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   BFH, 18.10.1990 - IV R 72/89   

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https://dejure.org/1990,454
BFH, 18.10.1990 - IV R 72/89 (https://dejure.org/1990,454)
BFH, Entscheidung vom 18.10.1990 - IV R 72/89 (https://dejure.org/1990,454)
BFH, Entscheidung vom 18. Januar 1990 - IV R 72/89 (https://dejure.org/1990,454)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 4 Abs. 4

  • Wolters Kluwer

    Auslandsreise - Unmittelbarer Anlaß - Fremdsprachen-Schulbuch - Material allgemeinbildenden Inhalts - Reisekosten - Betriebsausgaben - Reisetage - Arbeitstage - Berufliche Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 4, 3, § 12 Nr. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 4 Abs. 4 EStG
    Einkommensteuer; Kosten einer Auslandsreise von Schulbuchautoren

Papierfundstellen

  • BFHE 162, 316
  • BB 1991, 127
  • DB 1991, 367
  • BStBl II 1991, 92
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BFH, 25.11.1993 - IV R 37/93

    Verpflegungsmehraufwand und Reisekosten sind nur dann Betriebsausgaben im

    Reisen, denen offensichtlich ein unmittelbarer betrieblicher (beruflicher) Zweck zugrunde liegt, sind danach in der Regel ausschließlich der betrieblichen (beruflichen) Sphäre zuzuordnen, selbst wenn solche Reisen in mehr oder weniger großem Umfang auch zu privaten Unternehmungen genutzt werden (BFH-Urteil vom 18. Oktober 1990 IV R 72/89, BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92).

    Die Reisetage müssen dann wie normale Arbeitstage mit betrieblicher Tätigkeit ausgefüllt sein (Senatsurteil in BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92, sowie BFH-Urteile vom 25. März 1993 VI R 14/90, BFHE 171, 206, BStBl II 1993, 559, unter II. 2. c), und vom 30. April 1993 VI R 94/90, BFHE 171, 242, BStBl II 1993, 674, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1993, 636).

    Solche Feststellungen wären aber erforderlich gewesen (vgl. Senatsurteil in BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92).

  • BFH, 23.04.1992 - IV R 27/91

    Betriebsausgabenabzug von Fortbildungsveranstaltungskosten

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH, an der festzuhalten ist, führen Auslandsreisen, die nach der Lebenserfahrung sowohl dem beruflichen als auch dem Bereich der privaten Lebensführung angehören können, nur dann zu abziehbaren Betriebsausgaben, wenn die Reise ausschließlich oder zumindest weitaus überwiegend im betrieblichen oder beruflichen Interesse unternommen wird, wenn also die Verfolgung privater Interessen, wie z. B. Erholung, Bildung und Erweiterung des allgemeinen Gesichtskreises, nach dem Anlaß der Reise, dem vorgesehenen Programm und der tatsächlichen Durchführung nahezu ausgeschlossen ist (vgl. z. B. Senatsurteil vom 18. Oktober 1990 IV R 72/89, BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92).

    Anderenfalls sind die gesamten Reisekosten nicht abziehbar, soweit sich nicht ein durch den Beruf veranlaßter Teil nach objektiven Maßstäben sicher und leicht abgrenzen läßt (Urteil in BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92).

    Demzufolge hat der Senat auch im Urteil in BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92 ausgeführt, daß bei einer mehrwöchigen Auslandsreise, die nicht insgesamt als beruflich veranlaßt angesehen werden kann, doch solche Aufwendungen abgezogen werden können, die durch eindeutig berufsbezogene Besuche bei und Besprechungen mit Berufskollegen im Reiseland veranlaßt sind.

