Rechtsprechung
| BFH, 16.04.2008 - III B 77/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
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Darlegung mangelnder Sachaufklärung; Frage des Wohnsitzes/gewöhnlichen Aufenthalts bei Schulbesuch im Ausland nicht grundsätzlich bedeutsam
- Judicialis
FGO § 132
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Frage des Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts eines Kindes bei einem Schulbesuch im Ausland nicht grundsätzlich bedeutsam; Rüge mangelnder Sachaufklärung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Berlin-Brandenburg, 16.04.2007 - 10 K 10394/05
- BFH, 16.04.2008 - III B 77/07
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BFH, 23.11.2000 - VI R 107/99
Kindergeld bei Auslandsstudium
Auszug aus BFH, 16.04.2008 - III B 77/07
Das FG geht im Übrigen zutreffend davon aus, dass der Aufenthalt eines Kindes während der Schulferien im Inland für die Beibehaltung eines inländischen Wohnsitzes nicht ausreicht und dass die Dauer des Aufenthalts erst ab einem zeitlich zusammenhängenden Aufenthalt von sechs Monaten geeignet ist, einen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland zu begründen (BFH-Urteile vom 23. November 2000 VI R 165/99, BFHE 193, 569, BStBl II 2001, 279, und VI R 107/99, BFHE 193, 558, BStBl II 2001, 294). - BFH, 23.11.2000 - VI R 165/99
Kindergeld bei ausländischem Schulbesuch
Auszug aus BFH, 16.04.2008 - III B 77/07
Das FG geht im Übrigen zutreffend davon aus, dass der Aufenthalt eines Kindes während der Schulferien im Inland für die Beibehaltung eines inländischen Wohnsitzes nicht ausreicht und dass die Dauer des Aufenthalts erst ab einem zeitlich zusammenhängenden Aufenthalt von sechs Monaten geeignet ist, einen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland zu begründen (BFH-Urteile vom 23. November 2000 VI R 165/99, BFHE 193, 569, BStBl II 2001, 279, und VI R 107/99, BFHE 193, 558, BStBl II 2001, 294). - BFH, 04.07.2002 - IX B 169/01
Grundsätzliche Bedeutung; Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage; fehlerhafte …
Auszug aus BFH, 16.04.2008 - III B 77/07
Die Einwendungen des Klägers richten sich im Grunde gegen die sachliche Richtigkeit der Entscheidung des FG, die eine Zulassung der Revision nicht rechtfertigen (BFH-Beschluss vom 4. Juli 2002 IX B 169/01, BFH/NV 2002, 1476). - BFH, 09.01.2007 - VIII B 180/05
Sachaufklärungsrüge; Übergehen von Beweisanträgen; Sachverhalt mit Auslandsbezug
Auszug aus BFH, 16.04.2008 - III B 77/07
Wird mit der Rüge mangelnder Sachaufklärung geltend gemacht, das Finanzgericht (FG) habe einen Beweisantrag übergangen oder hätte auch ohne einen ausdrücklichen Beweisantrag den Sachverhalt weiter aufklären müssen, ist insbesondere substantiiert vorzutragen, was das voraussichtliche Ergebnis der Beweisaufnahme bzw. weiterer Sachaufklärung gewesen wäre und inwiefern das angefochtene Urteil -ausgehend von der materiell-rechtlichen Auffassung des FG- auf der unterlassenen Beweisaufnahme oder anderweitiger Sachaufklärung beruhen kann (Beschluss des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 9. Januar 2007 VIII B 180/05, BFH/NV 2007, 751). - BFH, 31.05.2007 - III B 50/07
Kein Kindergeld für Kinder mit Wohnsitz im außereuropäischen Ausland
Auszug aus BFH, 16.04.2008 - III B 77/07
Der Entscheidung des FG als Tatsacheninstanz kommt insoweit keine grundsätzliche Bedeutung zu (Senatsbeschluss vom 31. Mai 2007 III B 50/07, BFH/NV 2007, 1907, m.w.N.).
- FG München, 15.07.2020 - 7 K 769/18
Kindergeldanspruch während eines Aufenthalts in der Türkei - Festsetzungsfrist …
Es ist davon auszugehen, dass aufgrund täglicher Fürsorge und Betreuung in einer Internatsgemeinschaft, die auf Jahre angelegt ist, regelmäßig feste soziale Bindungen zu Bezugspersonen im Internat und den dort untergebrachten Kindern aufgebaut werden (vgl. BFH-Urteile vom 22. April 1994 III R 22/92, BStBl II 1994, 887; vom 23. November 2000 VI R 165/99, BStBl II 2001, 279 …und vom 30. Juni 2004 VIII B 132/04, BFH/NV 2004, 1639; BFH-Beschluss vom 16. April 2008 III B 77/07, NV; FG Hamburg, Urteil vom 5. Juli 2019 6 K 215/18, juris; FG Düsseldorf, Urteil vom 12. Mai 2015 10 K 2954/14 Kg, juris; FG Münster, Urteil vom 4. März 2004 8 K 4209/02 Kg, EFG 2004, 1228). - FG Sachsen, 06.11.2014 - 4 K 8/10
Innehaben von mehreren Wohnsitzen Kindergeldanspruch für 11-jährigen Sohn während …
Nach dem Vorstehenden bedarf es keiner Entscheidung, ob D. im Streitzeitraum einen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland i.S. von § 9 AO hatte (vgl. hierzu etwa BFH-Beschluss vom 16.04.2008 III B 77/07, Juris).
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