Rechtsprechung
| BFH, 27.09.1994 - III B 287/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,9089) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Auslegung der Begriffe "Änderung" und "Ersetzung" nach § 68 Finanzgerichtsordnung (FGO)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BFH, 07.08.1991 - X B 223/90
Anforderungen an Aussetzung des Verfahrens über einen Steuerbescheid
Auszug aus BFH, 27.09.1994 - III B 287/90
§ 68 FGO findet im Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde entsprechende Anwendung (Beschluß des Bundesfinanzhofs vom 7. August 1991 X B 223/90, BFH/NV 1991, 834).
- FG Hamburg, 16.10.2001 - VI 108/00
Arbeitnehmerbeiträge nach dem Ersten Ruhegeldgesetz
Der BFH hat deshalb eine Änderung oder Ersetzung angenommen, wenn im Verfahren gegen einen Lohnsteuer-Jahresausgleichsbescheid ein Einkommensteuerbescheid erging (BFH v. 27.09.1994, III B 287/90, BFH/NV 1996, 244) oder ein Jahresteuerbescheid nach einem Vorauszahlungsbescheid bekanntgegeben wurde (…vgl. die Rechtsprechungsübersicht bei Dumke in Schwarz, a.a.O. Rdnr. 45). - FG Hamburg, 22.05.1997 - II 22/95
Festsetzungsbescheide einerseits und Entscheidungen über abweichende …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 13.10.1995 - IX B 27/95
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wenn ein Änderungsbescheid nicht …
Nach § 68 der Finanzgerichtsordnung (FGO), der auch im Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde gilt (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 27. September 1994 III B 287/90, BFH/NV 1995, 244;… vom 7. August 1991 X B 223/90, BFH/NV 1991, 834, …und vom 29. September 1988 X B 166/87, BFH/NV 1989, 380) hätte der Änderungsbescheid vom 19. Juli 1995 innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe durch einen entsprechenden Antrag zum Gegenstand des Verfahrens gemacht werden müssen. - BFH, 14.06.1996 - III B 77/90
Aussetzung des Verfahrens wegen Änderung eines Steuerbescheids
Ein im Laufe des gerichtlichen Verfahrens über einen Lohnsteuer-Jahresausgleichsbescheid ergangener Einkommensteuerbescheid ist im Verhältnis zu dem angefochtenen Lohnsteuer-Jahresausgleichsbescheid ein Änderungsbescheid, der gemäß § 68 FGO Gegenstand des Verfahrens über den Lohnsteuer-Jahresausgleich werden kann, sofern -- wie hier -- beide Bescheide dasselbe Kalenderjahr und denselben Adressaten betreffen (BFH-Beschluß vom 27. September 1994 III B 287/90, BFH/NV 1995, 244).
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.