Weitere Entscheidung unten: BGH, 17.02.1983

Rechtsprechung
   BGH, 14.10.1982 - III ZR 174/81   

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https://dejure.org/1982,2158
BGH, 14.10.1982 - III ZR 174/81 (https://dejure.org/1982,2158)
BGH, Entscheidung vom 14.10.1982 - III ZR 174/81 (https://dejure.org/1982,2158)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 1982 - III ZR 174/81 (https://dejure.org/1982,2158)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verkehrssicherungspflicht - Schadensersatz - Wassereinlaufrohr - Straße - Radfahrer - Gefahr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1983, 202
  • NVwZ 1984, 133
  • VersR 1983, 39
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 05.07.2012 - III ZR 240/11

    Amtshaftung des Landes Berlin: Verletzung der Verkehrssicherungspflicht für einen

    Insoweit kann letztlich dahinstehen, inwieweit finanzielle Engpässe der öffentlichen Hand jedenfalls ein zeitweiliges Absehen von Verkehrssicherungsmaßnahmen rechtfertigen können (vgl. hierzu Senatsurteil vom 14. Oktober 1982 - III ZR 174/81, VersR 1983, 39; siehe auch Senatsbeschluss vom 27. April 1987 - III ZR 123/86, VersR 1987, 989, 990).
  • KG, 30.09.2011 - 9 U 11/11

    Verkehrssicherungspflichtverletzung einer Kommune: Belassen eines

    Von daher kann offen bleiben, ob die Beschränktheit der öffentlichen Mittel ein - wenn auch nur zeitweiliges - völliges Untätigsein des Verkehrssicherungspflichtigen rechtfertigt (vgl. BGH, Beschluss vom 14.10.1982, III ZR 174/81 = VersR 1983, 39 f., juris Tz. 13).
  • OLG Stuttgart, 30.10.2002 - 4 U 95/02

    Straßensicherungspflicht einer Gemeinde: Ausschluss eines Amtshaftungsanspruchs

    Das oben unter Ziff. 1. b) erwähnte Kriterium der Zumutbarkeit hat seine berechtigte Funktion bei der Abwägung, ob bei einer Gefahrenlage vom Verkehrssicherungspflichtigen Abhilfe oder vom Verkehrsteilnehmer eine - notfalls gesteigerte - Aufmerksamkeit und entsprechend vorsichtiges Verhalten zu verlangen sind (BGH Versicherungsrecht 1983, 39).

    Insoweit liegt gegenüber der BGH-Entscheidung VersR 1983, 39, in der ausgeführt wird, von einem Radfahrer könne nicht erwartet werden, dass er in jeder Verkehrssituation rechtzeitig die gefährliche Schlitzlänge und Schlitzbreite eines Einlaufrostes erkennt und sich darauf einstellt, ein anderer Sachverhalt vor.

  • OLG Jena, 29.07.2010 - 4 W 281/10

    Keine Verkehrssicherungspflichtverletzung auf Grund der Bauweise von

    Der Wege- und damit Verkehrssicherungspflichtige hat nur diejenigen Gefahren auszuräumen oder vor ihnen zu warnen, die für den (sorgfältigen) Benutzer bei zweckgerechter Benutzung nicht erkennbar sind und auf die er sich nicht einstellen kann (st. Rechtsprechung des Senats unter Bezug auf die BGH-Rechtsprechung, z.B. BGHZ 108, 273; BGH VersR 1983, 39; BGH VersR 1981, 336).
  • OLG Düsseldorf, 27.03.1997 - 18 U 182/96

    Mitverschulden eines Zweiradfahrers bei Anordnung einer

    Der Verkehrssicherungspflichtige muß nur diejenigen Gefahren ausräumen, die für den Verkehrsteilnehmer, der die notwendige Sorgfalt walten läßt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (BGH, VersR 1980, 946 ; 1983, 39).
  • OLG Schleswig, 07.02.2017 - 7 U 114/16

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht beim Einparken in einer dem

    Die Verpflichtung des Verkehrssicherungspflichtigen zum sofortigen Einschreiten kann vollständig entfallen, wenn es sich um eine Gefahr handelt, die ein Verkehrsteilnehmer, der die erforderliche Sorgfalt anwendet, rechtzeitig erkennen und sein Verhalten ohne weiteres danach ausrichten kann (OLG Schleswig, Urteil vom 11.11.1999 a. a. O.; BGH VersR 1983, 39 m. w. N.).
  • OLG Dresden, 29.11.1995 - 6 U 1043/95

