Rechtsprechung
| BGH, 23.01.1969 - III ZR 23/68 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,6442) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wirksamkeit eines Auseinandersetzungsvertrages - Nichtigkeit einer Willenserklärung wegen Geschäftsunfähigkeit - Die Geschäftsfähigkeit - Freie Willensbestimmung ausschließender Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit - Überzeugung des Gerichts von der ...
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.04.1967 - III ZR 59/65
Inanspruchnahme aus einem selbstständigen Schuldversprechen - Auslegung einer …
Auszug aus BGH, 23.01.1969 - III ZR 23/68
Dabei ist es unerheblich, ob etwa andere zweifeln würden oder zweifeln könnten, nur der Tatrichter muß sich zu einer festen Überzeugung durchringen (BGH DRiZ 1967, 239).
- BGH, 29.06.1973 - V ZR 187/71
Vereinbarkeit des Überlassungsvertrags eines Ehemanns an seine Geliebte mit den …
Wie der III. Zivilsenat in seiner Grundsatzentscheidung vom 31. März 1970, III ZR 23/68 für Verfügungen von Todes wegen ausgeführt hat (BGHZ 53, 369; s. auch Urteil vom 17. März 1969, III ZR 188/65, BGHZ 52, 17, sowie die Zusammenstellung von Johannsen, WM 1971, 918 ff), geht es im Rahmen des § 138 BGB nicht entscheidend um die Beurteilung des Verhaltens einer Person und um Sanktionen für unsittliches Verhalten, sondern allein um die Frage der Sittenwidrigkeit eines Rechtsgeschäfts , bei der naturgemäß die Art des Verhaltens der an ihm Beteiligten von Bedeutung werden kann.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.