Rechtsprechung
| BFH, 28.07.1994 - III B 103/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,15283) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Entscheidung über einen Antrag auf Aussetzung der Vollziehung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BFH, 05.06.1985 - II S 3/85
Drohung der Vollstreckung - Konkrete Vorbereitungshandlungen - Unmittelbares …
Auszug aus BFH, 28.07.1994 - III B 103/94
Denn Erledigungserklärungen, die in einem unzulässigen Rechtsmittelverfahren abgegeben werden, sind wirkungslos (ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs -- BFH --, vgl. u. a. Beschluß vom 5. Juni 1985 II S 3/85, BFHE 143, 414, BStBl II 1985, 469;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 3. Aufl., § 138 Rdnr. 18 b, m. w. N.).
- BFH, 17.08.1995 - VIII R 64/94
Notwendigkeit eines statthaften und zulässigen Rechtsmittels für die Erledigung …
Denn eine Erledigung der Hauptsache setzt nach ständiger Rechtsprechung ein statthaftes und zulässiges Rechtsmittel voraus (vgl. z. B. die BFH-Beschlüsse vom 5. Juni 1985 II S 3/85, BFHE 143, 414, BStBl II 1985, 469; vom 28. Juli 1994 III B 103/94, BFH/NV 1995, 236, …und vom 22. November 1994 VII B 164/93, BFH/NV 1995, 422;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 3. Aufl., § 138 Tz. 18 b, und Tipke/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 15. Aufl., § 138 FGO Tz. 39 m. w. N.).
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.