  • BFH, 26.11.1997 - X R 146/94

    Steuermindernde Berücksichtigung von Flugkosten im Rahmen der Betriebsausgaben

    Bei der in diesem Zusammenhang vorzunehmenden Gesamtwürdigung aller Umstände kommt einerseits dem Zweck der Reise eine gewichtige Bedeutung zu (BFH-Urteile vom 13. Dezember 1984 VIII R 296/81, BFHE 143, 53, BStBl II 1985, 325; in BFHE 148, 262, BStBl II 1987, 208; vom 18. Oktober 1990 IV R 72/89, BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92, und in BFHE 182, 536, BStBl II 1997, 357), andererseits können aber auch der Reiseverlauf und die Begleitumstände -- wie die Mitnahme der Ehefrau -- für eine nicht unerhebliche private Mitveranlassung sprechen (vgl. BFH-Urteil vom 25. März 1993 VI R 58/92, BFHE 171, 210, BStBl II 1993, 639).
  • BFH, 23.01.1997 - IV R 39/96

    Eigener Vortrag bei Auslandskongreß

    Hierher gehören insbesondere Reisen zu Informationszwecken (Gruppenreisen zu Studienzwecken, Kongreßreisen - Senatsurteil vom 18. Oktober 1990 IV R 72/89, BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92).
  • BFH, 21.05.1992 - IV R 70/91

    Nur Fachbücher als Betriebsausgaben eine Publizisten anzuerkennen

    Diese sog. "gemischten Aufwendungen" sind nach § 12 Nr. 1 Satz 2 EStG nicht abziehbar (Senatsurteil vom 18. Oktober 1990 IV R 72/89, BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92).

    Wie der Senat bereits anläßlich der Beurteilung der Reiseaufwendungen von Schulbuchautoren entschieden hat, sagt der Umstand, ob Aufwendungen für die Erzielung von Einnahmen notwendig sind, nichts darüber aus, ob eine private Mitveranlassung für sie besteht (Urteil in BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92).

  • BFH, 29.11.2006 - VI R 36/02

    Studienreise: Religionslehrerin, Fahrt nach Israel

    Andernfalls sind die gesamten Reisekosten nicht abziehbar, soweit sich nicht ein durch den Beruf veranlasster Teil nach objektiven Maßstäben sicher und leicht abgrenzen lässt (BFH-Urteile vom 21. Oktober 1996 VI R 39/96, BFH/NV 1997, 469; vom 18. Oktober 1990 IV R 72/89, BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92, m.w.N.).
  • BFH, 31.01.1997 - VI R 72/95

    Aktuelle BFH-Rechtsprechung zu Auslandsstudienreisen

    Mit dieser Argumentation befindet es sich in Widerspruch zu der ständigen Rechtsprechung des BFH, wonach Auslandsreisen nur dann zu abziehbaren Betriebsausgaben oder Werbungskosten führen, wenn die Verfolgung privater Interessen (z. B. Erholung, Bildung, Erweiterung des allgemeinen Gesichtskreises) nach Anlaß, Programm und tatsächlicher Durchführung der Reise nahezu ausgeschlossen ist (vgl. z. B. BFH-Urteil vom 18. Oktober 1990 IV R 72/89, BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92).

    Darüber hinaus hat das FG bei der Gewichtung der touristischen Aspekte des Reiseverlaufs nicht die Erwägung der ständigen BFH-Rechtsprechung beachtet, daß der Besuch beliebter Ziele des Tourismus bereits als Indiz für die nicht nur untergeordnete private Mitveranlassung der Reise zu werten ist (Urteil in BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92, 93, r. Sp. unten).