    Verkehrssicherungspflicht bei Unebenheiten am Bürgersteig

    Die Pflicht zum Tätigwerden der Kommunen kann bei Gefahren entfallen, die ein sorgfältiger Verkehrsteilnehmer rechtzeitig erkennen und auf die er sich ohne weiteres einrichten kann (BGH VersR 1983, 39).
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Rechtsprechung
   BGH, 17.02.1983 - III ZR 174/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,1809
BGH, 17.02.1983 - III ZR 174/81 (https://dejure.org/1983,1809)
BGH, Entscheidung vom 17.02.1983 - III ZR 174/81 (https://dejure.org/1983,1809)
BGH, Entscheidung vom 17. Februar 1983 - III ZR 174/81 (https://dejure.org/1983,1809)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2032
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BGH, 14.02.2006 - VI ZR 322/04

    Umfang der Rechtskraft eines ein Schmerzensgeld zusprechenden, einen

    a) Grundsätzlich ist eine erneute Klage unzulässig, wenn ihr Streitgegenstand mit dem eines rechtskräftig entschiedenen Rechtsstreits identisch ist (vgl. Senat, Urteil vom 22. November 1988 - VI ZR 341/87 - NJW 1989, 393, 394; BGH, BGHZ 157, 47, 50, 53 f.; Urteile vom 17. Februar 1983 - III ZR 174/81 - NJW 1983, 2032; vom 9. April 1986 - IV b ZR 14/85 - NJW 1986, 2508; vom 17. März 1995 - V ZR 178/93 - NJW 1995, 1757; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 63. Aufl., Einf.

    Wenn eine im Vorprozess entschiedene Rechtsfrage Vorfrage für die Entscheidung des nachfolgenden Rechtsstreits ist, so besteht die Rechtskraftwirkung in einer Bindung des Gerichts an die Entscheidung im Vorprozess (vgl. Senat, Urteil vom 22. November 1988 - VI ZR 341/87 - aaO; BGH, BGHZ 157, 47, 55; Urteile vom 17. Februar 1983 - III ZR 174/81 - und vom 17. März 1995 - V ZR 178/93 - alle aaO; MünchKommZPO/Lüke, 2. Aufl., § 256 Rdn. 73; MünchKommZPO/Gottwald, aaO, Rdn. 11, 13, 46 ff.; Musielak/Musielak, aaO, Rdn. 10; Stein/Jonas/Leipold, aaO, Rdn. 204 f.; Thomas/Putzo/Reichold, aaO, Rdn. 9 f.; Zöller/Vollkommer, aaO, Rdn. 19; vgl. auch Zeuner, 50 Jahre Bundesgerichtshof Bd. III, 337, 341 f., alle m.w.N.).

  • BAG, 26.07.2001 - 8 AZR 739/00

    Schadensersatz wegen Auflösungsverschuldens

    Hat das Gericht im Zweitprozeß den Streitgegenstand des rechtskräftig entschiedenen Vorprozesses als Vorfrage erneut zu prüfen, hat es den Inhalt der rechtskräftigen Entscheidung seinem Urteil zugrunde zu legen (vgl. BAG 24. April 1975 - 2 AZR 118/74 - BAGE 27, 113; BGH 6. März 1985 - IV b ZR 76/83 - NJW 1985, 2535, 2536; BGH 17. Februar 1983 - III ZR 174/81 - NJW 1983, 2032; Zöller/Vollkommer ZPO 22. Aufl. vor § 322 Rn. 22, 24).
  • BGH, 24.06.1993 - III ZR 43/92

    Rechtskraft der Abweisung einer Schadensersatzklage wegen Amtspflichtverletzung

    Die Rechtskraft beschränkt sich allerdings auf die Rechtsfolge, die den Entscheidungssatz bildet, den das Gericht aus dem Sachverhalt durch dessen Subsumtion unter das objektive Recht erschlossen hat (Senatsurteil vom 17. Februar 1983 - III ZR 174/81 - NJW 1983, 2032 - insoweit nicht in VersR 1983, 461; BGHZ 42, 340 (349)).
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