Rechtsprechung
| BGH, 02.12.1964 - IV ZR 22/64 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1964,5850) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.02.1962 - IV ZR 212/61
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 02.12.1964 - IV ZR 22/64
Aus der Formulierung der Vorschrift und dem Zusammenhang zwischen beiden Absätzen, sowie aus der Vorschrift des § 83 BEG, der § 136 BEG nach der Auffassung des erkennenden Senats nachgebildet worden ist, hat der Senat in der Entscheidung vom 14. Februar 1962 - IV ZR 212/61 -, RzW 1962, 367 28 die Schlußfolgerung gezogen, daß ein Anspruch auf Entschädigung in Höhe der Rentenleistungen eines Jahres nur besteht, wenn der Berechtigte Anspruch auf eine laufende Versorgungsrente seit dem 1. November 1953 hat.
- BGH, 09.05.1984 - IVa ZR 176/82
Umfang der Leistungsfreiheit des Versicherers bei Obliegenheitsverletzungen
Mangels ausreichender Feststellungen, die Grundlage der gebotenen Anwendung des § 287 ZPO sein könnten (vgl. BGH, Urteil vom 6.6.1966 - IV ZR 22/64 - VersR 1966, 745), muß die Sache an das Berufungsgericht zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen werden.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.