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   BGH, 25.06.2008 - IV ZR 233/06   

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https://dejure.org/2008,224
BGH, 25.06.2008 - IV ZR 233/06 (https://dejure.org/2008,224)
BGH, Entscheidung vom 25.06.2008 - IV ZR 233/06 (https://dejure.org/2008,224)
BGH, Entscheidung vom 25. Juni 2008 - IV ZR 233/06 (https://dejure.org/2008,224)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Pflicht eines Versicherungsnehmers einer Wohngebäudeversicherung zur Verringerung des versicherten Risikos von winterbedingten Frostschäden an Wasserleitungen; Voraussetzungen an eine "genügend häufige" Kontrolle der Beheizung eines versicherten Wohngebäudes in der ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Häufigkeit der Kontrolle der Heizungsfunktion ist im Einzelfall zu beurteilende Obliegenheitsverpflichtung des Versicherungsnehmers bei Geltendmachung von Frostbruch von Heizungsrohren und daraus resultierendem Leitungsschaden

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kontrollintervalle bei Heizung im Winter; Kontrolldichte; Heizungskontrolle; kalte Jahreszeit; Leitungswasserschaden; Frostbruch von Heizungswasserrohren; Versicherungsschaden; Absperren wasserführender Anlagen und Einrichtungen; Frostperiode; Verletzung von ...

  • Judicialis

    AVB Wohngebäudeversicherung (hier § 11 Nr. 1 lit. d VGB 88)

  • RA Kotz

    Wohnhausbeheizung - Frostbruch - Wasserschaden

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der "genügend häufigen" Kontrolle der Beheizung in der Wohngebäudeversicherung

  • rechtsportal.de

    Begriff der "genügend häufigen" Kontrolle der Beheizung in der Wohngebäudeversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Genügend häufige" Kontrolle der Beheizung im Winter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu den Anforderungen an eine "genügend häufige" Kontrolle der Beheizung eines versicherten Wohngebäudes in der kalten Jahreszeit

  • beck-blog (Kurzinformation)

    "Genügend häufige" Kontrolle und Abwesenheit des Mieters in der kalten Jahreszeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Heizungskontrolle für die Versicherung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kontrollintervalle bei nicht bewohntem Haus während Frostperiode

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Auslegung des § 11 Nr. 1 d VGB 88

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Frostbruch von Heizungsrohren - Hausbesitzer contra Gebäudeversicherer: Heizung zu selten kontrolliert?

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Wohngebäudeversicherung

  • anwaltskanzlei-online.de (Zusammenfassung)

    Gebäudeversicherung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Ältere Heizungen müssen in Frostperioden häufiger kontrolliert werden

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Zu Kontrollintervallen für Heizungsanlagen im Winter

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anforderungen für Kontrollintervalle in der Gebäudeversicherung gelockert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kältewelle: Heizung aufdrehen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Wie häufig muss ein Versicherungsnehmer die Beheizung seines Gebäudes kontrollieren?

  • 123recht.net (Pressemeldung, 25.6.2008)

    Hausbesitzer gegenüber Wohngebäudeversicherern gestärkt // Heizung muss im Winter nur "genügend häufig" kontrolliert werden

Besprechungen u.ä. (4)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Gebäudeversicherung - Leitungswasserschaden: Anforderungen an "genügend häufige" Kontrolle der Beheizung

  • nomos.de PDF, S. 36 (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an eine "genügend häufige" Kontrolle der Beheizung des versicherten Wohngebäudes

  • bld.de PDF (Entscheidungsanmerkung)

    Anforderungen an eine "genügend häufige" Kontrolle der Beheizung (RA Dr. Stefan Spielmann; RA Thomas Mittendorf; VersR 2008, 1209 f.)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    BGH ändert Anforderungen an die Kontrolle einer Wohnraumbeheizung! (IMR 2008, 326)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1353
  • MDR 2008, 1157
  • NZM 2008, 781
  • VersR 2008, 1207
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 12.10.2011 - IV ZR 199/10

    Unterbliebene Anpassung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen an das VVG 2008

    Bei den Anforderungen an eine genügend häufige Kontrolle der Beheizung des versicherten Gebäudes in der kalten Jahreszeit wird es dabei zu berücksichtigen haben, dass das jeweils erforderliche Kontrollintervall vom Tatrichter an Hand der Umstände des Einzelfalles zu bestimmen und dabei allein zu Grunde zu legen ist, in welchen Intervallen die jeweils eingesetzte Heizungsanlage nach der Verkehrsanschauung und Lebenserfahrung mit Blick auf ihre Bauart, ihr Alter, ihre Funktionsweise, regelmäßige Wartung, Zuverlässigkeit, Störanfälligkeit und ähnliches kontrolliert werden muss; unerheblich ist dagegen, welcher Zeitablauf nach einem unterstellten Heizungsausfall im ungünstigsten Fall bis zum Schadeneintritt zu erwarten ist (Senatsurteil vom 25. Juni 2008  IV ZR 233/06, VersR 2008, 1207 Rn. 14 ff.).
  • OLG Köln, 17.08.2010 - 9 U 41/10

    Rechtsfolgen einer Obliegenheitsverletzung in der Gebäudeversicherung; Berufung

    f) Ob auch die Regelung des § 11 Nr. 1 VGB 88, die den Tatbestand der Obliegenheit begründet (vgl. BGH VersR 2008, 1207), von der Unwirksamkeit erfasst wird (vgl. dazu Felsch in HK-VVG, § 28 Rn 224; Wandt, a.a.O., § 28 Rn 22), konnte demnach hier offen bleiben.
  • OLG Oldenburg, 23.12.2015 - 5 U 190/14

