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Rechtsprechung
   BFH, 13.07.2000 - IV R 55/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4887
BFH, 13.07.2000 - IV R 55/99 (https://dejure.org/2000,4887)
BFH, Entscheidung vom 13.07.2000 - IV R 55/99 (https://dejure.org/2000,4887)
BFH, Entscheidung vom 13. Juli 2000 - IV R 55/99 (https://dejure.org/2000,4887)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Judicialis

    EStG § 13a; ; EStG § 13a Abs. 8; ; FGO § 119 Nr. 6; ; FGO § 115 Abs. 1; ; FGO § 116 Abs. 1; ; FGO § 116 Abs. 1 Nr. 5; ; AO 1977 § 162; ; BFHEntlG Art. 1 Nr. 5

  • Wolters Kluwer

    Gemüsebaubetrieb - Vermarktung auf Wochenmarkt - Durchschnittssätze - Zurechnungsfortschreibung - Aufbewahrungspflichten

 
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Wird zitiert von ... (22)Zitiert selbst (6)

  • BFH, 12.06.1996 - IV R 45/95

    Anforderungen an eine Urteilsbegründung

    Auszug aus BFH, 13.07.2000 - IV R 55/99
    Allerdings ist ein wesentlicher Verfahrensmangel i.S. von § 116 Abs. 1 Nr. 5 FGO nicht nur dann gegeben, wenn das FG seine Entscheidung überhaupt nicht begründet, sondern auch dann, wenn es bei seiner Begründung lediglich inhaltslose oder unverständliche Wendungen niederschreibt, die nicht erkennen lassen, von welchen Erwägungen das Gericht ausgegangen ist, und die eine Überprüfung des Rechtsstandpunkts nicht ermöglichen (vgl. z.B. Senatsbeschlüsse vom 12. Juni 1996 IV R 45/95, BFH/NV 1996, 918, m.w.N., …und vom 25. November 1997 IV R 44/97, BFH/NV 1998, 1100).

    Dagegen ist die Rüge nicht schlüssig, wenn der angebliche Begründungsmangel nur ein Tatbestandsmerkmal einer Rechtsnorm berührt (Senatsbeschlüsse in BFH/NV 1996, 918, …und vom 20. November 1990 IV R 80/90, BFH/NV 1991, 609).

  • BFH, 01.10.1992 - IV R 34/90

    Auswirkungen eines groben Schätzfehlers des Finanzamts

    Auszug aus BFH, 13.07.2000 - IV R 55/99
    Nach der Rechtsprechung des Senats erweist sich eine Schätzung erst dann als rechtswidrig, wenn sie den durch die Umstände des Falles gezogenen Schätzungsrahmen verlässt; wird die Schätzung erforderlich, weil der Steuerpflichtige --wie im Streitfall-- seiner Erklärungspflicht nicht genügt, kann sich das FA an der oberen Grenze des Schätzungsrahmens orientieren, weil der Steuerpflichtige möglicherweise Einkünfte verheimlichen will (Urteil vom 1. Oktober 1992 IV R 34/90, BFHE 169, 503, BStBl II 1993, 259, m.w.N.).
  • BFH, 27.11.1997 - IV R 33/97

    Weinbau bei Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen

    Auszug aus BFH, 13.07.2000 - IV R 55/99
    Dass weiter der Einheitswertbescheid Grundlagenbescheid für die Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen ist, hat der erkennende Senat wiederholt entschieden; auf das hierzu zuletzt ergangene Urteil vom 27. November 1997 IV R 33/97 (BFHE 184, 561, BStBl II 1998, 145) hat sich auch das FG bezogen.
  • BFH, 13.07.2000 - IV B 102/99

    Landwirtschaftliche Nutzung - Gärtnerische Nutzung - Gemüsebau - Grobgemüse - …

    Auszug aus BFH, 13.07.2000 - IV R 55/99
    Die erhobene Nichtzulassungsbeschwerde hat der erkennende Senat durch Beschluss vom heutigen Tag (IV B 102/99) zurückgewiesen.
  • BFH, 20.11.1990 - IV R 80/90

    Wesentlicher Verfahrensmangel und zulassungsfreie Revision

    Auszug aus BFH, 13.07.2000 - IV R 55/99
    Dagegen ist die Rüge nicht schlüssig, wenn der angebliche Begründungsmangel nur ein Tatbestandsmerkmal einer Rechtsnorm berührt (…Senatsbeschlüsse in BFH/NV 1996, 918, und vom 20. November 1990 IV R 80/90, BFH/NV 1991, 609).
  • BFH, 25.11.1997 - IV R 44/97

    Rechtliche Wirkungen des Niederschreibens lediglich inhaltsloser oder …

    Auszug aus BFH, 13.07.2000 - IV R 55/99
    Allerdings ist ein wesentlicher Verfahrensmangel i.S. von § 116 Abs. 1 Nr. 5 FGO nicht nur dann gegeben, wenn das FG seine Entscheidung überhaupt nicht begründet, sondern auch dann, wenn es bei seiner Begründung lediglich inhaltslose oder unverständliche Wendungen niederschreibt, die nicht erkennen lassen, von welchen Erwägungen das Gericht ausgegangen ist, und die eine Überprüfung des Rechtsstandpunkts nicht ermöglichen (…vgl. z.B. Senatsbeschlüsse vom 12. Juni 1996 IV R 45/95, BFH/NV 1996, 918, m.w.N., und vom 25. November 1997 IV R 44/97, BFH/NV 1998, 1100).
  • BFH, 29.03.2001 - IV R 67/99

    Gewinnschätzung bei Landwirten

    c) Erweist sich eine Schätzung nach der Rechtsprechung des Senats erst dann als rechtswidrig, wenn sie den durch die Umstände des Falles gezogenen Schätzungsrahmen verlässt, und wird die Schätzung --wie im Streitfall-- wegen Verletzung der Buchführungs- oder Aufzeichnungspflichten erforderlich, so kann sich das FA an der oberen Grenze des Schätzungsrahmens orientieren, weil der Steuerpflichtige möglicherweise Einkünfte verheimlichen will (Urteil vom 1. Oktober 1992 IV R 34/90, BFHE 169, 503, BStBl II 1993, 259, m.w.N., und zuletzt Beschluss vom 13. Juli 2000 IV R 55/99, BFH/NV 2001, 3, 5).
  • FG München, 04.05.2010 - 13 V 540/10

    Nachkalkulation anerkannte Schätzungsmethode - Anforderungen an die Kassenführung …

    Wird die Schätzung - wie im Streitfall - wegen Verletzung der Buchführungs- oder Aufzeichnungspflichten erforderlich, so kann sich das FA an der oberen Grenze des Schätzungsrahmens orientieren, weil der Steuerpflichtige möglicherweise Einkünfte verheimlichen will (BFH-Urteile vom 1. Oktober 1992 IV R 34/90, BStBl II 1993, 259; vom 29. März 2001 IV R 67/99, BStBl II 2001, 484; BFH-Beschluss vom 13. Juli 2000 IV R 55/99, BFH/NV 2001, 3).
  • FG Hessen, 23.06.2023 - 10 K 98/17

    Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Imbisses mit Döner-Verkauf durch die …

    IV R 67/99, BStBl II 2001, 484 und vom 13.07.2000 IV R 55/99, BFH/NV 2001, 3).
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