Rechtsprechung
| BGH, 08.06.1961 - III ZR 66/60 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anscheinsbeweis für die Ursache der Entstehung einer Wasserlache auf einer kanalisierten Straße - Ausschaltung des Anscheinsbeweises - Schuldhafte Verletzung der Pflicht zur ordnungsmäßigen Wartung einer Entwässerungsanlage - Analoge Anwendung von § 836 BGB auf ein durch ...
Wird zitiert von ...
- BGH, 04.04.2006 - VI ZR 151/05
Anforderungen anden Nachweis der haftungsbegründenden Kausalität bei der …
a) Es kann offen bleiben, ob entgegen der gefestigten Rechtsprechung (vgl. Senat, Urteil vom 30. Mai 1961 - VI ZR 310/56 - NJW 1961, 1670, 1672; BGH, Urteile vom 8. Juni 1961 - III ZR 66/60 - VersR 1961, 806, 808; vom 14. Juni 1976 - III ZR 81/74 - VersR 1976, 1084, 1085; vom 17. März 1983 - III ZR 116/81 - VersR 1983, 588; OLG Celle VersR 1991, 1382, 1383; OLG Stuttgart VersR 1997, 340 f.) die Beweislastverteilung des § 836 BGB auch - wie die Revision meint - auf bewegliche Sachen, insbesondere "komplexe" Anlagen wie Fahrzeuge und Schiffe, und auch für nicht auf Masseeinwirkung beruhende Schädigungen entsprechend anzuwenden wäre (…allgemein für eine entsprechende Anwendung der Beweislastregel des § 836 BGB etwa Münchener Kommentar-BGB/Wagner, 4. Aufl., § 836, Rn. 4 ff.;… Staudinger/Belling/Eberl-Borges, BGB, Bearbeitung 2002, § 836, Rn. 42 ff.;… Erman/Schiemann, BGB, 11. Aufl., § 836, Rn. 7;… Bamberger-Roth/Spindler, BGB, § 836, Rn. 2;… zweifelnd Soergel/Krause, BGB, 13. Aufl., § 836, Rn. 16;… ablehnend RGR-Kommentar-BGB/Kreft, 12. Aufl., § 836, Rn. 27;… jurisPK-BGB/Moritz, § 836, Rn. 12).
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