Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Abschluss einer Lebens- oder Unfallversicherung mit Prämienrückgewähr nach dem Policenmodell: Notwendige Verbraucherinformation über garantierte Rückkaufswerte

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 10a Abs 1 S 1 Anlage Teil D Abschn 1 Nr 2 Buchst b VAG vom 21.12.2000, § 10a Abs 1 S 1 Anlage Teil D Abschn 1 Nr 2 Buchst d VAG vom 21.12.2000, § ... 5a Abs 1 S 1 VVG vom 21.07.1994, § 5a Abs 2 VVG vom 21.07.1994
  Abschluss einer Lebens- oder Unfallversicherung mit Prämienrückgewähr nach dem Policenmodell: Notwendige Verbraucherinformation über garantierte Rückkaufswerte

• IWW

  § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1, § 818 Abs. 1, 2 BGB, § 10a VAG, § 5a Abs. 1 Satz 1 VVG, § 5a Abs. 2 Satz 1 VVG, § 10a Abs. 1 VAG, § 10a Abs. 1 Satz 1 VAG

• Wolters Kluwer

  Klage wegen Ansprüchen aus ungerechtfertigter Bereicherung auf Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge und Herausgabe von Nutzungen hinsichtlich eines Vertrages über eine Rentenversicherung nach dem sogenannten Policenmodell des § 5a VVG a.F.; Wirkungen des ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Vollständigkeit einer Verbraucherinformation in Hinblick auf garantierte Rückkaufswerte

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 11.12.2019 - IV ZR 8/19

  Pflicht des Versicherers zur der Angabe des Fehlens an einer Garantie von …

  Auszug aus BGH, 09.09.2020 - IV ZR 317/19

  Dies hat der Senat mit dem nach Erlass des Berufungsurteils ergangenen Urteil vom 11. Dezember 2019 in dem Verfahren IV ZR 8/19 (VersR 2020, 208 Rn. 13 ff.), in dem es um eine nahezu gleich gestaltete Verbraucherinformation derselben Beklagten wie hier ging, entschieden und im Einzelnen ausgeführt.
• BGH, 16.07.2014 - IV ZR 73/13

  VVG § 5a F.: 21. Juli 1994; BGB §§ 242, 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1; Zweite …

  Auszug aus BGH, 09.09.2020 - IV ZR 317/19

  Auch im Falle einer unterstellten Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des Policenmodells ist es dem ordnungsgemäß über sein Widerspruchsrecht belehrten und informierten Kläger nach Treu und Glauben wegen widersprüchlicher Rechtsausübung verwehrt, sich nach jahrelanger Durchführung des Vertrags über vierzehneinhalb Jahre auf dessen angebliche Unwirksamkeit zu berufen und daraus Bereicherungsansprüche herzuleiten (vgl. im Einzelnen zu den Maßstäben: Senatsurteil vom 16. Juli 2014 - IV ZR 73/13, BGHZ 202, 102 Rn. 32 ff.).

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• OLG Koblenz, 29.12.2020 - 3 U 383/20

  "Schwacher" vorläufiger Insolvenzverwalter: Nichtigkeit eines Treuhandvertrags …

  Der Senat hat den vorgelegten Prozessstoff auf der Grundlage der nach § 529 ZPO berücksichtigungsfähigen Tatsachen vielmehr auch dahin zu überprüfen, ob die Beweiswürdigung des Landgerichts bei Berücksichtigung aller Gesichtspunkte sachlich überzeugend ist (BGH…, Urteil vom 12.04.2011 - VI ZR 300/09 - VersR 2011, 769, Rn. 22 m.w.N.; Beschluss vom 19.11.2014 - IV ZR 317/19; ständige Rechtsprechung des Senats, z. B. Hinweisbeschluss vom 13.02.2015 - 3 U 1261/14).
• OLG Koblenz, 19.08.2020 - 3 U 490/20

  Weiterarbeit von Zahlung abhängig gemacht: Auftraggeber kann kündigen!

  Der Senat hat den vorgelegten Prozessstoff auf der Grundlage der nach § 529 ZPO berücksichtigungsfähigen Tatsachen vielmehr auch dahin zu überprüfen, ob die Beweiswürdigung des Landgerichts bei Berücksichtigung aller Gesichtspunkte sachlich überzeugend ist (BGH…, Urteil vom 12.04.2011 - VI ZR 300/09 - VersR 2011, 769, Rn. 22 m.w.N.; Beschluss vom 19.11.2014 - IV ZR 317/19; ständige Rechtsprechung des Senats, z.B. Hinweisbeschluss vom 13.02.2015 - 3 U 1261/14).