Rechtsprechung
| BFH, 22.01.1993 - III R 4/92 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Simons & Moll-Simons
EStG § 33 a Abs. 1 in den ab 1986 geltenden Fassungen
- Wolters Kluwer
Außergewöhnliche Belastung - Unterstützung mehrerer Personen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
§ 33a Abs. 1 EStG in den ab 1986 geltenden Fassungen
Einkommensteuer; Aufteilung einheitlicher Unterhaltszahlungen ab Veranlagungszeitraum 1986
Papierfundstellen
- BFHE 170, 378
- FamRZ 1993, 1200 (Ls.)
- FamRZ 1993, BStBl 1993 II, 493
- BB 1993, 1000
- DB 1993, 1955
- BStBl II 1993, 493
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BFH, 30.06.1989 - III R 258/83
Unterhaltsleistungen - Leistungen an verschiedene Personen - Aufteilung nach …
Auszug aus BFH, 22.01.1993 - III R 4/92
Hinsichtlich des Maßstabs für die Aufteilung derartiger einheitlicher Unterhaltsleistungen geht der BFH - für die Rechtslage vor 1986 - in ständiger Rechtsprechung von einer gleichmäßigen Aufteilung nach Köpfen aus (vgl. insbesondere Urteile vom 14. Mai 1982 VI R 136/80, BFHE 136, 213, BStBl II 1982, 776, und vom 30. Juni 1989 III R 258/83, BFHE 157, 422, 425, BStBl II 1989, 1009). - BFH, 14.05.1982 - VI R 136/80
Unterhaltsbetrag - Unterhaltsberechtigter - Kopfteil - Aufteilung des …
Auszug aus BFH, 22.01.1993 - III R 4/92
Hinsichtlich des Maßstabs für die Aufteilung derartiger einheitlicher Unterhaltsleistungen geht der BFH - für die Rechtslage vor 1986 - in ständiger Rechtsprechung von einer gleichmäßigen Aufteilung nach Köpfen aus (vgl. insbesondere Urteile vom 14. Mai 1982 VI R 136/80, BFHE 136, 213, BStBl II 1982, 776, und vom 30. Juni 1989 III R 258/83, BFHE 157, 422, 425, BStBl II 1989, 1009). - BFH, 15.11.1991 - III R 21/88
Abhebungsbescheinigung einer jugoslawischen Bank ausreichend für den Nachweis von …
Auszug aus BFH, 22.01.1993 - III R 4/92
Derartige Unterhaltsleistungen sind vielmehr nach einem abstrakten Aufteilungsmaßstab auf die einzelnen unterstützten Personen zu verteilen (vgl. zuletzt BFH-Urteil vom 15. November 1991 III R 21/88, BFH/NV 1992, 375).
- BFH, 19.02.1993 - III R 42/92
Zur Berechnung der als außergewöhnliche Belastung abziehbaren …
Zur Berechnung im Einzelfall, wenn ein Erwachsener und zwei Minderjährige einheitlich unterstützt werden (Anschluß an Urteil vom 22. Januar 1993 III R 4/92).Mit Rücksicht hierauf hat der Senat durch Urteil vom 22. Januar 1993 III R 4/92 (BFHE 170, 378, BStBl II 1993, 493) entschieden, daß das für die betreffenden Personengruppen jeweils geltende Verhältnis der Unterhaltshöchstbeträge annäherungsweise auch bei der Aufteilung einheitlicher Unterhaltszahlungen auf die betreffenden Personen zugrunde zu legen ist.
Wegen der Einzelheiten der Begründung nimmt der Senat auf seine Ausführungen im Urteil III R 4/92 (…a. a. O.) Bezug.
Die Anwendung des vorstehend gekennzeichneten Aufteilungsmaßstabs führte im Urteil III R 4/92 auch im Verhältnis beider Personengruppen zu einer Aufteilung 2: 1, weil beide Gruppen aus je zwei Personen bestanden.
- BFH, 12.11.1993 - III R 39/92
Unterstützung des im Ausland lebenden Kindes
Nach der Einführung unterschiedlicher Höchstbeträge für Personen unter 18 Jahren einerseits und ältere Personen andererseits in § 33 a Abs. 1 EStG hat der Senat aber für Veranlagungszeiträume ab 1986 entschieden, daß einheitliche Unterhaltsleistungen grundsätzlich im Verhältnis der für diese Personengruppen jeweils geltenden Unterhaltshöchstbeträge aufzuteilen sind (Urteile vom 22. Januar 1993 III R 4/92, BFHE 170, 378, BStBl II 1993, 493, und vom 19. Februar 1993 III R 42/92, BFHE 170, 406, BStBl II 1993, 495).Die steuerliche Berücksichtigung dieses wichtigen Sonderbedarfs könnte im vorliegenden Zusammenhang nicht vernachlässigt werden; soweit die Ausführungen im Urteil in BFHE 170, 378, BStBl II 1993, 493 anders verstanden werden könnten, wird daran nicht mehr festgehalten.
Gehören außer den eigenen Kindern andere minderjährige Personen zum Kreis der Unterstützten, so gelten insoweit die Grundsätze der Urteile in BFHE 170, 378, BStBl II 1993, 493, und in BFHE 170, 406, BStBl II 1993, 495.
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