Rechtsprechung
| BGH, 02.10.2007 - III ZR 131/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für eine Streitwertfestsetzung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3
Streitwert bei Verurteilung Zug um Zug - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 27.07.2006 - 3 O 2699/05
- OLG Dresden, 04.04.2007 - 6 U 1684/06
- BGH, 02.10.2007 - III ZR 131/07
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.12.1998 - XII ZB 105/97
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung der Gegenpartei zur Zustimmung zum …
Auszug aus BGH, 02.10.2007 - III ZR 131/07
Der Wegfall der Zug-um-Zug-Leistung ist nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bemessen (BGH, Beschluss vom 16. Dezember 1998 - XII ZB 105/97 - NJW 1999, 723), jedoch nach oben begrenzt durch den Wert des Klageanspruchs (BGH, Urteil vom 9. Dezember 1981 - VIII ZR 280/80 - NJW 1982, 1048, 1049). - BGH, 09.12.1981 - VIII ZR 280/80
Berufung - Befugnis zur Beschwer - Voraussetzungen - Verurteilung Zug um Zug
Auszug aus BGH, 02.10.2007 - III ZR 131/07
Der Wegfall der Zug-um-Zug-Leistung ist nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bemessen (BGH, Beschluss vom 16. Dezember 1998 - XII ZB 105/97 - NJW 1999, 723), jedoch nach oben begrenzt durch den Wert des Klageanspruchs (BGH, Urteil vom 9. Dezember 1981 - VIII ZR 280/80 - NJW 1982, 1048, 1049).
- BGH, 07.04.2009 - VIII ZB 94/08
Begrenzung der Beschwer für ein Rechtsmittel gegen eine Zug-um-Zug-Einschränkung …
Jedoch ist der Wert der zu diesem Zweck vom Kläger zu erbringenden Gegenleistung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stets durch den Wert des Klageanspruchs nach oben begrenzt (Senatsurteil vom 9. Dezember 1981 - VIII ZR 280/80, NJW 1982, 1048, unter 1 b; BGH, Beschluss vom 2. Oktober 2007 - III ZR 131/07, [...] Tz. 1; Beschluss vom 14. Februar 1973 - V ZR 179/72, NJW 1973, 654, unter II). - LG Kaiserslautern, 24.02.2009 - 1 S 52/08
Verweigerung der Bezahlung einer Kaufpreisforderung bei Verlust eines …
Das Interesse am Wegfall der Einschränkung einer Verurteilung im Hinblick auf ein Zurückbehaltungsrecht ist (nach oben durch den Wert des Klageanspruchs begrenzt) nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bemessen (BGH, Beschluss vom 02. Oktober 2007, Az.: III ZR 131/07) und entspricht hier dem Wert der (restlichen) Kaufpreisforderung.
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