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| BGH, 30.05.1960 - III ZR 97/59 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1960, 1000
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 28.06.1984 - III ZR 35/83
Drittbezogenheit von Amtspflichten einer Gemeinde im Planaufstellungsverfahren; …
c) Mit dieser Beurteilung setzt sich der erkennende Senat nicht in Widerspruch zu seinem Urteil vom 30. Mai 1960 - III ZR 97/59 = LM Art. 14 [Cf] GG Nr. 17. Dort ging es um die Wirkungen eines Bauleitplans, der mit einem Bebauungsplan nicht vergleichbar ist, auf Nachbargrundstücke. - BGH, 12.12.1974 - III ZR 76/70
Amtspflichten eines Bundesministers bei der Durchführung außenwirtschaftlicher …
Bei verfahrensmäßig fehlerhaften Handlungen kann dem Amtshaftungsanspruch allerdings mit Erfolg entgegengehalten werden, der Beamte hätte bei pflichtgemäßem Verhalten denselben Erfolg herbeiführen müssen (Senatsurteilevom 29. Februar 1960 - III ZR 14/59 - S. 13 undvom 30. Mai 1960 - III ZR 97/59 - S. 10; RGZ 169, 353, 358;… Bender a.a.O. Rdn. 565;… BGB-RGRK 11. Aufl. § 839 Anm, 50). - BGH, 14.07.1965 - III ZR 2/64
Enteignender Eingriff durch mit einem Umlegungsverfahren verbundenen …
Der Eingriff muß allerdings, um eine Entschädigungspflicht zu begründen, für den Betroffenen eine konkrete wirtschaftliche Beeinträchtigung mit sich bringen; es muß eine gewisse Opfergrenze überschritten sein, bevor eine wirtschaftlich vernünftige Betrachtungsweise die Beeinträchtigung als (Sonder-)Opfer bewertet (BGH Urteil vom 30. Mai 1960 - III ZR 97/59 = MDR 1960, 1000). - BGH, 27.03.1961 - III ZR 37/60
Pflicht der Stadt zur Sicherung der Anlieger vor dem Austreten von Wasser und …
Eine wirtschaftlich geringfügige Beeinträchtigung vermag einen Anspruch auf Enteignungsentschädigung nicht zu begründen (Urt. v. 30. Mai 1960 III ZR 97/59 in MDR 1960, 1.000).
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