Rechtsprechung
| BGH, 12.04.1951 - III ZR 23/50 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1951,895) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1951, 412
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 05.02.1974 - VI ZR 195/72
Haftungsverteilung bei abknickender Vorfahrt und Kollision zweier auf den …
Um Einmündungen handelt es sich nur beim Zusammentreffen von Straßen mit nur einer Fortsetzung (BGH, Urteil vom 12. April 1951 - III ZR 23/50, LM StVO § 10 Nr. 2 = VRS 3, 180). - OVG Nordrhein-Westfalen, 20.08.2020 - 5 A 2289/18
Abschleppen Halteverbot Einmündung Ergänzung von Ermessenserwägungen
Rn. 37 Vgl. BGH, Urteile vom 5. Februar 1974 - VI ZR 195/72 -, juris, Rn. 10, sowie vom 12. April 1951 - III ZR 23/50 -, juris (Leitsatz 1); Sächs. OVG, Beschluss vom 7. November 2016 - 3 A 622/15 -, juris, Rn. 5; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Dezember 1999 - 2b Ss (OWi) 253/99 - (OWi) 91/99 I -, juris, Rn. 12; Bay. ObstLG, Beschluss vom 19. Mai 1988 - 2 Ob Owi 23/88 -, juris, Rn. 13; Spelz, in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 1. Aufl. 2016, § 8 StVO, Rn. 11. - BGH, 23.04.1953 - 3 StR 894/52
Übersichtliche Straßenkreuzung - Überholmanöver - Plötzliche Richtungsänderung - …
Die Entscheidungen des 3. Zivilsenats vom 12. April 1951 (III ZR 23/50) und des 4. Strafsenats vom 5. April 1951 (4 StR 62/50) stehen der Auffassung des Senats nicht entgegen, da in beiden Fällen die - hier nicht festgestellten - Anzeichen für eine Richtungsänderung des überholten Verkehrsteilnehmers vorlagen. - BGH, 26.10.1955 - VI ZR 67/54
Rechtsmittel
Auch in diesem Falle handelte es sich bei der festgestellten Anlage der Strassen für ihn um eine Einmündung (vgl. das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. April 1951 - III ZR 23/50 - VerkRS 3, 180 Nr. 68).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.