 23. Februar 2017 - III ZB 46/16, juris und vom 1. Juni 2017 - III ZA 6/17, juris Rn. 3; BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 5 ARs 54/16, juris Rn. 7 und vom 7. Februar 2017 - 5 AR (Vs) 4/17, juris; jeweils mwN).
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