    Gebäudeversicherer haftet für Frostschaden im Ferienhaus

    Der Maßstab für eine genügend häufige Kontrolle der Beheizung ist allein die Frage, in welchen Intervallen die jeweils eingesetzte Heizungsanlage nach der Verkehrsanschauung und Lebenserfahrung mit Blick auf ihre Bauart, ihr Alter, ihre Funktionsweise, regelmäßige Wartung, Zuverlässigkeit, Störanfälligkeit und ähnliches kontrolliert werden muss, um ein reibungsloses Funktionieren nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu gewährleisten (BGH, Urteil vom 25.06.2008, IV ZR 233/06, zitiert nach juris).
  • BGH, 11.02.2009 - IV ZR 28/08

    Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung für die Kosten der Behandlung

    Allgemeine Versicherungsbedingungen sind aus der Sicht eines durchschnittlichen, um Verständnis bemühten Versicherungsnehmers auszulegen (vgl. BGHZ 123, 83, 85 und ständig; zuletzt Senatsurteil vom 25. Juni 2008 - IV ZR 233/06 - VersR 2008, 1207 Tz. 12).
  • BGH, 13.03.2013 - IV ZR 110/11

    Wohngebäudeversicherung: Geltendmachung der Leistungsfreiheit wegen

    b) Auf die vom Berufungsgericht nicht erörterte Frage, ob eine Verwirkung der gesamten Versicherungsleistung gemäß Nr. 17 VGB 98 nach § 242 BGB auch dann angemessen erscheint, wenn die falschen Angaben des Versicherungsnehmers nur zu einem Punkt erfolgt sind, den der Versicherer zu Unrecht als entscheidungserheblich angesehen hat (vgl. dazu Senatsurteil vom 25. Juni 2008 - IV ZR 233/06, VersR 2008, 1207 Rn. 13 ff. zu den Anforderungen an eine genügend häufige Kontrolle der Beheizung von Wohngebäuden im Winter), mithin lediglich der untaugliche Versuch einer arglistigen Täuschung über für die Entscheidung des Versicherers bedeutsame Tatsachen vorliegt, kommt es nicht mehr an.
  • BGH, 07.12.2010 - VIII ZR 96/10

    Rechtliches Gehör im Berufungsverfahren: Ladung des neuen Sachverständigen auf

    Zur Gewährleistung des rechtlichen Gehörs nach §§ 397, 402 ZPO hat die Partei einen Anspruch darauf, dass sie dem Sachverständigen die Fragen, die sie zur Aufklärung der Sache für erforderlich hält, zur mündlichen Beantwortung vorlegen kann (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 7. Oktober 1997 - VI ZR 252/96, NJW 1998, 162 unter II 2 a; Beschluss vom 22. Mai 2007 - VI ZR 233/06, NJW-RR 2007, 1294 Rn. 3; Senatsbeschluss vom 14. Juli 2009 - VIII ZR 295/08, NJW-RR 2009, 1361 Rn. 10).
  • LG Mainz, 24.02.2010 - 4 O 144/09

    Entleerung der Heizung bei Leerstand eines Hauses als Pflicht im

    Die Auffassung des Klägers, es habe keine Verpflichtung zur Entleerung der Heizungsanlage bestanden, wird - entgegen der von Kläger verfochtenen Meinung - nicht durch von ihm zitierte Entscheidung des BGH vom 25.6.2008 - Az.: IV ZR 233/06 - gestützt.
  • OLG Frankfurt, 20.04.2017 - 15 U 161/15

    Gebäudeversicherung: Verpflichtung des Versicherungsnehmers zur Beheizung der

    Die Kläger waren verpflichtet, in der kalten Jahreszeit, also im Winterhalbjahr, für die Beheizung der Räumlichkeiten zu sorgen und zwar dauerhaft und unabhängig von den konkreten Außentemperaturen (BGH VersR 2008, 1207).
  • OLG Frankfurt, 12.12.2019 - 7 U 48/19

    Wohngebäudeversicherung: Kontrollpflichten des Versicherungsnehmers im Hinblick

    Sie beschreibt vielmehr nur das durch die Versicherungsprämien abgegoltene, beim Versicherer verbleibende Restrisiko (BGH, Urteil vom 25.06.2008 - IV ZR 233/06 - zit. n. Juris).
  • LG Wiesbaden, 15.02.2019 - 9 O 157/18

    Befreiung von der Leistungspflicht einer Versicherungsgeberin aufgrund von

    Maßstab für eine genügend häufige Kontrolle der Beheizung ist dabei nicht der nach einem unterstellten Heizungsausfall im ungünstigsten Falle zu erwartende Zeitablauf bis zum Schadenseintritt, sondern allein die Frage, in welchen Intervallen die jeweils eingesetzte Heizungsanlage nach der Verkehrsanschauung und Lebenserfahrung mit Blick auf ihre Bauart, ihr Alter, ihre Funktionsweise, regelmäßige Wartung, Zuverlässigkeit, Störanfälligkeit und Ähnliches (vgl. dazu OLG Celle, VersR 1984, 437 [438]) kontrolliert werden muss, um ein reibungsloses Funktionieren nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu gewährleisten (BGH, Urteil vom 25.6. 2008 - IV ZR 233/06 (OLG Celle); NZM 2008, 781, beck-online).
  • LG Düsseldorf, 03.06.2015 - 9 O 208/13

    Grob fahrlässige Verletzung der Kontrollpflicht bei einem Frostschaden

  • LG Aachen, 12.06.2009 - 9 O 559/08
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