Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

• rechtsprechung-im-internet.de
• Wolters Kluwer

  Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Tenor)

Verfahrensgang

• LG Arnsberg, 04.04.2022 - 7 O 229/22
• OLG Hamm, 06.04.2023 - 6 U 95/22
• BGH, 29.11.2023 - IV ZR 106/23

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 15.02.2023 - IV ZR 353/21

  Geringfügige Belehrungsfehler können Verstoß gegen Treu und Glauben bei Ausübung …

  Auszug aus BGH, 29.11.2023 - IV ZR 106/23

  Zum Einwand von Treu und Glauben ist auch hier eine Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union nicht erforderlich (vgl. Senatsurteil vom 15. Februar 2023 - IV ZR 353/21, r+s 2023, 298 Rn. 27 ff. m.w.N.).
• BGH, 23.05.2017 - II ZR 169/16

  Wertberechnung bei auf Dauer verlangten wiederkehrenden Leistungen mit sich …

  Auszug aus BGH, 29.11.2023 - IV ZR 106/23

  Streitwert: bis 40.000 EUR (für den nicht bezifferten Klageantrag zu 2. war gemäß § 9 Satz 1 ZPO der höchste Jahresbetrag der vereinbarten Prämien innerhalb eines Zeitraum von dreieinhalb Jahren ab Beginn des Feststellungszeitraums anzusetzen; vgl. BGH, Beschluss vom 23. Mai 2017 - II ZR 169/16, VersR 2017, 1033 Rn. 5).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 29.05.2024 - IV ZR 189/23

  Verletzung rechtlichen Gehörs bei Geltendmachung von Leistungsansprüchen aus …

  Der Streitwert für das Revisionsverfahren wird auf bis 260.000 EUR festgesetzt (für den Klageantrag zu 2 war gemäß § 9 Satz 1 ZPO der höchste Jahresbetrag der vereinbarten Rente innerhalb eines Zeitraums von dreieinhalb Jahren ab Einreichung der Klage anzusetzen; vgl. Senatsbeschluss vom 29. November 2023 - IV ZR 106/23; BGH…, Beschluss vom 23. Mai 2017 - II ZR 169/16, VersR 2017, 1033 Rn. 5).