Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  ZPO § 286

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Beschwerde - Wertfestsetzung - Ermessen - Ermessensfehlgebrauch - Berufungswert

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO §§ 3, 511a
  Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Auskunft

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2001, 569

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 05.05.1976 - IV ZB 49/75

  Anforderungen an die Glaubhaftmachung

  Auszug aus BGH, 27.09.2000 - IV ZB 6/00

  Da die Glaubhaftmachung dem Gericht nicht die Überzeugung von der Wahrheit einer bestimmten Tatsache, sondern nur von deren überwiegender Wahrscheinlichkeit vermitteln muß (BGH, Beschluß vom 5. Mai 1976 - IV ZB 49/75 - VersR 1976, 928), wäre diese Schätzung zur Glaubhaftmachung einer die Berufungsgrenze von 1.500 DM übersteigenden Beschwer auch ausreichend gewesen.
• BGH, 10.07.1996 - XII ZB 15/96

  Berufungsbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

  Auszug aus BGH, 27.09.2000 - IV ZB 6/00

  Zwar darf das Berufungsgericht den Wert des Beschwerdegegenstandes bei einem Rechtsstreit wegen Erteilung einer Auskunft nach freiem Ermessen festsetzen (§ 3 ZPO) und darf das Revisionsgericht die Wertfestsetzung des Berufungsgerichts nur darauf überprüfen, ob das Berufungsgericht die gesetzlichen Grenzen seines Ermessens überschritten oder sein Ermessen fehlerhaft ausgeübt hat (st. Rspr. des BGH; vgl. nur Beschluß vom 10. Juli 1996 - XII ZB 15/96 - FamRZ 1996, 1543 unter II 1, 2).

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• BGH, 27.02.2013 - IV ZR 42/11

  Statthaftigkeit der Berufung: Wert der Beschwer bei Verurteilung zur Erteilung …

  Das ist insbesondere der Fall, wenn das Berufungsgericht maßgebliche Tatsachen verfahrensfehlerhaft nicht berücksichtigt oder etwa erhebliche Tatsachen unter Verstoß gegen die Aufklärungspflicht nicht festgestellt hat (Senatsbeschlüsse vom 27. September 2000 - IV ZB 6/00, NJW-RR 2001, 569 unter II; vom 29. November 1995 - IV ZB 19/95, WM 1996, 466 unter B 2; BGH, Beschluss vom 21. Juni 2000 - XII ZB 12/97, NJW 2000, 3073 unter II 2; jeweils m.w.N.).
• OLG Hamm, 10.08.2023 - 10 U 38/23
  Für die Bewertung dieses Abwehrinteresses kommt es in der Regel auf den Zeit- und Arbeitsaufwand an, den die sorgfältige Erteilung der geschuldeten Auskunft verursacht (BGH, Beschluss vom 27. September 2000 - IV ZB 6/00 -, Rn. 3, juris;… Herget in: Zöller, Zivilprozessordnung, § 3 Wertfestsetzung nach freiem Ermessen, Rn. 16_28;… BeckOK ZPO/Wendtland, 49. Ed. 1.7.2023, ZPO § 3 Rn. 15).
• OLG Hamm, 06.06.2023 - 10 U 38/23
  Für die Bewertung dieses Abwehrinteresses kommt es in der Regel auf den Zeit- und Arbeitsaufwand an, den die sorgfältige Erteilung der geschuldeten Auskunft verursacht (BGH, Beschluss vom 27. September 2000 - IV ZB 6/00 -, Rn. 3, juris;… Herget in: Zöller, Zivilprozessordnung, § 3 Wertfestsetzung nach freiem Ermessen, Rn. 16_28;… BeckOK ZPO/Wendtland, 48. Ed. 1.3.2023, ZPO § 3 Rn. 15).
• KG, 09.09.2004 - 5 W 95/04
  Dies richtet sich in erster Linie nach dem Aufwand und den Kosten, die die Erfüllung des Anspruchs für den Auskunftspflichtigen erfordert (BGH NJW 2000, 3074; NJW-RR 2001, 569;… Zöller/Herget, a.a.O., § 3 Rdn. 16 "Auskunft").