Rechtsprechung
| BGH, 28.10.1966 - IV ZR 180/65 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1966,5741) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.04.1965 - IV ZR 132/64
Klage auf Ersatz eines Verfolgungsschadens - Hinderung an einer der Ausbildung …
Auszug aus BGH, 28.10.1966 - IV ZR 180/65
Nach dem Urteil des Senats vom 23. April 1965 - IV ZR 132/64 - (RzW 1965, 427 [128] Nr. 32) kommt es für den Entschädigungsanspruch aus § 114 BEG darauf an, ob der Verfolgte die Absicht hatte, nach Abschluß seiner Berufsausbildung im Reichsgebiet eine dieser Ausbildung entsprechende Erwerbstätigkeit aufzunehmen, und ob er durch die Verfolgung an der Verwirklichung dieser Absicht gehindert worden ist.
- BGH, 09.02.1967 - III ZR 226/64
Abschluss einer Vereinbarung über die "stille Beteiligung" an einem Unternehmen - …
Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat bei 56 % von einem übermäßigen Gewinn gesprochen (Urteil vom 22. Dezember 1953 - IV ZR 87/53 = LM zu BGB § 139 Nr. 8 = BB 1954, 174) und schon 39, 56 % als einen "ungewöhnlich hohen Zinssatz", der für sich allein den Schluß auf eine verwerfliche Gesinnung des Darlehensgebers gestatte, bezeichnet (Urteil vom 15. Februar 1956 - IV ZR 180/65 = BB 1956, 318). - BGH, 11.07.1974 - IX ZR 62/73
Rechtsmittel
Auf diesen Grundsätzen beruhen die weiteren Entscheidungen BGH RzW 1960, 401 Nr. 68, 1961, 418 Nr. 50, 1965, 427 Nr. 32; ferner das Urteil vom 28. Oktober 1966 - IV ZR 180/65 und der Beschluß vom 10. Mai 1967 - IV ZB 578/66, beide nicht veröffentlicht.Der Bundesgerichtshof hat diese Rechtsprechung aber nicht fortgeführt, vielmehr mit den Urteilen RzW 1965, 427 Nr. 32 und vom 28. Oktober 1966 - IV ZR 180/65, insbesondere mit dem Beschluß vom 10. Mai 1967 - IV ZB 578/66, die in RzW 1959, 228 Nr. 28 entwickelten Grundsätze bestätigt.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.