  • FG Schleswig-Holstein, 28.06.2006 - 2 K 95/04

    Aufwendungen einer Englischlehrerin für eine Sprachreise als Werbungskosten

  • BFH, 12.01.2006 - VI B 101/05

    Grundsätzliche Bedeutung: Auslandsreise, WK-Abzug

  • BFH, 09.06.1993 - I B 13/93

    Abgrenzung von Aufwendungen für private Lebensführung und berufsbedingter

  • BFH, 30.04.1993 - VI R 94/90

    Zum Werbungskostenabzug der Kosten einer Bildungsgruppenreise bei dem

  • FG München, 30.08.2000 - 13 K 838/98

    Änderung der Steuerfestsetzung wegen nachträglich bekannt gewordener Tatsachen

  • BFH, 25.03.1993 - VI R 14/90

    Kein Werbungskostenabzug für eine Auslandsreise, auch wenn danach für einen

  • BFH, 22.01.1993 - VI R 64/91

    Aufwendungen für eine Studienreise in ein fernöstliches Land sind nur dann

  • BFH, 10.10.2003 - IV B 61/02

    Grundsätzliche Bedeutung

  • BFH, 12.09.1996 - IV R 36/96

    Fortbildungstagungen an beliebten Erholungsorten

  • FG Baden-Württemberg, 12.03.2009 - 3 K 255/07

    Steuerliche Anerkennung von Aufwendungen für die Teilnahme an einer Gruppenreise

  • FG Hessen, 15.03.2001 - 13 K 4802/00

    Abgrenzung zwischen Fortbildungskosten/Kosten der privaten Lebensführung bei

  • BFH, 02.03.1995 - IV R 59/94

    Fortbildungsveranstaltungen - hier: für Rechtsanwälte - in ausländischen

  • FG München, 18.10.1995 - 1 K 2773/93

    Anerkennung von Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit;

  • FG Saarland, 08.10.2009 - 2 K 1127/07

    Aufwendungen für staatspolitische Bildungsreisen als Werbungskosten

  • BFH, 02.03.1995 - IV R 54/94

    Fortbildungsveranstaltung auf einem Fährschiff

  • FG Rheinland-Pfalz, 24.04.1996 - 1 K 1861/93
  • FG Baden-Württemberg, 07.07.2005 - 8 K 361/01

    Aufwendungen eines Englischlehrers für eine dreiwöchige Fortbildungsveranstaltung

  • FG Hessen, 07.07.2005 - 3 K 678/02

    Aufwendungen eines Lehrers für Teilnahme an einer von der Bundeszentrale für

  • FG Niedersachsen, 12.12.2002 - 11 K 335/02

    Betriebsausgabenabzug für einen Syltaufenthalt

  • FG Hamburg, 23.08.2005 - VII 135/04

    Einkommensteuerrecht:

  • FG Niedersachsen, 13.02.2001 - 8 K 592/94

    Aufwendungen eines wissenschaftlichen Mitarbeiters beim BGH für Studienreisen,

  • BFH, 24.10.1991 - VI R 134/87

    Aufwendungen, eines Steuerpflichtigen um in dem ausgeübten Beruf auf dem

  • FG Saarland, 25.08.2000 - 1 K 83/00

    Aufwendungen für Kongressreisen mit nicht völlig untergeordneter privater

  • FG Niedersachsen, 20.06.1995 - VII 561/94

    Voraussetzungen für die Abziehbarkeit von Aufwendungen als Betriebsausgaben;

  • FG Hamburg, 12.12.2000 - VI 137/99

    Abzug von Werbungskosten eines Lehrers für eine zu Fortbildungszwecken mit dem

  • FG Hessen, 13.05.1998 - 12 K 6306/97

    Exkursion; Ausland; Java; Indonesien; Geografie; Studienreise;

  • FG Baden-Württemberg, 14.11.1996 - 6 K 42/94

    Außenprüfung in Anwaltskanzlei; Betriebsausgabenabzug für Auslandstagegelder und

  • FG Hamburg, 30.07.1997 - III 37/97

    Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für die Teilnahme an einem Fachkongress im

  • FG Baden-Württemberg, 04.07.1997 - 14 K 175/94

    Aufwendungen eines Lehrers für Auslandsreisen; Abgrenzung Werbungskosten zu

  • FG München, 25.02.1997 - 2 K 2575/93
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