Rechtsprechung
| BFH, 30.06.2011 - III B 17/11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung
- openjur.de
Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung
- Bundesfinanzhof
FGO § 115 Abs 2 Nr 1
Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung - rechtsinformationen.bund.de
Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 115 Abs 2 Nr 1 FGO
Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 3
Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung bzgl. Zahlung des Kindergeldes ohne gesetzlichen Berücksichtigungstatbestand - datenbank.nwb.de
Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Baden-Württemberg, 13.09.2010 - 6 K 4460/08
- BFH, 30.06.2011 - III B 17/11
- BFH, 28.05.2013 - XI R 44/11
- BFH - III R 36/11 (anhängig)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BFH, 10.10.2007 - IV B 130/06
Verletzung der Sachaufklärungspflicht; Verzicht auf die Einholung eines …
Auszug aus BFH, 30.06.2011 - III B 17/11
Rn. 3 Soweit die Verletzung der richterlichen Hinweispflicht (§ 76 Abs. 2 FGO) geltend gemacht wird, fehlt es an der erforderlichen substantiierten Darlegung, was der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) ohne eine solche (von ihm angenommene) Verletzung noch Entscheidungserhebliches vorgetragen hätte (z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 10. Oktober 2007 IV B 130, 131/06, BFH/NV 2008, 233). - BFH, 26.05.2004 - III B 89/03
Divergenz; Neufestsetzung der Eigenheimzulage aufgrund geänderter Verhältnisse
Auszug aus BFH, 30.06.2011 - III B 17/11
Daran fehlt es z.B. dann, wenn sich die Antwort auf die Rechtsfrage ohne weiteres aus dem klaren Wortlaut und Sinngehalt des Gesetzes ergibt oder sie offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG getan hat, die Rechtslage also eindeutig ist (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsbeschluss vom 26. Mai 2004 III B 89/03, BFH/NV 2004, 1221).
- BFH, 18.02.2021 - III B 123/20
Kindergeld: Nordteil der Insel Zypern kein Mitgliedstaat i.S. des § 63 Abs. 1 …
An der Klärungsbedürftigkeit fehlt es jedoch, wenn sich die Beantwortung der Rechtsfrage ohne Weiteres aus dem klaren Wortlaut und Sinngehalt des Gesetzes ergibt oder die Rechtsfrage offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG in seiner Entscheidung getan hat, wenn die Rechtslage also eindeutig ist (…ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschluss vom 18.03.2010 - X B 124/09, BFH/NV 2010, 1278; Senatsbeschluss vom 30.06.2011 - III B 17/11, BFH/NV 2011, 1893, Rz 6).
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